Bern, Medienmitteilung, 30.06.2009

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat heute Yossi Beilin und Yasser Abbed-Rabo, die beiden Initianten der Genfer Initiative, empfangen. Im Zentrum der Gespräche stand die Arbeit der letzten Monate an den Anhängen zum Modellabkommen der Genfer Initiative, in denen detaillierte Vorschläge zur Regelung der Modalitäten eines allfälligen Friedensabkommens gemacht werden.

Das Modellabkommen, mit dem ein gerechter Frieden zwischen Israelis und Palästi­nensern hergestellt werden soll, wurde von den Partnern der Genfer Initiative im Jahr 2003 verabschiedet. In den letzten Monaten wurde nun eine Reihe von Anhängen ausgearbeitet, in denen detaillierte Vorschläge zur Regelung der Modalitäten eines allfälligen Friedensabkommens gemacht werden. Yossi Beilin und Yasser Abbed-Rabo präsentierten heute Ergebnisse ihrer Bemühungen, die von der Schweiz und insbesondere dem EDA unterstützt wurden. Nach der Präsentation fand ein Meinungsaustausch darüber statt, wie auf dem Weg, der mit der Genfer Initiative eingeschlagen wurde, weitere Schritte gemacht werden können.

Die Genfer Initiative bildet das detaillierteste Modell dafür, wie eine Zweistaaten­lösung aussehen könnte. Sie bildet eine wichtige Quelle der Inspiration für die politischen Entscheidungsträger der Region und der internationalen Gemeinschaft, da sie detaillierte Regelungen für die schwierigsten offenen Fragen wie den Status Jerusalems, das Schicksal der Flüchtlinge, den Grenzverlauf oder die Form einer allfälligen internationalen Präsenz vorschlägt.  

In den letzten sechs Jahren hat die Schweiz gemeinsam mit anderen Geldgebern das Sekretariat der Genfer Initiative in Tel Aviv und Ramallah jährlich mit einem Beitrag in der Höhe von etwa 1 Million Franken unterstützt. Damit sollen insbeson­dere der Inhalt der Initiative in der Bevölkerung besser bekannt gemacht und detail­lierte Konzepte zur Konkretisierung der Zweistaatenlösung ausgearbeitet werden.


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