News aus dem EDA

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Objekt 2965 – 2976 von 3009

Jahrestagung 2009 der Humanitären Hilfe und des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe SKH

27.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich der Jahrestagung 2009, die unter dem Thema «Leben retten – Leiden lindern» stand, zogen die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie die Fachleute des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) Bilanz über Ereignisse, die ihren Einsatz im Ausland erforderlich machten. Dabei stand stets die Hilfe zugunsten der von Not und Gewalt betroffenen Bevölkerung im Vordergrund.


Besuch des polnischen Aussenministers in der Schweiz

26.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Der polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski weilte heute zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz, wo er Gespräche mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey führte. Auf dem Programm stand auch ein Besuch des Polenmuseums in Rapperswil.




Dialog zwischen der Schweiz und Vietnam über die Menschenrechte

23.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Eine schweizerische Delegation besuchte vom 13. bis 18. März Vietnam zur siebten Runde des Dialogs über Menschenrechte und internationale Organisationen. Besucht wurden Ministerien sowie Vertreter/innen der kommunistischen Partei Vietnams und der Zivilgesellschaft.


3C Conference 2009: Förderung von Sicherheit, Entwicklung und Frieden in fragilen Staaten (zuletzt geändert am 20.03.2009)

20.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Vom 19. bis-20. März 2009 findet in Genf die 3C-Konferenz statt, die gemeinsam von der Schweiz, der UNO, der OECD, der Weltbank und der NATO getragen wird. 3C steht für «coherent, coordinated, complementary», also für Kohärenz, Koordination und Komple-mentarität. An der Konferenz suchen rund 250 Entscheidungsträger/innen aus 40 Staaten und verschiedenen Bereichen – darunter Diplomatie, Sicherheit, Entwicklungszusammen-arbeit, Finanzen, Handel, Justiz und Polizei – erstmals gemeinsam nach Mitteln und Wegen, wie Sicherheits-, Entwicklungs- und Friedensziele in fragilen Staaten besser und effizienter erreicht werden können. Gestützt auf die in Afghanistan, Haiti, Liberia und Sudan gemachten Erfahrungen setzen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Vorteilen, Herausforderungen und operationellen Anforderungen eines kohärenten, koordinierten und komplementären Ansatzes (3C) der verschiedenen Akteure auseinander.


Zerstörung palästinensischer Häuser in Ost-Jerusalem

19.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die mögliche Zerstörung palästinensischer Häuser in der Nähe der Altstadt Ost-Jerusalems. Es ruft die israelische Regierung dazu auf, sich an ihre internationalen Verpflichtungen zu halten und auf den geplanten Abriss zu verzichten.


Bund will im Verfahren gegen die UBS in den USA seinen Standpunkt darlegen

17.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Im Zivilverfahren gegen die UBS in den USA wird der Bundesrat eine amerikanische Anwaltskanzlei mit der Redaktion eines Amicus-Curiae-Briefs beauftragen. Darin soll der schweizerische Rechtsstandpunkt im Verfahren erläutert werden. Damit sollen den hoheitlichen Interessen der Schweiz Nachdruck verschafft werden.



Starke Schweizer Präsenz am 5. Weltwasserforum

16.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Zwischen dem 16. und 22. März treffen sich rund 20'000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus aller Welt am 5. Weltwasserforum in Istanbul. Ziel ist es, Lösungen für die Wasserprobleme des 21. Jahrhunderts zu finden. Die Schweizer Delegation wird von Botschafter Martin Dahinden, Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA, und Bruno Oberle, Direktor des Bundesamtes für Umwelt BAFU, angeführt.


Die Schweiz will den OECD-Standard bei der Amtshilfe in Steuersachen übernehmen

13.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute Freitag beschlossen, dass die Schweiz den OECD-Standard bei der Amtshilfe in Steuersachen gemäss Art. 26 des OECD-Musterabkommens übernehmen will. Das erlaubt, den Informationsaustausch im Einzelfall auf konkrete und begründete Anfrage mit anderen Ländern auszubauen. Der Bundesrat hat entschieden, den entsprechenden Vorbehalt zum OECD-Musterabkommen zurückzuziehen und Verhandlungen zur Revision von Doppelbesteuerungsabkommen aufzunehmen. Das Bankgeheimnis bleibt bestehen.


EU-Satellitennavigationssysteme Galileo und EGNOS: Bundesrat erteilt Verhandlungsmandat

13.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Freitag das Mandat für Verhandlungen mit der EU über eine Schweizer Beteiligung an den Satellitennavigations-Programmen Galileo und EGNOS beschlossen. Gründe dafür sind insbesondere wirtschafts- und aussen- sowie sicherheitspolitische Interessen der Schweiz. Die Verhandlungen werden voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2009 beginnen.

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