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Schweizer Hilfseinsatz in Griechenland beendet

11.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Schweizer Einsatz zur Bekämpfung der Waldbrände und zur Unterstützung Griechenlands nach den Überschwemmungen ist am Sonntagabend, 10. September 2023, zu Ende gegangen. In einer ersten Phase hatte das Team während fünf Tagen mit Helikoptern der Schweizer Armee die griechischen Behörden bei Löschoperationen unterstützt. In einer zweiten Phase fokussierte sich der Einsatz auf die Überschwemmungsgebiete Zentralgriechenlands. Mit drei Helikoptern des Typs Super Puma wurden Menschen transportiert und Material verteilt. Heute Montag kehren die Helikopter und ihre Besatzungen sowie das Soforteinsatzteam der Humanitären Hilfe des Bundes in die Schweiz zurück.


Griechenland: Schweizer Hilfseinsatz wird neu auf Überschwemmungen ausgerichtet

07.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Schweizer Einsatz zur Waldbrandbekämpfung in Griechenland ist am Donnerstagabend, 7. September 2023, zu Ende gegangen. Die Brände konnten unter Kontrolle gebracht werden. Zeitgleich haben die griechischen Behörden die Schweiz darum ersucht, die Hilfe zugunsten überschwemmter Gebiete anzupassen. Die Schweiz setzt deshalb ihren humanitären Hilfseinsatz fort und unterstützt ab morgen die griechischen Behörden als erstes Land bei der Bewältigung der Überschwemmungen in der Region Thessalien. Mit drei Helikoptern der Armee werden Personen und Material transportiert.


UK - CH: Gegenseitige Anerkennung von Fähigkeitsausweisen

06.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. September 2023 einem Notenaustausch mit dem Vereinigten Königreich (UK) über die gegenseitige Anerkennung der Fähigkeitsausweise von Berufschauffeurinnen und -chauffeure zugestimmt. Diese Regelung erleichtert den grenzüberschreitenden Güterverkehr und ist eine Folge des EU-Austritts von UK.


Berufsbildung im europäischen Rampenlicht

05.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Die europäischen Berufsmeisterschaften sind ein wichtiges Aushängeschild für die Leistungen der Berufsbildung und Plattform für internationale Kontakte. Rémy Hübschi, stellvertretender Direktor des Staatssekretariates für Bildung, Forschung und Innovation SBFI, reist zum Anlass der EuroSkills 2023 vom 6. bis 9. September nach Danzig, Polen. Im Fokus der Reise steht der Austausch mit Homologinnen und Homologen aus anderen europäischen Ländern zu diversen Berufsbildungsthemen, der Besuch von Wettkämpfen sowie die Teilnahme am Empfang des Schweizer EuroSkills Team.


Zwei neue multidisziplinäre Forschungs- und Innovationsprojekte im Bereich Raumfahrt

01.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 31. August 2023 die Unterstützung zweier neuer Forschungs- und Innovationsprojekte im Rahmen der nationalen Tätigkeiten im Raumfahrtbereich bekanntgegeben. Die beiden MARVIS-Projekte (Multidisciplinary Advanced Research Ventures in Space) wurden bei einer 2022 vom Schweizerischen Nationalfonds (SNF) lancierten Ausschreibung ausgewählt und überzeugen durch ihre Multidisziplinarität und ihr Potenzial, spezialisierte thematische Kompetenzen im Raumfahrtbereich zu entwickeln sowie die entsprechenden Ergebnisse in den Tätigkeiten der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) zu nutzen.



Die Schweiz und Deutschland arbeiten bei Wettbewerbsfragen enger zusammen

31.08.2023 — Medienmitteilung Europa
Das im November 2022 unterzeichnete Abkommen über die Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden zwischen der Schweiz und Deutschland wird am 1. September 2023 in Kraft treten. Das Abkommen erlaubt der Schweizer Wettbewerbskommission und dem deutschen Bundeskartellamt eine effiziente Durchsetzung des Wettbewerbsrechts in grenzüberschreitenden Sachverhalten.


Ukraine: Die Schweiz setzt neue Sanktionsmassnahmen gegen Belarus um

30.08.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 30. August 2023 weitere Sanktionsmassnahmen gegen Belarus beschlossen. Er schliesst sich damit den neusten Massnahmen an, welche die Europäische Union (EU) am 3. August 2023 verabschiedet hatte. Die Neuerungen treten am 30. August 2023 um 18:00 Uhr in Kraft. Bereits am 15. August 2023 wurden mehr als 40 zusätzliche Personen und Organisationen in die Sanktionsliste aufgenommen.


Thematische Sanktionen: Bundesrat hält an bisheriger Praxis fest

30.08.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 30. August 2023 beschlossen, die von der EU im Rahmen der Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte im Zusammenhang mit den Fällen Nawalny und Kara-Murza verhängten Massnahmen nicht zu übernehmen. Er wird auch in Zukunft von Fall zu Fall über die Übernahme von thematischen Sanktionen der EU entscheiden.


Bundesrat Ignazio Cassis unterzeichnet in Slowenien das Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

28.08.2023 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich seines Besuchs in Slowenien hat Bundesrat Ignazio Cassis heute in Ljubljana das Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnet. Dieses ermöglicht die Finanzierung von Projekten zur Erhöhung der Energieeffizienz und zur Förderung von erneuerbaren Energien in Slowenien. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nahm anschliessend am Bled Strategic Forum teil, wo er an einer Podiumsdiskussion über die Zukunft des Multilateralismus mitwirkte.


Beseitigung der Inländerdiskriminierung beim Familiennachzug

23.08.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Gleichbehandlung beim Nachzug von ausländischen Familienangehörigen soll verbessert werden. Aufgrund verschiedener Gerichtsurteile haben Angehörige von EU/EFTA-Staaten gewisse Vorteile gegenüber Schweizerinnen und Schweizern. Die parlamentarische Initiative 19.464 von Angelo Barrile will diese Differenz beseitigen. In seiner Stellungnahme vom 23. August 2023 beantragt der Bundesrat, auf diese Vorlage einzutreten, verlangt aber zusätzliche Abklärungen.


Verbesserung der Effizienz der Grenzkontrollen und des Schutzes der Schengen-Aussengrenzen

23.08.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz soll an der Stärkung des Schutzes der Schengen-Aussengrenze mitwirken. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. August 2023 die entsprechende Botschaft ans Parlament überwiesen. Durch die Schaffung eines neuen Fonds wird die Effizienz der Grenzkontrollen und damit der Schutz der Schengen-Aussengrenzen verbessert. Der Fonds unterstützt insbesondere jene Schengen-Staaten, die aufgrund ihrer geographischen Lage hohe Kosten für den Schutz der Aussengrenzen tragen, und ist damit ein wichtiges Solidaritätsinstrument.

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