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Schweiz und Fürstentum Liechtenstein vereinbaren Ausbau der Zusammenarbeit bei Bildung, Forschung und Innovation

11.11.2016 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Freitag, 11. November 2016, in Bern Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein zu einem offiziellen Besuch empfangen. Bei dem Treffen brachten beide Seiten die enge Verbundenheit zwischen der Schweiz und Liechtenstein zum Ausdruck. Die Zusammenarbeit kann namentlich im Bereich Bildung, Forschung und Innovation weiter vertieft werden; dazu wurden eine Vereinbarung und eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Im Zentrum der Gespräche standen zudem europapolitische Fragen. Am Abend wird der Erbprinz gemeinsam mit Bundesrat Alain Berset im Kunstmuseum Bern eine Ausstellung mit Werken aus den fürstlichen Sammlungen eröffnen.


Bundespräsident trifft Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck in Berlin

02.11.2016 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat sich am Mittwoch, 2. November 2016, in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Joachim Gauck sowie Bildungs- und Forschungsministerin Johanna Wanka getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland sowie europa- und bildungspolitische Fragen. Auch die Migration war ein Thema.


Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative: rasche Ratifizierung des Kroatien-Protokolls möglich

30.09.2016 — Medienmitteilung DEA
Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 28./29. September 2016 wichtige Weichen gestellt, um in für die Schweiz zentrale strategische Forschungsgebiete zu investieren. Zudem hat er sich mit dem aktuellen Stand der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative auseinandergesetzt. Aus Sicht des ETH-Rats hat der kürzlich erfolgte Entscheid des Nationalrats die Grundlage geschaffen, dass der Bundesrat das Kroatien-Protokoll rasch ratifizieren und so der Schweiz den Verbleib in Horizon 2020 ermöglichen könnte.


Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker in Zürich

Symbolbild Schweiz-EU

19.09.2016 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Montag in Zürich den Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) empfangen. Insbesondere war die Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a Bundesverfassung ein Thema. Am Abend nehmen die beiden Präsidenten an der Jubiläumsfeier teil, die in Erinnerung an die historische Europarede, die Winston Churchill vor 70 Jahren in Zürich hielt, stattfindet.


Offizielle Gespräche des Bundespräsidenten mit Präsidentin und Premier auf Malta

10.09.2016 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Samstag zum Abschluss seines Aufenthalts auf Malta mit Premierminister Joseph Muscat zusammengekommen. Am Freitag war er von der maltesischen Präsidentin Marie-Louise Coleiro Preca zum Staatsbesuch empfangen worden. Die Republik Malta wird in der ersten Jahreshälfte 2017 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben.


Bundespräsident Schneider-Ammann am Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Belgien

08.09.2016 — DEA
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am jährlichen Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Belgien teilgenommen. Die informelle Zusammenkunft fand dieses Jahr in Brüssel statt sowie in Eupen, dem Regierungssitz der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien. Das Treffen dient jeweils der Kontaktpflege und dem gegenseitigen Austausch über politische Prioritäten. Schwerpunkt-Thema war dieses Mal „Junges Unternehmertum“.


Bundesrat legt Gesetzesentwurf zur Steuerung der Zuwanderung vor

04.03.2016 — Medienmitteilung DEA

Bern, Der Bundesrat hat am Freitag mehrere Gesetzesentwürfe zuhanden des Parlaments verabschiedet, um die Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung umzusetzen. Der Bundesrat strebt weiter eine einvernehmliche Lösung mit der EU an. Weil aber mit der EU noch keine Einigung erzielt werden konnte, schlägt er nun, wie angekündigt, vor, die Zuwanderung mittels einseitiger Schutzklausel zu steuern: Wird ein bestimmter Schwellenwert überschritten, muss der Bundesrat jährliche Höchstzahlen festlegen. Um das inländische Arbeitskräftepotenzial besser auszuschöpfen, will der Bundesrat zudem, dass Personen aus dem Asylbereich, die in der Schweiz bleiben dürfen, leichter eine Arbeit finden. Zugleich hat er eine Änderung des Ausländergesetzes beschlossen, welche verhindert, dass ausländische Stellensuchende Sozialhilfe beziehen. Weiter hat der Bundesrat auch die Botschaft zur Ausweitung des Freizügigkeitsabkommens (FZA) auf Kroatien verabschiedet. Eine Ratifizierung des Kroatien-Protokolls ist Voraussetzung für die weitere Teilnahme der Schweiz am Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020.


Von-Wattenwyl-Gespräche vom 5. Februar 2016

05.02.2016 — Medienmitteilung DEA

Bern, Die Parteipräsidenten und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP haben sich heute Freitag mit einer Delegation der Landesregierung zu den ersten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres 2016 getroffen. Besprochen wurden unter anderem die Legislaturplanung 2015-2019 und der Legislaturfinanzplan 2017-2019. Der Dialog über die Umsetzungsarbeiten zum Verfassungsartikel 121a BV (Steuerung der Zuwanderung) wurde fortgesetzt. Als weiterer Punkt stand die Flüchtlingssituation in Europa und der Schweiz auf der Traktandenliste.


Zahlen und Fakten zur Beteiligung der Schweiz an den europäischen Forschungsrahmenprogrammen

21.01.2016 — Medienmitteilung DEA
Forschungsinstitutionen aus der Schweiz beteiligten sich erfolgreich am 7. europäischen Forschungsrahmenprogramm (7. FRP; 2007-2013). Mit 4269 Beteiligungen, darunter 972 Projektkoordinationen, wurden 2482,1 Mio. CHF bzw. 4,2% aller Beiträge an Schweizer Forschungsinstitutionen verpflichtet. Der Bund überwies im Gegenzug der EU einen Gesamtbetrag von 2263,1 Mio. CHF, was zu einem positiven Nettorückfluss von 219 Mio. CHF führte. Dies geht aus einem heute vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) publizierten Bericht hervor. Dieser enthält auch erste Zahlen zur aktuellen Programmgeneration Horizon 2020 (2014-2020). Die Schweiz ist an Horizon 2020 zurzeit teilassoziiert. Gegenüber dem 7. FRP ist die Zahl der Beteiligungen und Koordinationen rückläufig.


Bundesrat überweist Botschaft zum Innosuisse-Gesetz

25.11.2015 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Bundesgesetz über die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung (Innosuisse-Gesetz, SAFIG) an das Parlament überwiesen. Mit der Vorlage soll die gesetzliche Grundlage zur Umwandlung der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in eine öffentlich-rechtliche Anstalt geschaffen werden. Die künftige Innosuisse ist damit im Interesse der Schweizer Volkswirtschaft besser für die zukünftigen Herausforderungen in der Innovationsförderung gewappnet.


Programm „Sciex“: Forschungsaufenthalte in der Schweiz geben Impulse für Wissenschaft und Wirtschaft in Osteuropa

25.09.2015 — Medienmitteilung EDA
Mit einer Schlussveranstaltung an der ETH Zürich wurde heute das Stipendienprogramm „Sciex“ (Scientific Exchange Programme between the New Member States and Switzerland) beendet, das seit seinem Start im Jahr 2009 über 500 Forschungsaufenthalte von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus zehn neuen EU-Mitgliedstaaten in der Schweiz ermöglicht hat. Das Stipendienprogramm wurde vom Schweizer Erweiterungsbeitrag unterstützt, da der Ausbau der Forschungskapazität einen wichtigen Faktor bei der Förderung des Wirtschaftswachstums in Mittel- und Osteuropa darstellt.


Berufsbildung und wissenschaftliche Zusammenarbeit im Zentrum des Arbeitsbesuchs von Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio in Bulgarien und Rumänien

21.09.2015 — Medienmitteilung DEA
Mauro Dell’Ambrogio, Staatssekretär für Bildung, Forschung und Innovation stattete Bulgarien und Rumänien Arbeitsbesuche ab. In Sofia eröffnete er zusammen mit dem bulgarischen Minister für Bildung und Wissenschaft Todor Tanev den ersten, in Zusammenarbeit mit Schweizer Partnern entwickelten dualen Berufsbildungslehrgang.

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