Interdepartementale Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung
Die Interdepartementale Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung koordiniert die Antikorruptionsbestrebungen der zuständigen Bundesämter und Behörden auf verschiedenen Ebenen. Zur Arbeitsgruppe gehören Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung und – mit Beobachterstatus – der Bundesanwaltschaft. Zu ihren thematischen Ateliers werden jeweils auch unabhängige Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, der Städte, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft beigezogen.
Im Verlauf der letzten Jahrzehnte hat das allgemeine Bewusstsein zugenommen, dass die Korruption Staat, Gesellschaft und Wirtschaft schwer schädigt und umfassend bekämpft werden muss. Auch die Schweiz ist, trotz ihrer hoch entwickelten Integritätskultur und stabilen Institutionen, nicht vor Korruption gefeit.
Zwecks effizienter Koordination zwischen den verschiedenen Bundesämtern und Behörden auf verschiedenen Ebenen hat der Bundesrat 2008 die Interdepartementale Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung (IDAG Korruptionsbekämpfung) ins Leben gerufen und damit einer Empfehlung der Staatengruppe gegen Korruption GRECO des Europarats Folge geleistet.
Die IDAG Korruptionsbekämpfung umfasst sämtliche Ämter der Bundesverwaltung, welche im Bereich der Korruptionsbekämpfung tätig sind, sowie – mit Beobachterstatus – die Bundesanwaltschaft. Eine verwaltungsinterne Kerngruppe mit Vertreterinnen und Vertretern des Generalsekretariats des Eidgenössischen Departements des Innern (GS-EDI), des Bundesamtes für Justiz (BJ), des Bundesamtes für Polizei (fedpol), des Bundesamtes für Rüstung (armasuisse), des Eidgenössischen Personalamtes (EPA), des Bundesamtes für Bauten und Logistik (BBL), des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) sowie des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) plant die Arbeiten der IDAG Korruptionsbekämpfung und ist für deren strategische Orientierung zuständig. Vorsitz und Sekretariat der IDAG Korruptionsbekämpfung und ihrer Kerngruppe liegen beim EDA.
Die IDAG Korruptionsbekämpfung ist vom Bundesrat beauftragt, den Austausch und den Informationsfluss zwischen den verschiedenen Bundesstellen, den Kantonen, den Gemeinden, der Privatwirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft zu verstärken. Dies geschieht im Rahmen von Ateliers, die sich jeweils um einen thematischen Schwerpunkt drehen. In der IDAG Korruptionsbekämpfung werden auch die Entwicklungen in den internationalen Anti-Korruptionskonventionen und -foren (UN-Konvention gegen Korruption UNCAC, OECD-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr, Staatengruppe gegen Korruption GRECO des Europarates und G20-Arbeitsgruppe zur Korruptionsbekämpfung) besprochen. Die Kerngruppe koordiniert die schweizerischen Positionen auf internationaler Ebene. Dies ist von Bedeutung, da verschiedene Bundesämter für die Vertretung der Schweiz in den genannten Gremien zuständig sind.
Das Mandat der IDAG Korruptionsbekämpfung legt ferner fest, dass sie dem Bundesrat regelmässig über die Entwicklung der Lage sowie ihre Tätigkeiten berichtet. Sie hat zudem die «Strategie des Bundesrates gegen die Korruption (2026–2029)» sowie deren Vorgängerstrategie 2021–2024 entwickelt und fördert deren Umsetzung durch die zuständigen Verwaltungseinheiten.
Dokumente
Tätigkeitsbericht der Interdepartementalen Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung (2021–2023)
Studie des Instituts für Föderalismus der Universität Freiburg: Mögliche Ausgestaltung einer Meldepflicht für erhebliche Vermögenswerte, Kapitalanlagen und Verbindlichkeiten für Träger von Funktionen mit erhöhten Korruptionsrisiken
Tätigkeitsbericht der Interdepartementalen Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung (2018–2020)
Wie misst man Korruption? Atelier vom 27.11.2020
Flyer Korruptionsprävention und Whistleblowing
Verhaltenskodex für das Personal der Bundesverwaltung
German
Kontakt
Staatssekretariat STS-EDA
Abteilung Wohlstand und Nachhaltigkeit
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3003 Bern