Medienmitteilung, 19.11.2021

Die Schweiz hatte bei der Wahl der Mitglieder der Internationalen humanitären Ermittlungskommission am 19. November 2021 den Vorsitz inne. Die Kommission wurde durch das Zusatzprotokoll I zu den Genfer Konventionen geschaffen und ist das einzige gestützt auf einen internationalen Vertrag errichtete ständige Organ zur Untersuchung von Tatsachen mit Bezug zum humanitären Völkerrecht. Die Schweiz führt das Sekretariat der Kommission.

Die Internationale humanitäre Ermittlungskommission (IHEK) wird von 76 Staaten, darunter der Schweiz, anerkannt. Ihre fünfzehn Mitglieder werden alle fünf Jahre von den Staaten gewählt, die die Zuständigkeit der Kommission anerkannt haben.

Die Kommission ist zuständig für die Untersuchung von schweren Verletzungen und erheblichen Verstössen der Genfer Konventionen von 1949 und des Zusatzprotokoll I von 1977. Sie steht den Parteien eines bewaffneten Konflikts zur Verfügung, um Ermittlungen durchzuführen, und trägt dazu bei, dass das humanitäre Völkerrecht wieder eingehalten wird, indem sie ihre guten Dienste zur Verfügung stellt.

Als Depositarstaat des Zusatzprotokolls I zu den Genfer Konventionen führt die Schweiz das Sekretariat der Kommission und organisiert die Wahl deren Mitglieder.

Die Direktion für Völkerrecht (DV) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat zur Wahl der neuen Kommissionsmitglieder ein Treffen mit den 76 Staaten einberufen, die die Zuständigkeit der IHEK anerkannt haben.

Wahlergebnis vom 19. November 2021

Die in Bern anwesenden Staaten wählten am 19. November 2021 die folgenden fünfzehn Mitglieder der Kommission für eine fünfjährige Amtszeit (in alphabetischer Reihenfolge des Herkunftsstaats):

Algerien   Herr RACHID BELHADJ
Argentinien   Herr HOLGER FEDERICO MARTINSEN
Belgien   Herr VAIOS KOUTROULIS
Chile    Herr ALFREDO LABBÉ
Costa Rica   Frau DYANNE MARENCO GONZALEZ
Deutschland   Herr THILO MARAUHN
Katar    Frau NOOR IBRAHIM AL-SADA
Madagaskar   Frau TATIANA EDDIE RAZAFINDRAVAO
Mongolei   Herr SUKHBOLD SUKHEE
Polen    Frau ELŻBIETA MIKOS-SKUZA
Portugal   Herr MATEUS KOWALSKI
Schweden   Frau ÅSA MOLDE
Slowakei   Frau KATARÍNA ŠMIGOVÁ
Vereingte Arabische Emirate Herr MOHAMED AL KAMALI
Vereinigtes Königreich  Herr ROBIN MCNEILL LOVE

Die neu gebildete Kommission wird ihre Tätigkeit anlässlich ihrer Jahrestagung im März 2022 aufnehmen. Jedes Mitglied ist in persönlicher Eigenschaft auf Grundlage des Grundsatzes der Unparteilichkeit tätig.


Weiterführende Informationen

Direktion für Völkerrecht, EDA
Internationale humanitäre Ermittlungskommission (IHEK) (fr)


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Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Letzte Aktualisierung 13.01.2023

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