Bei seinem ersten Auftritt im Rahmen der OSZE hat Bundesrat Ignazio Cassis das Engagement der Schweiz für die europäische Sicherheit unterstrichen. „Die OSZE ist unsere beste Chance, um Spannungen in Europa zu vermindern und Vertrauen wieder herzustellen“, sagte er in seiner Rede vor den Aussenministerinnen und Aussenminister der OSZE-Teilnehmerstaaten. Die Zusammenarbeit sei umso wichtiger, als Unsicherheit und Instabilität die Beziehungen zwischen Ost und West prägen. Für die Schweiz ist die Stärkung der Organisation als Dialogplattform für substanzielle Fragen der europäischen Sicherheit eine Priorität. Deshalb hob der Vorsteher des EDA den laufenden „Strukturierten Dialog“ über den Zustand der europäischen Sicherheit hervor. Der Dialog, an dem die Schweiz aktiv teilnimmt, erlaubt es, „strategische und technische Themen parallel anzugehen.“ Am Abend wird Bundesrat Cassis in Wien an einer Diskussion über die Weiterentwicklung dieses Dialogs teilnehmen.
Die Konfliktbearbeitung ist ein weiteres zentrales Thema für die Schweiz in der OSZE. Der Konflikt in der Ostukraine zeigt, dass die Organisation über die nötigen Instrumente verfügt, dank denen vor Konflikten gewarnt und ein aktives Konfliktmanagement betrieben werden kann - mit dem Ziel, Konflikte längerfristig zu lösen. So trägt die Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ostukraine, die den Waffenstillstand vor Ort überwacht, entscheidend dazu bei, den Konflikt einzudämmen. Bundesrat Cassis bemängelte jedoch den fehlenden politischen Willen auf allen Seiten im Ukrainekonflikt, politische Lösungen umzusetzen.
Weitere Instrumente der OSZE, für die die Schweiz sich einsetzt, sind zum Beispiel der Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Staaten und Regionen und die Stärkung der Mediationskapazitäten der OSZE. Sie folgen der Logik, dass Misstrauen abbaut und Vertrauen schafft, wer miteinander im Dialog steht, gemeinsam Handel treibt oder über die militärische Stärke anderer im Bild ist.
Bilaterale Gespräche
Sicherheitsthemen und aktuelle Krisen, namentlich der Konflikt in der Ostukraine, standen im Zentrum verschiedener bilateraler Treffen des EDA-Vorstehers. In den Gesprächen mit Russlands Aussenminister Sergei Lawrow und dem ukrainischen Aussenminister Pavlo Klimkin unterstrich Bundesrat Cassis, dass die für die Lösung des Ukraine-Konflikts vereinbarten Übereinkünfte von Minsk konsequent umgesetzt werden müssen. Mit beiden Aussenministern besprach Bundesrat Cassis zudem bilaterale Themen. Auch den niederländischen Aussenminister Halbe Zijlstra traf Bundesrat Cassis zum bilateralen Gespräch.
Ausserdem nutzte Bundesrat Cassis die Gelegenheit für ein längeres Gespräch mit Österreichs Aussenminister Sebastian Kurz. Es handelte sich um das erste Treffen der beiden Aussenminister. Neben der Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE würdigten beide Gesprächspartner die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich und erörterten bilaterale Themen wie die Kooperation beider Staaten im konsularischen und Visabereich sowie die Situation in Europa und die Politik der Schweiz gegenüber der EU. Österreich wird im zweiten Halbjahr 2018 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben.
Die Anwesenheit zahlreicher Aussenministerinnen und Aussenminister aus den 57 OSZE-Teilnehmerstaaten am Ministerrat nutzte Bundesrat Cassis, um auch mit weiteren Amtskolleginnen und Amtskollegen erste Kontakte zu knüpfen.
Weiterführende Informationen
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis
Adresse für Rückfragen:
Information EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel.: +41 58 462 31 53
Fax: +41 58 464 90 47
E-Mail: info@eda.admin.ch
