Auf der Grundlage des Zollvertrags von 1923 bilden die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein faktisch eine Zollunion. Seit 1924 ist der Schweizer Franken offizielle Währung in Liechtenstein. Zahlreiche bilaterale Verträge bilden heute den Rahmen für die vielfältigen und intensiven Beziehungen zwischen den Staaten, die beide auch Mitglied der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA sind. Im Laufe des vergangenen Jahres trafen alle Mitglieder des Bundesrates ihre jeweiligen Amtskolleginnen und Amtskollegen auf Liechtensteiner Seite.
Die Beziehung zwischen der Schweiz und Liechtenstein sei einzigartig, sagte Bundesrat Didier Burkhalter bei seinen Treffen mit dem liechtensteinischen Regierungschef Adrian Hasler und Regierungsrätin Aurelia Frick, der Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur, heute in Vaduz: „Sie ist eine Beziehung des Respekts und der ausserordentlichen Freundschaft.“ Während seines heutigen Aufenthalts in Vaduz traf der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auch die Jungdiplomatinnen und -diplomaten und die neuesten konsularischen Mitarbeitenden des EDA. Diese werden am Ende ihres Ausbildungsjahres traditionsgemäss ins Fürstentum Liechtenstein eingeladen, da die schweizerischen Vertretungen seit 1919 die liechtensteinische Interessenwahrung im Ausland übernehmen. Beim heutigen Treffen mit den Jungdiplomatinnen, Jungdiplomaten und konsularischen Mitarbeitenden war auch die Gattin von Bundesrat Burkhalter, Friedrun Sabine Burkhalter anwesend, welche von Aussenministerin Frick und ihrem Ehemann Oliver Muggli nach Liechtenstein eingeladen worden war.
In seinen Gesprächen standen bilaterale Themen und die Lage in Europa im Zentrum, ebenso Sicherheitsaspekte und die Zusammenarbeit im multilateralen Bereich. So sprachen Bundesrat Burkhalter und Regierungsrätin Frick über die Bedeutung des bilateralen Wegs mit der EU für die Schweiz, die Partnerschaft mit der EU und die aktuellen Herausforderungen. Thema waren auch mögliche Folgen des neuen Zuwanderungsartikels für Liechtenstein, das dem Europäischen Wirtschaftsraum EWR angehört. Jeden Tag pendeln rund 10‘000 Personen von der Schweiz nach Liechtenstein, um dort zu arbeiten.
Bei seinem heutigen Treffen lud Bundesrat Didier Burkhalter Regierungsrätin Frick auch zum diesjährigen Vierertreffen der Aussenministerinnen und Aussenminister der Schweiz, des Fürstentums Liechtenstein, Deutschlands und Österreichs am 16. August 2015 nach Neuchâtel ein.
Gemeinsame Ziele auf internationaler Ebene
Weitere Themen des Gesprächs waren die Migration und die dramatische Situation im Mittelmeer sowie Sicherheitsaspekte wie die Lage in der Ukraine, die Zusammenarbeit der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein bei der Cyber-Sicherheit sowie die Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus. Dabei sprachen Bundesrat Burkhalter und Aussenministerin Frick auch über den Global Community Engagement and Resilience Fund (GCERF), welcher lokale Initiativen fördert, um Risikogruppen vor gewalttätigem Extremismus zu bewahren.
Schliesslich erörterten beide Gesprächspartner die Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene, etwa im Rahmen der UNO oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). „Die Schweiz und Liechtenstein sind zwei wichtige Stimmen in der internationalen Gemeinschaft, die in vielen Bereichen mit einer Stimme sprechen“, sagte Bundesrat Burkhalter. Beide Staaten setzen sich zum Beispiel für die Reform des UNO-Sicherheitsrats, für den Schutz der Frauen in Konflikten oder bei der Stärkung der internationalen Strafgerichtsbarkeit. Zur Sprache kam in diesem Zusammenhang auch die Initiative der Schweiz und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) für die bessere Einhaltung des humanitären Völkerrechts.
Bei seinem Treffen mit Regierungschef Hasler, dem Minister für Präsidiales und Finanzen, erörterte Bundesrat Burkhalter vor allem Steuer- und Finanzfragen im Zusammenhang mit internationalen Entwicklungen.
Gemeinsamer Motor im Zentrum Europas
Wie in der Schweiz ist auch im Fürstentum Liechtenstein die Wirtschaft stark exportorientiert, weshalb der Innnovationsfähigkeit und guten Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ebenso viel Bedeutung gegeben wird wie einem hohen Niveau in der Berufsbildung. Im Rahmen seines Aufenthalts in Liechtenstein besuchte Bundesrat Burkhalter mit Aussenministerin Frick die Firma Hilti in Schaan. Dort drehten sich die Gespräche insbesondere um die Wahrung und Förderung der Innovationskraft in einer globalisierten Wirtschaft.
