Ohne Menschenrechte keine Entwicklung

Spielende Rohingya-Kinder mit einer Puppe in einem Flüchtlingslager in Bangladesch
Der Schutz der Rechte besonders verletzlicher Gruppen – etwa von Rohingya-Flüchtlingen in Bangladesch – geniesst bei der DEZA hohe Priorität. © Anna Dubuis / DFID

Nachhaltige Entwicklung ist nur dann möglich, wenn grundlegende Menschenrechtsprinzipien wie Nicht-Diskriminierung, Partizipation und Rechtstaatlichkeit beachtet werden. Diese Rechte sind die Basis der internationalen Zusammenarbeit. Deshalb spielt die Förderung der Menschenrechte für die DEZA eine zentrale Rolle.

Fokus der DEZA

Die Verwirklichung der Menschenrechte ist ein in der Bundesverfassung verankertes aussenpolitisches Ziel. Die Schweizer Menschenrechtsaussenpolitik konzentriert sich auf drei Schwerpunkte:

  • Schutz und Förderung der bürgerlichen und politischen Rechte, beispielweise diskriminierungsfreier Zugang zu Justiz und Teilhabe an politischen Entscheidungen
  • Schutz und Förderung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte, zum Beispiel das Recht auf Bildung oder Gesundheit
  • Schutz der Rechte besonders verletzlicher Gruppen

Die DEZA trägt zur Umsetzung der Menschenrechtspolitik bei, indem sie die Rechte der Armen fördert und Regierungen dabei unterstützt, diese Rechte zu achten, schützen und fördern. Bei eigenen Programmen zur Armutsbekämpfung orientiert sich die DEZA an den Menschenrechten.

Arbeit mit dem Menschenrechtsansatz

Die DEZA arbeitet mit dem Menschenrechtsansatz. Er orientiert sich neben internationalen Standards, die eine Legitimation für die Entwicklungszusammenarbeit bieten, an folgenden menschenrechtlichen Prinzipien:

  • Gleichberechtigung und Nicht-Diskriminierung
  • Teilhabe und Unterstützung bei der Wahrnehmung der Menschenrechte (Empowerment)
  • Verantwortlichkeit für Menschenrechtsverletzungen (Accountability), Rechenschaftsablegung und Wiedergutmachung
  • Unteilbarkeit und Universalität

Die DEZA verpflichtet sich damit, Rechtsfragen zum Beispiel im Bereich des Migrations- oder Arbeitsrechts systematisch in ihre Programme in allen Partnerländern aufzunehmen. Durch die Arbeit mit dem Menschenrechtsansatz trägt die DEZA dazu bei, Menschen («rights holders») zu befähigen, ihre Rechte wahrzunehmen und einzufordern. Gleichzeitig unterstützt sie staatliche und nicht-staatliche Institutionen («duty bearers») dabei, ihrer Verpflichtung zur Achtung, dem Schutz und der Gewährleistung von Menschenrechten nachzukommen.

Staatliche Institutionen stärken und Rechte von verletzlichen Gruppen fördern

Fragilität, Gewaltkonflikte und Menschenrechtsverletzungen hindern die Armutsbekämpfung und können sich wie in einem Teufelskreis gegenseitig verstärken. Fragile Staaten können grundlegende Leistungen, zu denen auch der Schutz vor Menschenrechtsverletzungen gehört, meistens nicht garantieren. Deshalb unterstützt die DEZA ihre Partnerländer bei der Stärkung ihrer staatlichen Strukturen. Dadurch sollen sie ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen besser wahrnehmen.

In Tadschikistan zum Beispiel unterstützt die DEZA Reformen zur Stärkung der Rechtshilfedienste. Dies kommt vor allem Frauen zugute, deren Männer als Arbeitsmigranten ausgewandert sind. In Albanien wurde mit Hilfe der DEZA ein umfassendes und nachhaltiges Sozialschutzsystem aufgebaut, welches die Roma sozial besser integrieren soll. In Bolivien unterstützt die DEZA die nationale Ombudsstelle für Menschenrechte und setzt sich damit für die Anliegen der indigenen Bevölkerung ein. In Afghanistan setzt sich die DEZA für Frauenrechtsorganisationen ein, und in Honduras trägt sie zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern bei.

Mit diesen Projekten fördert die DEZA die Rechte verletzlicher und benachteiligter Gruppen, stärkt die Zivilgesellschaft und fördert den Aufbau staatlicher Institutionen.

Menschenrechtsengagement der Länder prüfen

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die wichtigsten Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen bilden ein breit abgestütztes Regelwerk für den internationalen Menschenrechtsschutz. Eine Stärke dieses Referenzrahmens ist die Universalität: Menschenrechte gelten weltweit. Die meisten Staaten haben die wichtigsten Menschenrechtskonventionen ratifiziert. Dennoch halten zahlreiche Staaten die Menschenrechte nicht ein.

Die UNO hat aus diesem Grund verschiedene Überwachungsmechanismen eingerichtet. In den Länderüberprüfungsverfahren («Universal Periodic Review») des UNO-Menschenrechtsrats müssen die UNO-Mitgliedstaaten regelmässig über die aktuelle Menschenrechtslage in ihrem Land berichten. Die Zivilgesellschaft erhält dadurch eine Stimme auf internationaler Ebene und kann an die Öffentlichkeit gelangen. Die DEZA unterstützt diese Bemühungen. Sie hat zum Beispiel pakistanischen Journalisten ermöglicht, zum Staatenbericht der pakistanischen Regierung Stellung zu nehmen. In Afghanistan unterstützt sie das Justizministerium, die Empfehlungen der UNO umzusetzen.

Aktuelle Projekte

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Kapazitätsaufbau in serbischen Gemeinden

Rund 50 Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Plenum.

01.01.2018 - 31.12.2021

Die Schweiz unterstützt die serbische Regierung bei der Reform der lokalen Verwaltungen (Public Administration Reform). Diese sollen effizienter, bürgernäher und für den Privatsektor vermehrt geöffnet werden. Das Projekt SwissPRO unterstützt 99 Gemeinden (zwei Drittel aller Gemeinden des Landes), bei der Verbesserung der Gouvernanz, der sozialen Inklusion und der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter.

Land/Region Thema Periode Budget
Serbien
Governance
Menschenrechte
Gender
Dezentralisierung
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)
Organisationen für die Gleichstellung der Frau

01.01.2018 - 31.12.2021


CHF 7'000'000



Safeguarding children’s rights in East Jerusalem

Schutz der Kinderrechte in Ostjerusalem, besetztes palästinensisches Gebiet

01.12.2016 - 31.12.2020

By supporting a comprehensive child protection programme in occupied East Jerusalem, Switzerland aims to ensure that vulnerable children at risk of being in conflict with the law or directly affected by the conflict, together with their families, have access to appropriate preventive and protection programmes. The intervention, implemented by UNICEF and its partners, is in line with Switzerland's engagement for the respect of human rights and international humanitarian law in the occupied Palestinian territory.

Land/Region Thema Periode Budget
Palästinensische Behörde
Governance
Konflikt & Fragilität
Menschenrechte
Conflict prevention and transformation
Weiterentwicklung von Recht und Rechtsprechung
Konfliktprävention
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)

01.12.2016 - 31.12.2020


CHF 2'250'000



Reform der zivilgesellschaftlichen Organisationen in Moldawien

Versammlung von Männern und Frauen

01.12.2015 - 30.06.2021

Das Projekt «Engaging Citizens and Empowering Communities» soll die zivilgesellschaftlichen Organisationen stärken, damit sie sich wirkungsvoll für die Wahrung und Förderung der Rechte und Interessen schutzbedürftiger und ausgegrenzter Menschen in Moldawien einsetzen können.

Land/Region Thema Periode Budget
Moldova
Governance
Menschenrechte
Rechtsstaatlichkeit - Demokratie - Menschenrechte
Demokratische Partizipation und Zivilbevölkerung
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)

01.12.2015 - 30.06.2021


CHF 3'150'000



Mittels Musik und Bildung eine gemeinsame «Nil-Kultur» entwickeln

Musikerinnen und Musiker des Nil-Projekts in einem Boot.

01.05.2015 - 30.11.2020

Das Nil-Projekt (Nile Project) wurde ins Leben gerufen, um die Menschen der elf Länder, durch die der Nil fliesst, für das Nilbecken als gemeinsames Gut und Ökosystem zu sensibilisieren. Dieswill das von der DEZA unterstützte innovative Projekt über die Musik und Bildung erreichen. Das Projekt bringt Künstler und Künstlerinnen mit Studierenden und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Seit 2013 haben zahlreiche viel beachtete Konzerte stattgefunden und Studierende entwickeln Initiativen zur Förderung einer besseren Nutzung der Wasserressourcen.

Land/Region Thema Periode Budget
Ägypten
Kultur & Bewusstsein für Entwicklungszusammenarbeit
Beschäftigung & Wirtschaftsentwicklung
Bildung
Klimawandel & Umwelt
Gender
Governance
Migration
Andere
Berufsbildung
Menschenrechte
Rechtsstaatlichkeit - Demokratie - Menschenrechte
Kultur & Freizeit
KMU Förderung
Bildungspolitik
Reduktion von Katastrophenrisiken DRR
Organisationen für die Gleichstellung der Frau
Demokratische Partizipation und Zivilbevölkerung
Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT)
Migration allgemein (entwicklungspolitische Aspekte und Partnerschaften)
Nicht spezifizierter Sektor
Bewusstsein für Entwicklungszusammenarbeit
Gewerbeunterstützung & Wirtschaftszugang
Umweltpolitik
Politik des öffentlichen Sektors
Berufsbildung
Schutz der Biosphäre
Weiterentwicklung von Recht und Rechtsprechung
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)

01.05.2015 - 30.11.2020


CHF 750'000



Eine Welt ohne Gewalt: von der Utopie zur Praxis

Gesicht einer gewaltbetroffenen Frau.

01.02.2015 - 30.09.2020

Im Zusammenhang mit einem neuen Gesetz gegen Gewalt an Frauen in Bolivien will die DEZA dazu beitragen, dass gewaltbetroffene Frauen systematischer und zielgerichteter betreut werden. Gleichzeitig engagieren sich die lokalen und nationalen Behörden wie auch die Bevölkerung in umfangreichen Präventionsmassnahmen gegen Gewalt an Frauen. Das Verhalten von Männern ist häufig von Machismus geprägt, der Gewalt rechtfertigt.

Land/Region Thema Periode Budget
Bolivien
Menschenrechte
Rechtsstaatlichkeit - Demokratie - Menschenrechte
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)

01.02.2015 - 30.09.2020


CHF 4'171'000



Die Jugend blickt nach vorne: Besseres Berufsbildungssystem in Albanien

Ein Schüler schraubt die Solarkollektoren zusammen.

15.12.2014 - 31.12.2020

Eine der grossen Herausforderungen Albaniens ist die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Zu den Ursachen gehört, dass sich die Ausbildungen kaum an den gefragten Berufsqualifikationen orientieren. Um dem entgegen zu wirken, hilft die DEZA, das Berufsbildungssystem zu reformieren, den Unterricht stärker auf die Praxis auszurichten und dadurch den Bedürfnissen des Privatsektors gerecht zu werden.

Land/Region Thema Periode Budget
Albanien
Berufsbildung
Beschäftigung & Wirtschaftsentwicklung
Menschenrechte
Bildung
Berufsbildung
Schaffung von Arbeitsplätzen
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)

15.12.2014 - 31.12.2020


CHF 3'000'000



Gender-based Violence Prevention and Response Project (GBV Project)

01.01.2024 - 31.12.2027

Gender-based violence is prevalent in Nepal because of patriarchal values, lack of rights awareness or support services and poor implementation of laws. In the first phase, the project will directly reach 50,000 households in three districts with GBV prevention activities involving women, girls, men and boys and will provide improved medical, psychosocial and legal services for a minimum of 1’000 GBV survivors. Subsequently, the coverage will be increased.




Civil Registry System Reform Project in Tajikistan (CRR)

01.01.2020 - 31.12.2023

SDC assists the Ministry of Justice in its efforts to replace the paper-based civil registry system with a more efficient electronic civil registry system. This new system and the planned outreach activities will help people across the country in obtaining their vital documents faster and in better quality from the civil registry offices; this will help them to protect and claim their rights in relation to schooling, alimonies,  migration, healthcare and even voting. Moreover, the new civil registry system will also help the government to better plan and monitor its services provided to the population including in the education, health and labor sector.


Strengthening Governance and Human Rights in Central America

Dialog über die Governance natürlicher Ressourcen

01.10.2019 - 30.09.2022

The program strengthens the capacities and the presence of the Inter-American Human Rights System in Central America in order to ensure the follow-up on court judgements and recommendations, to educate employees of the justice sector, to report on the Human Rights situation and to strengthen the protection of Human Rights defenders. The program further promotes dialogue on natural resource management among governments, the private sector, indigenous peoples, and Afro-descendants.


ELECT – Elections libres et crédibles en Tunisie

15.08.2019 - 30.06.2021

The project supports the orderly conduct of the 2019 Electoral process in Tunisia (legislative and presidential elections). It aims at ensuring International and African observation missions and enabling local NGOs to co-lead the process. This short term project completes and facilitates Switzerland’s support to democratic processes in the field of accountability and citizen participation since 2011.

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