«Niemals mehr sollte ein Staat Menschen ihrer Grundrechte und -freiheiten berauben können. Doch leider sind diese Grundsätze seit 1948 immer wieder verletzt worden», unterstrich Bundesrat Cassis in seiner Rede zur Eröffnung der Tagung des Menschenrechtsrates.
Er erinnerte am Montag in Genf an die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen im Ukrainekrieg, aber auch an anderen Orten der Welt. «Die Ukraine steht heute an vorderster Front, aber ich vergesse auch nicht all die menschlichen Dramen, mit denen sich dieser Rat befasst. Im Zusammenhang mit der Einhaltung der Menschenrechte wurden wichtige Fortschritte gemacht», anerkannte der Vorsteher des EDA und begrüsste insbesondere auf die Einsetzung von Sondergerichten und die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs. Gleichzeitig hielt er aber auch fest: «Es besteht nach wie vor eine Diskrepanz zwischen den Verpflichtungen der Staaten und ihrem tatsächlichen Handeln.»
Menschenrechtsschutz für mehr Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit
Gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und dem Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, rief Bundesrat Cassis die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihr Engagement fortzusetzen und den Grundrechten Geltung zu verschaffen, aber auch – namentlich durch Dialog – das Risiko von Menschenrechtsverletzungen zu vermindern und den Opfern Rechtsschutz zu garantieren. «Die Schweiz ist bereit zur Suche nach entsprechenden Lösungen», so Cassis.
Dem Menschenrechtsrat kommt grosse Bedeutung zu: Er hat die Aufgabe, Menschenrechtsverletzungen auf der gesamten Welt zu thematisieren und Empfehlungen auszusprechen. Die Schweiz hat seit seiner Schaffung im Jahr 2006 aktiv zur Erfüllung dieser Aufgabe beigetragen.
Bilaterale Gespräche am Rande der Tagung
Bundesrat Cassis nutzte seine Teilnahme an der Eröffnung der Tagung des Menschenrechtsrates auch für bilaterale Gespräche. Er tauschte sich insbesondere aus mit dem Premierminister von Jemen, dem Präsidenten der UNO-Generalversammlung sowie den Aussenministern von Kuwait, Indonesien und Senegal.
Weiterführende Informationen
UNO-Menschenrechtsrat (en)
Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis
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