Überblick über die bilateralen Kontakte im zweiten Halbjahr 2019

Artikel, 01.12.2019

Der Höhepunkt der bilateralen Kontakte im zweiten Halbjahr 2019 war zweifellos der Besuch von Bundespräsident Ueli Maurer bei Präsident Vladimir Putin und Ministerpräsident Dmitri Medvedev am 21. November 2019 in Moskau. Am 23. August besuchte Bundesrat Guy Parmelin die Berufsweltmeisterschaften WorldSkills in Kazan und unterstützte das Schweizer Team mit viel Elan. Mit Bundesrat Cassis, der im Juni an der Eröffnung der Schweizer Botschaft in Moskau teilgenommen hatte, besuchten somit insgesamt drei Bundesräte 2019 Russland, was ein weiteres Mal den intensiven und vielseitigen Charakter unserer Beziehungen zeigt.

Swiss President Ueli Maurer meets with Russian President Vladimir Putin in the Kremlin in Moscow
Swiss President Ueli Maurer meets with Russian President Vladimir Putin in the Kremlin in Moscow © Presidential Executive Office

Ständeratspräsident Jean-René Fournier wählte Russland als Destination für seine Präsidialreise und traf sich vom 14. bis 16. Oktober in Moskau mit Valentina Matvienko, der Vorsitzenden des Föderationsrats, mit Vyacheslav Volodin, dem Vorsitzenden der Duma, und mit Patriarch Kyrill I., dem Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche. In St. Petersburg wurde Ständerat Fournier von Gouverneur Alexander Beglov empfangen. 

Auf parlamentarischer Ebene fanden auch in der Schweiz mehrere Begegnungen statt: Am 28. Juni empfing Ständeratspräsident Fournier die Präsidentin des Föderationsrats Matvienko in Bern. Ebenfalls in Bern nahm am 23. September eine russische Parlamentarierdelegation unter der Leitung von Yuri Vorob’ev, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Föderationsrats, an einer Sitzung der russisch-schweizerischen Parlamentariergruppe teil. 

Politische Konsultationen zu einer Vielzahl von Themen wurden durchgeführt, in der Regel auf Stufe Abteilungsleiter der beiden Aussenministerien. Am 20. September setzten der stellvertretende Finanzminister Russlands Sergey Storchak und Alexander Karrer, der stellvertretende Staatssekretär für Internationale Finanzfragen der Schweiz, ihren Finanzdialog in Bern fort. Erfolgreich tagte ferner auch die Gemischte Wirtschaftskommission unter der Leitung von Vize-Premierminister Vitaly Mutko und Botschafter Erwin Bollinger (SECO).   

Botschafter Yves Rossier setzte seine Konsultationen in verschiedenen Regionen Russlands fort und besuchte in der zweiten Jahreshälfte Vladivostok, Sachalin und Velikii Novgorod. 

Im Rahmen des Georgien-Mandats traf Botschafter Rossier im Oktober hochrangige Vertreter Georgiens in Tbilisi; Patric Franzen, der Schweizer Botschafter in Georgien, führte seine Konsultationen mit dem russischen Aussenministerium im Juni in Moskau durch. Erfreulicherweise gelang es der Schweiz im Rahmen dieses Mandats, am 26. September am Rande der UNO-Generalversammlung in New York ein Treffen zwischen dem russischen Aussenminister Sergei Lavrov und dem georgischen Aussenminister David Zalkaliani zu fazilitieren. 

Das Themenspektrum der bilateralen Beziehungen war auch in diesem Halbjahr wieder äusserst breit: Es reichte über Luftverkehr, Metallverarbeitung, Fussball, Business & Menschenrechte, duale Berufsbildung zu Jazz, künstlicher Intelligenz und Energie. Ein besonders bemerkenswerter Moment war der Transfer von sechs Seiten aus Lev Tolstois Manuskript des Romans «Krieg und Frieden» an eine gleichnamige Ausstellung nach Genf, der im Oktober unter strengen Sicherheitsvorkehrungen erfolgte. Die Originalseiten hatten Russland bisher noch nie verlassen.