Jährliche Konsultationen der Neutralen Überwachungskommission NNSC vom 9. April 2013 in Stockholm

Bern, Medienmitteilung, 10.04.2013

Artikel - Vertreter Polens, Schwedens und der Schweiz, Mitgliedstaaten der Neutralen Überwachungskommission (Neutral Nations Supervisory Commission, NNSC) in Korea, haben sich am 9. April 2013 in Stockholm zu ihren jährlichen Konsultationen getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die jüngsten Spannungen in der Region und ihre Auswirkungen auf die Aktivitäten der NNSC sowie die Evaluation der neuen Aufgaben der NNSC und der Kooperation mit ihren Partnern. Bei diesem Treffen wurde auch auf das 60. Jahrestag des Waffenstillstandsabkommens und der Überwachungskommission hingewiesen, die noch im gleichen Jahr gegründet wurde. Die Mitgliedstaaten der NNSC bekräftigten einmal mehr ihr Engagement für eine nachhaltige Friedenslösung auf der koreanischen Halbinsel.

Die NNSC wurde vor sechzig Jahren im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens vom 27. Juli 1953 gegründet, das immer noch das einzige Rechtsinstrument zur Verhütung von Feindseligkeiten auf der koreanischen Halbinsel ist. So lange das Abkommen nicht durch einen umfassenden Friedensvertrag abgelöst wird, spielt die NNSC eine wichtige Rolle bei der Erhaltung der Stabilität und der Vertrauensbildung auf beiden Seiten der Demarkationslinie.

Die internationale Gemeinschaft ist nach wie vor sehr besorgt über die Situation auf der koreanischen Halbinsel, nicht nur was die jüngsten negativen Entwicklungen hinsichtlich regionaler Sicherheit und Abrüstung betrifft, sondern auch in Bezug auf die humanitäre Lage und die Menschenrechtssituation.

Die Vertreter der NNSC sprachen über die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel und deren Auswirkungen auf die Aktivitäten der NNSC. Dazu gehören die regionalen Spannungen nach dem Raketenstart vom 12. Dezember 2012 und dem Nukleartest vom 12. Februar 2013 durch die Demokratische Volksrepublik Korea, die beide einen Verstoss gegen die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats darstellten. Die Teilnehmer betonten bei diesen Konsultationen, dass alle Parteien auf Handlungen verzichten sollten, die dazu beitragen, in der Region Spannungen zu schüren. Stattdessen sollten konkrete Massnahmen ergriffen werden, die zur Vertrauensbildung auf der Halbinsel beitragen.

Polen, Schweden und die Schweiz unterstrichen zudem ihre Bereitschaft, alle ernsthaften Bemühungen um eine nachhaltige Verhandlungslösung, die die Anliegen aller Parteien berücksichtigt, zu unterstützen. Sie sprachen sich erneut für eine Wiederaufnahme der Sechsparteiengespräche unter Teilnahme der Volksrepublik China, Japans, der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Republik Korea, der Russischen Föderation und der USA aus. Die Mitglieder der NNSC betonten auch erneut, dass die nukleare Abrüstung erreicht werden muss, und dass eine dauerhafte Stabilität in der Region nur über eine nachhaltige Friedenslösung auf der Halbinsel erreicht werden kann. Abschliessend wurde über die Feier des 60. Jahrestags der NNSC gesprochen.

 

 


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