Republik Moldau
Die Lage in der Republik Moldau bleibt trotz wirtschaftlicher Fortschritte schwierig. Die Schweiz konzentriert ihr Engagement auf die Bereiche Gouvernanz und sozialer Zusammenhalt, wirtschaftliche Entwicklung und Resilienz sowie Gesundheitsversorgung und öffentliche Dienstleistungen. Durch die verstärkte Unterstützung soll Moldau in der Lage sein, auf neue Möglichkeiten und aktuelle Herausforderungen zu reagieren. Das gilt insbesondere für die Nachwirkungen des Kriegs in der benachbarten Ukraine.
Kontext Republik Moldau
Die Republik Moldau hat in den vergangenen Jahren mehrere Krisen erlebt. Die weltweite Covid-19-Pandemie bremste die Entwicklungserfolge, und die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine führte zu erheblicher Unsicherheit und Instabilität in der Region. Folgen waren ein verstärkter Zuzug von Flüchtlingen aus der Ukraine, eine hohe Inflation, ein massiver Anstieg der Energiepreise, ein Konjunkturrückgang und die Unterbrechung von Handelswegen. Mittlerweile wurden die meisten Probleme teilweise überwunden und die Wirtschaft in Moldau erholt sich. Dennoch bleibt die allgemeine Lage schwierig und die nationale Sicherheit ist nach wie vor bedroht.
Die Schweiz hat Moldau in den vergangenen Jahrzehnten in verschiedenen Bereichen unterstützt: Wasser und sanitäre Grundversorgung, Migration und Entwicklung, Gesundheit, lokale Gouvernanz, wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung. 2025-2028 will die Schweiz ihr Engagement auf drei Hauptbereiche konzentrieren.
Krieg gegen die Ukraine: Unterstützung seit 2022
Die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine hat erhebliche Folgen für die Republik Moldau. Im Vergleich zur Bevölkerungszahl hat das Land die meisten Flüchtlingen aus der Ukraine aufgenommen. Zu den zahlreichen negativen Auswirkungen auf die moldauische Wirtschaft, gehören eine hohe Inflation, unterbrochene Lieferketten und eine Zunahme der Transportkosten. Die Schweiz hat ihre bilaterale Unterstützung erhöht und leistet zusätzliche humanitäre Hilfe. Die humanitäre Unterstützung für Moldau basiert auf dem Kooperationsprogramm der DEZA und ergänzt dieses. Ausserdem unterstützt die Schweiz die Republik Moldau über finanzielle Beiträge an verschiedene Fonds.
Gouvernanz und sozialer Zusammenhalt
Die von der Schweiz finanzierten Massnahmen stärken die Rechtsstaatlichkeit, die Bürgerbeteiligung und den sozialen Zusammenhalt. Dadurch fördern sie die Demokratie und tragen zu einer friedlichen, inklusiven Gesellschaft bei. Die Schweiz unterstützt die nationalen Behörden bei der Verbesserung der Gouvernanz in den Bereichen Gesetzgebung, Dezentralisierung und Korruptionsbekämpfung sowie beim Schutz und bei der Integration von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten. Zudem unterstützt das Schweizer Kooperationsprogramm die lokalen Behörden Möglichkeiten bei der Erfüllung der Bedürfnisse der Bevölkerung. Insbesondere Frauen und junge Menschen sollen zur Bürgerbeteiligung und zum Mitwirken an der Entwicklung vor Ort befähigt werden. Das Kooperationsprogramm fördert den Dialog über gesellschaftliche Grenzen hinweg und eine inklusive Nationsbildung.
Wirtschaftliche Entwicklung und Resilienz
Die Aktivitäten der Schweiz erhöhen die Kompetenzen sowie die Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten, was die wirtschaftliche Entwicklung und Resilienz fördert. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des Privatsektors trägt die Schweiz zur Förderung arbeitsmarktrelevanter Rahmenbedingungen und Kompetenzen und zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) bei. Ausserdem unterstützt sie Kleinbäuerinnen und Kleinbauern sowie KMU im Umgang mit den Folgen des Kriegs gegen die Ukraine und sorgt für besseren Zugang zu Finanzierungsmitteln. Die Schwerpunkte dabei sind die wirtschaftliche Stärkung der Frauen und die Integration von Flüchtlingen aus der Ukraine in den moldauischen Arbeitsmarkt.
Gesundheitsversorgung und lokale öffentliche Dienstleistungen
Die Schweiz trägt zur Verbesserung von Gesundheit und Wohlbefinden der Bevölkerung bei, indem sie die Qualität und Zugänglichkeit der Grundversorgung sowohl für die moldauische Bevölkerung als auch für Flüchtlinge aus der Ukraine fördert. Im Fokus stehen dabei die Gesundheitsversorgung und die lokalen öffentlichen Dienstleistungen. Das Schweizer Kooperationsprogramm arbeitet mit den zentralen und lokalen Behörden sowie mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gemeinschaften zusammen, um die Effizienz und Transparenz der lokalen öffentlichen Grundversorgung zu verbessern. Dazu gehören beispielsweise die Wasserversorgung, die Abfallbewirtschaftung und die Gesundheitsversorgung, zu der auch die Gesundheitsförderung und die Prävention von Krankheiten zählen. Weiter unterstützt die Schweiz Moldau beim Ausbau der Kapazitäten im Gesundheitssystem, um besser auf künftige Krisen reagieren zu können. Dabei liegt der Schwerpunkt insbesondere auf der medizinischen Grundversorgung, der Notfallversorgung und der Rehabilitation.
Ansatz und wichtigste Partner
Die Schweiz arbeitet eng mit den nationalen und lokalen Behörden, mit der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor und anderen Entwicklungspartnern zusammen. Wo möglich, werden spezifische Projekte umgesetzt, mit denen das Fachwissen der Schweiz genutzt werden kann, beispielsweise in Bereichen wie der KMU-Entwicklung, dem sozialen Zusammenhalt, der lokalen Gouvernanz und bei Reformen im Gesundheitssektor zu nutzen. Die Projektdurchführung erfolgt in Zusammenarbeit mit internationalen und lokalen Partnerorganisationen, multilateralen Organisationen und gegebenenfalls Akteuren aus dem Privatsektor. Die Partner werden nach ihren Fähigkeiten und ihrem Mehrwert ausgewählt.
Das Schweizer Kooperationsprogramm wird durch drei Bundesstellen finanziert: die DEZA, das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und das Staatssekretariat für Migration (SEM). Die Schweizer Parlamentsdienste sind an einem Projekt zur Stärkung der Kapazitäten der moldauischen Parlamentsverwaltung beteiligt.
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Eichenweg 5
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