Zu Beginn der Gespräche in Riga betonten beide Seiten die guten bilateralen Beziehungen zwischen Lettland und der Schweiz und die Absicht diese weiter zu vertiefen. Gerade im wirtschaftlichen Bereich besteht Potenzial, da der schweizerisch-lettische Warenaustausch heute relativ gering ist und noch gesteigert werden könnte.
Bundesrat Cassis bekräftigte die europapolitischen Ziele der Schweiz, die auch ohne das Institutionelle Abkommen eine zuverlässige und engagierte Partnerin der Europäischen Union (EU) bleibe. Er hat dabei die Schweizer Sicht nach dem Bundesratsbeschluss vom 26. Mai dargelegt. Zur Sprache kam auch der zweite Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten, zu denen Lettland zählt. Der Bundesrat setzt sich für eine rasche Deblockierung der Kredite durch das Parlament ein und strebt eine zügige Finalisierung des Memorandum of Understanding mit der EU an.
Besorgt über zunehmende Polarisierung zwischen Ost und West
Die Gespräche drehten sich des Weiteren um die Covid-19-Pandemie und deren Bewältigung. Bundesrat Cassis betonte, wie wichtig in diesen Zeiten die Solidarität und Zusammenarbeit für europäische Staaten wie die Schweiz und Lettland sei. «Zusammen lassen sich solche Herausforderungen einfacher und besser bewältigen», so Bundesrat Cassis. Ebenfalls Thema der Gespräche war die Situation in den beiden Nachbarländern Lettlands, Russland und Belarus. Bundesrat Cassis zeigte sich besorgt über die zunehmende Polarisierung zwischen Ost und West, sowie über die sich verschlechternde Menschenrechtssituation in Belarus. Die beiden Parteien tauschten sich zudem über China aus, wobei Bundesrat Cassis die China-Strategie der Schweiz vorstellte.
Was das Tessin mit Lettland verbindet
Bundesrat Cassis wird auf seiner Reise von den beiden Nationalrätinnen Lilian Studer und Corina Gredig begleitet. Die Delegation besuchte die Schweizerische Botschaft in Riga, die neben Lettland auch für die beiden Nachbarstaaten Estland und Litauen zuständig ist. Als Teil des offiziellen Programms legte Bundesrat Cassis zudem Blumen am Freiheitsmonument nieder und besuchte das Okkupationsmuseum, das an die Besetzung Lettlands durch Nazi-Deutschland und die Sowjetunion erinnert.
Im Rahmen seines Besuchs in der Nationalbibliothek hob Bundesrat Cassis die enge Verbindung zwischen Lettland und seinem Heimatkanton Tessin hervor. Die Architektur des Gebäudes der Nationalbibliothek wurde inspiriert von einem Gedicht des lettischen Nationaldichters Rainis, der mit seiner Frau Aspazija 15 Jahre lang in Castagnola bei Lugano im Exil verbrachte, bevor er 1920 ins unabhängige Lettland zurückkehrte.
Der Besuch von Bundesrat Cassis in Lettland ist der erste eines EDA-Vorstehers seit sieben Jahren. 2014 fand der letzte offizielle Arbeitsbesuch eines Schweizer Aussenministers in Lettland statt. Nächste Station der Baltikumsreise ist die estnische Hauptstadt Tallinn, bevor die Reise weitergehen wird nach Litauen.
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