Die Einhaltung der Menschenrechte trägt zur internationalen Sicherheit, zum Frieden und zur nachhaltigen Entwicklung bei. Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) ist ein wichtiger Partner der Schweiz bei ihrem Engagement zur Förderung der Menschenrechte. Das OHCHR hat seinen Sitz in Genf, die Schweiz gehört zu seinen grössten Gebern. Sie unterstützte das OHCHR 2014 mit einem Beitrag von fast 3 Millionen Franken.
Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten im Zentrum
Bundespräsidentin Sommaruga hat den UNO-Hochkommissar für Menschenrechte am Nachmittag zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Sie zeigte sich dabei erfreut, dass die Schweiz ihr Engagement für das Hochkommissariat in den letzten Jahren erhöhen konnte - insbesondere beim Schutz der Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten. Die Bundespräsidentin lobte ausserdem die gute Zusammenarbeit und betonte, wie wichtig es sei, dass die Themen Migration und Menschenrechte oben auf der Tagesordnung des Hochkommissariats bleiben.
Im Zentrum der Gespräche standen die aktuellen Migrationsbewegungen. Beide Gesprächspartner waren sich einig, dass die Lage im Mittelmeerraum international koordinierte Aktionen verlangt, wobei der Schutz von Menschenleben im Zentrum stehen muss.
Simonetta Sommaruga und Zeid Ra'ad Al-Hussein haben sich auch über die besorgniserregende Menschenrechtslage in verschiedenen von Krisen betroffenen Staaten und Herkunftsländern von Asylsuchenden wie Eritrea unterhalten. Die Bundespräsidentin unterstrich, die Schweiz sei besorgt, dass in diesen Staaten Menschenrechte massiv verletzt werden und sich die Lage in den letzten Jahren nicht verbessert hat.
Beitrag der Schweiz an das neue Büro in Honduras
Am Mittag unterhielt sich der UNO-Hochkommissar mit EDA-Staatssekretär Yves Rossier. Sie besprachen die Menschenrechtslage in Staaten von gemeinsamem Interesse, namentlich in Krisenländern und in Ländern in einer Post-Krisen-Situation. Des Weiteren bot der Austausch Gelegenheit, die politische und finanzielle Unterstützung der Schweiz für das Hochkommissariat sowie ihren Willen zum Ausbau der Zusammenarbeit im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen und Verstösse gegen die Grundfreiheiten zu bekräftigen.
Während des Treffens von Staatssekretär Rossier mit Hochkommissar Zeid Raʼad Al-Hussein wurde der Beitrag der Schweiz an das neue Büro des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Honduras formalisiert. Durch diesen Beitrag von 2,1 Millionen Franken für die Jahre 2015-2017 vertieft die Schweiz ihr Engagement für die Menschenrechte in Honduras. Die Stärkung der Justiz und der Kampf gegen die Straflosigkeit, der Schutz von Menschenrechtsverteidigern sowie die Aufnahme internationaler Rechtsnormen in das nationale Recht sind zentrale Pfeiler des Engagements der Schweiz in Honduras.
UNO-Hochkommissar Zeid Ra'ad Al-Hussein unterhielt sich zudem mit dem Präsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats, Felix Gutzwiller, sowie mit dem Vizepräsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Roland Büchel. Gesprächsthema waren die aktuellen Herausforderungen des OHCHR und des Menschenrechtsschutzes in der Welt sowie die besonders besorgniserregenden Menschenrechtssituationen.
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