Der Bundesrat verabschiedet seine Südostasien-Strategie 2023–2026

Die Bedeutung Südostasiens nimmt stetig zu. Die elf Länder der Region bilden zusammen den fünftgrössten Wirtschaftsraum der Welt. Ihr Wirtschaftspotenzial, aber auch ihre natürlichen und kulturellen Ressourcen sowie ihre sprachliche und ethnische Vielfalt bieten der Schweiz zahlreiche Möglichkeiten, ihre Beziehungen auf dem asiatischen Kontinent auszubauen und zu diversifizieren.

Der Austausch zwischen der Schweiz und diesen elf Ländern soll auf der Grundlage der vier thematischen Schwerpunkte der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 (Frieden und Sicherheit, Wohlstand, Nachhaltigkeit sowie Digitalisierung) verstärkt werden. Ein fünfter Schwerpunkt der Südostasien-Strategie sieht die Weiterführung eines hochwertigen Dienstleistungsangebots für die in der Region ansässigen Schweizer Bürgerinnen und Bürger vor.

Thematische Schwerpunkte

Südostasien gehört zu den dynamischsten Wirtschaftsräumen der Welt. Damit besteht in der Region ein wachsendes Potenzial für Schweizer Wirtschaftsinteressen. Daher strebt die Schweiz eine Verbesserung des Marktzugangs mittels Freihandelsabkommen an. Zudem setzt sie sich für die Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven in den weniger entwickelten Ländern der Region ein, insbesondere durch die Kooperationsprogramme der DEZA und des SECO.

Im Bereich Frieden und Sicherheit engagiert sich die Schweiz für die Prävention und die Beilegung von bewaffneten Konflikten in Südostasien. Besonderes Augenmerk gilt dabei den Menschenrechten. Die Schweiz setzt sich auf diplomatischem Wege für das Recht auf freie Meinungsäusserung ein und unterstützt die Abschaffung der Todesstrafe, die Verhütung von Folter und den Schutz von Minderheiten in der Region. Die Einhaltung des Völkerrechts bildet einen Schwerpunkt des Schweizer Engagements. Der Schweizer Einsitz im UNO-Sicherheitsrat in den Jahren 2023 und 2024 bietet Gelegenheit, die diesbezügliche Zusammenarbeit zu verstärken.

Im Rahmen der Agenda 2030 setzt sich die Schweiz für eine nachhaltige Entwicklung in der Region Südostasien ein, die vom Klimawandel besonders stark betroffen ist. Die Strategie sieht Massnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels, aber auch zur Bewältigung seiner Folgen vor. Die Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, vor allem das Wassermanagement, bildet einen Schwerpunkt der bundesrätlichen Strategie.

Südostasien ist auch ein aufstrebender Innovationsstandort für digitale Technologien. Deshalb will die Schweiz den Dialog mit ausgewählten südostasiatischen Staaten intensivieren, insbesondere im Bereich der digitalen Gouvernanz und der Erleichterung des digitalen Handels. Zudem will der Bundesrat die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit der Region ausbauen, um neue Chancen zu nutzen.

Schliesslich will der Bundesrat die in der Region ansässigen Schweizerinnen und Schweizer bedarfsgerecht unterstützen. Priorität haben das digitale Dienstleistungsangebot und die Optimierung der konsularischen Angelegenheiten. Ziel ist es, die Beziehungen der in Südostasien lebenden Schweizerinnen und Schweizer zu ihrem Herkunftsland zu erleichtern.

Verstärkte Präsenz auf multilateraler Ebene

Ein weiterer Pfeiler der Strategie ist die Stärkung der Schweizer Präsenz in verschiedenen multilateralen Gremien. Das wichtigste Forum ist der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN), in dessen Rahmen alle Länder Südostasiens und des asiatisch-pazifischen Raums regelmässig zusammenkommen. Der Bundesrat verfügt dank der sektoriellen Dialogpartnerschaft mit der ASEAN über einen privilegierten Zugang zu hochrangigen Treffen, etwa auf Stufe der Aussen- und Wirtschaftsministerinnen und -minister. Die neue Strategie zielt daher darauf ab, diese Beziehungen zu stärken und die technische Zusammenarbeit mit der ASEAN, die seit 2017 besteht, weiter auszubauen, insbesondere in den Bereichen Digitalisierung, Berufsbildung, Katastrophenvorsorge, Menschenrechte und Umwelt.

Um ihre Beziehungen zu allen Akteuren im asiatisch-pazifischen Raum zu diversifizieren, nimmt die Schweiz an weiteren hochrangigen Treffen auf multilateraler Ebene teil, etwa dem Asien-Europa-Treffen (ASEM), der Asien-Europa-Stiftung (ASEF) und dem Shangri-La-Dialog, der wichtigsten Sicherheitskonferenz des Kontinents.

Kohärente Aussenpolitik

Die Südostasien-Strategie 2023–2026 ist die fünfte geografische Strategie zur Vertiefung der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023, nach MENA, Subsahara-Afrika, China und Amerikas. Sie ist das Ergebnis eines breiten Konsultationsprozesses inner- und ausserhalb der Bundesverwaltung. Mit ihrer Verabschiedung durch den Bundesrat wird der kohärente Auftritt der Bundesverwaltung gestärkt (gemäss dem «Whole of Government»-Ansatz), aber auch ein Referenzrahmen für Kantone, Wirtschaft und Zivilgesellschaft geschaffen (gemäss dem «Whole of Switzerland»-Ansatz). Auf diese Weise wird eine kohärente Aussenpolitik der Schweiz angestrebt.

Weiterführende Informationen

Südostasien Strategie 2023-2026

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