News aus dem EDA

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Objekt 2953 – 2964 von 3013

Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst im Ausland zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung

23.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst im Ausland zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet.


Frühjahrstagung 2009 von IWF und Weltbank

22.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz als Delegationsleiter, Bundesrätin Doris Leuthard und Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 25. und 26. April 2009 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Massnahmen gegen die Finanzkrise und den globalen Abschwung sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Auswirkungen der Finanzkrise in den armen Ländern, die Rolle der internationalen Finanzinstitutionen bei der Bekämpfung der Krise sowie die laufende Gouvernanzreform in der Weltbank.



Das EDA ruft erneut alle Konfliktparteien in Sri Lanka dazu auf, die Feindseligkeiten unverzüglich einzustellen und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die humanitäre Lage in Sri Lanka. Die Nichteinhaltung der humanitären Regeln im Norden Sri Lankas hat zu zahlreichen Todesopfern geführt und gefährdet das Leben von zehntausenden Zivilpersonen, die sich im umkämpften Gebiet befinden. Deshalb ruft das EDA die Konfliktparteien erneut dringend dazu auf, das humanitäre Völkerrecht zu beachten und die Feindseligkeiten einzustellen.


Die Blockierung der Mobutu-Gelder läuft aus (zuletzt geändert am 21.04.2009)

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat den Entscheid der Bundesanwaltschaft (BA), der Strafanzeige in Sachen Mobutu-Gelder vom Januar 2009 keine Folge zu geben, zur Kenntnis genommen. Der Bund hat seit 1997 versucht, eine Lösung in dieser Angelegenheit zu finden. Nun läuft die Blockierung der Vermögenswerte am 30. April 2009 aus. Damit sich solche Fälle in Zukunft nicht wiederholen, hat der Bundesrat das EDA im Dezember 2008 beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Beschlagnahmung und Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten von politisch exponierten Personen erlaubt.




Antirassismus-Konferenz in Genf: Verabschiedung der Schlusserklärung im Konsens

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat sich dem heute im Konsens verabschiedeten Schlussdokument der Durban-Überprüfungskonferenz angeschlossen, da es den vom Bundesrat festgelegten Richtlinien entspricht. Die Schweiz lehnt gewisse Äusserungen des iranischen Präsidenten im Rahmen dieser Konferenz in aller Schärfe ab.


Abberufung des israelischen Botschafters in der Schweiz

20.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das EDA erhielt eine Bestätigung, dass Israel seinen Botschafter in der Schweiz zurückruft. Es bedauert die übertriebenen Äusserungen, die von verschiedenen israelischen Vertretern in diesem Zusammenhang gemacht wurden.


Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Westafrika

13.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist für einen offiziellen Besuch nach Westafrika. Vom 15. bis 18. April wird sie in Nigeria, Mali und Burkina Faso weilen.



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