Bundesrätin Calmy-Rey trifft Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU

Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist Catherine Ashton sowohl im Ministerrat als auch in der Europäischen Kommission für die Aussenbeziehungen der EU zuständig und damit eine zentrale Ansprechpartnerin für die Schweiz.

Das Treffen dient einer Bestandesaufnahme der bilateralen Beziehungen Schweiz – EU. Themen sind die Umsetzung der bestehenden Verträge, der Stand der laufenden Verhandlungen sowie institutionelle Fragen wie die Frage der Anpassung der Abkommen an die Rechtsentwicklungen in der EU oder die Folgen der durch den Lisabonner Vertrag bewirkten EU-Reformen auf die Beziehungen zur Schweiz.

Weiter sind aktuelle internationale Themen traktandiert, welche sowohl für die EU wie auch für die Schweiz von Wichtigkeit sind: Dazu gehören die Situation im Südkaukasus, der Annäherungsprozess zwischen Armenien und der Türkei, der Nahostkonflikt sowie die Lage im Iran. Auch die Krise in den Beziehungen zu Libyen wird Thema des Gesprächs sein. 

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