Bundesrat beschliesst die Erarbeitung einer Rüstungspolitischen Strategie

27.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Die nachhaltig verschlechterte Sicherheitslage erfordert eine Revision der bisherigen Rüstungspolitik und eine stärkere strategische Steuerung durch den Bundesrat. Daher hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 das VBS beauftragt, eine Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates zu erarbeiten. Die Strategie soll bis Mitte 2025 verabschiedet werden.

Analyse der EU-Richtlinien über die Einziehung illegaler Vermögenswerte und über die Sanktionen

27.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 Berichte zu zwei EU-Richtlinien verabschiedet: Die eine Richtlinie betrifft die Abschöpfung und Einziehung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte, die andere behandelt Verstösse gegen die Sanktionen. In beiden Berichten werden die EU-Richtlinien mit dem geltenden Schweizer Recht verglichen.

Treffen zwischen Ignazio Cassis und Maroš Šefčovič am 27. November 2024 in Bern

27.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat sich am 27. November 2024 in Bern mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, getroffen. Der Austausch diente dazu, eine politische Standortbestimmung der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) vorzunehmen und die nächsten Schritte zu besprechen. Das gemeinsame Ziel ist es, die Verhandlungen idealerweise bis Ende des Jahres abzuschliessen.

Holzbauten neu denken: EU-Projekt zu nachhaltigem Holzbau gestartet

25.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Anfang November startete in Kopenhagen das neue europäische Forschungsprojekt «TIMBERHAUS», das den Holzbau in Europa fördern soll. Ziel ist es, die CO₂-Emissionen im Bausektor durch die Entwicklung innovativer Holzbautechnologien und Konstruktionslösungen deutlich zu senken. Das paneuropäische Konsortium besteht aus 19 Partnern aus zehn Ländern, darunter auch die Empa.

Bundesrat Beat Jans trifft italienischen Innenminister Matteo Piantedosi in Chiasso

25.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Beat Jans hat am 25. November 2024 den italienischen Innenminister Matteo Piantedosi in Chiasso für einen Arbeitsbesuch empfangen. An der schweizerisch-italienischen Grenze besuchten die beiden Minister gemeinsam betriebene Einrichtungen von Polizei und Zoll. Sie tauschten sich zur Polizeizusammenarbeit aus sowie zu den Herausforderungen der europäischen Migrationspolitik, namentlich zur Umsetzung des EU-Migrations- und Asylpakts sowie zu den von Italien ausgesetzten Dublin-Überstellungen.

Der Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des DBA mit Ungarn

20.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2024 die Botschaft zum Änderungsprotokoll des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Ungarn verabschiedet. Das Protokoll setzt die Mindeststandards aus dem OECD-Projekt zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und -verlagerung (Base Erosion and Profit Shifting, BEPS) in Sachen Doppelbesteuerungsabkommen um.

Staatssekretär Fasel in London für Treffen im Rahmen des Strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich

19.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Am Dienstag, 19. November 2024, reiste Staatssekretär Alexandre Fasel nach London für die jährliche Gesprächsrunde im Rahmen des Strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Im Fokus der diesjährigen Gesprächsrunde standen einerseits bilaterale Themen wie etwa die fortschreitende Aktualisierung des bilateralen Freihandelsabkommens andererseits der aktuelle geopolitische Kontext mit seinen Herausforderungen.

Ignazio Cassis empfängt den slowakischen Aussenminister Juraj Blanár in Bern

19.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern den slowakischen Aussenminister Juraj Blanár empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik der Schweiz und die geopolitische Lage, insbesondere der Krieg in der Ukraine. Die beiden Delegationen betonten die Notwendigkeit einer guten Zusammenarbeit in multilateralen Foren zur Förderung von Frieden und Sicherheit in Europa.

Digitalisierung von Schengen-Visumanträgen

13.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Künftig müssen Schengen-Visumanträge in digitaler Form auf einer europäischen Plattform eingereicht werden. Als Schengen-Staat beteiligt sich die Schweiz an dieser Modernisierung und passt ihr nationales Recht entsprechend an. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 die Botschaft zur Digitalisierung von Schengen-Visa verabschiedet.

Strategisches Treffen mit Frankreich zur Krisenbewältigung im Bevölkerungsschutz

12.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat seine internationalen Kooperationen weiter vertieft. Nach erfolgreichen Treffen mit Italien und Deutschland in diesem Jahr fand dieser Tage in Paris ein weiteres strategisches Treffen mit der französischen Direction générale de la sécurité civile et de la gestion des crises statt. Im Mittelpunkt standen der Austausch über den Schutz der Bevölkerung und die gemeinsame Bewältigung aktueller Herausforderungen.

Bundespräsidentin Amherd und Bundesrat Parmelin empfangen schwedischen Minister für Zivilschutz Bohlin in Bern

12.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 12. November empfangen Bundespräsidentin Viola Amherd, Vorsteherin des eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) den schwedischen Minister für Zivilschutz Carl-Oskar Bohlin in Bern für einen Austausch über aktuelle sicherheitspolitische Themen.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft britische Schatzkanzlerin Rachel Reeves in London

06.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter wird am 7. November 2024 in London die Schatzkanzlerin des Vereinigten Königreichs, Rachel Reeves, zu einem Arbeitsbesuch treffen. Im Zentrum des Austauschs werden multilaterale und bilaterale Finanz- und Steuerthemen stehen.

Bundesrat beschliesst die Erarbeitung einer Rüstungspolitischen Strategie

27.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Die nachhaltig verschlechterte Sicherheitslage erfordert eine Revision der bisherigen Rüstungspolitik und eine stärkere strategische Steuerung durch den Bundesrat. Daher hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 das VBS beauftragt, eine Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates zu erarbeiten. Die Strategie soll bis Mitte 2025 verabschiedet werden.

Analyse der EU-Richtlinien über die Einziehung illegaler Vermögenswerte und über die Sanktionen

27.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 Berichte zu zwei EU-Richtlinien verabschiedet: Die eine Richtlinie betrifft die Abschöpfung und Einziehung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte, die andere behandelt Verstösse gegen die Sanktionen. In beiden Berichten werden die EU-Richtlinien mit dem geltenden Schweizer Recht verglichen.

Treffen zwischen Ignazio Cassis und Maroš Šefčovič am 27. November 2024 in Bern

27.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat sich am 27. November 2024 in Bern mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, getroffen. Der Austausch diente dazu, eine politische Standortbestimmung der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) vorzunehmen und die nächsten Schritte zu besprechen. Das gemeinsame Ziel ist es, die Verhandlungen idealerweise bis Ende des Jahres abzuschliessen.

Holzbauten neu denken: EU-Projekt zu nachhaltigem Holzbau gestartet

25.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Anfang November startete in Kopenhagen das neue europäische Forschungsprojekt «TIMBERHAUS», das den Holzbau in Europa fördern soll. Ziel ist es, die CO₂-Emissionen im Bausektor durch die Entwicklung innovativer Holzbautechnologien und Konstruktionslösungen deutlich zu senken. Das paneuropäische Konsortium besteht aus 19 Partnern aus zehn Ländern, darunter auch die Empa.

Bundesrat Beat Jans trifft italienischen Innenminister Matteo Piantedosi in Chiasso

25.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Beat Jans hat am 25. November 2024 den italienischen Innenminister Matteo Piantedosi in Chiasso für einen Arbeitsbesuch empfangen. An der schweizerisch-italienischen Grenze besuchten die beiden Minister gemeinsam betriebene Einrichtungen von Polizei und Zoll. Sie tauschten sich zur Polizeizusammenarbeit aus sowie zu den Herausforderungen der europäischen Migrationspolitik, namentlich zur Umsetzung des EU-Migrations- und Asylpakts sowie zu den von Italien ausgesetzten Dublin-Überstellungen.

Der Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des DBA mit Ungarn

20.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2024 die Botschaft zum Änderungsprotokoll des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Ungarn verabschiedet. Das Protokoll setzt die Mindeststandards aus dem OECD-Projekt zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und -verlagerung (Base Erosion and Profit Shifting, BEPS) in Sachen Doppelbesteuerungsabkommen um.

Staatssekretär Fasel in London für Treffen im Rahmen des Strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich

19.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Am Dienstag, 19. November 2024, reiste Staatssekretär Alexandre Fasel nach London für die jährliche Gesprächsrunde im Rahmen des Strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Im Fokus der diesjährigen Gesprächsrunde standen einerseits bilaterale Themen wie etwa die fortschreitende Aktualisierung des bilateralen Freihandelsabkommens andererseits der aktuelle geopolitische Kontext mit seinen Herausforderungen.

Ignazio Cassis empfängt den slowakischen Aussenminister Juraj Blanár in Bern

19.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern den slowakischen Aussenminister Juraj Blanár empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik der Schweiz und die geopolitische Lage, insbesondere der Krieg in der Ukraine. Die beiden Delegationen betonten die Notwendigkeit einer guten Zusammenarbeit in multilateralen Foren zur Förderung von Frieden und Sicherheit in Europa.

Digitalisierung von Schengen-Visumanträgen

13.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Künftig müssen Schengen-Visumanträge in digitaler Form auf einer europäischen Plattform eingereicht werden. Als Schengen-Staat beteiligt sich die Schweiz an dieser Modernisierung und passt ihr nationales Recht entsprechend an. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 die Botschaft zur Digitalisierung von Schengen-Visa verabschiedet.

Strategisches Treffen mit Frankreich zur Krisenbewältigung im Bevölkerungsschutz

12.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat seine internationalen Kooperationen weiter vertieft. Nach erfolgreichen Treffen mit Italien und Deutschland in diesem Jahr fand dieser Tage in Paris ein weiteres strategisches Treffen mit der französischen Direction générale de la sécurité civile et de la gestion des crises statt. Im Mittelpunkt standen der Austausch über den Schutz der Bevölkerung und die gemeinsame Bewältigung aktueller Herausforderungen.

Bundespräsidentin Amherd und Bundesrat Parmelin empfangen schwedischen Minister für Zivilschutz Bohlin in Bern

12.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 12. November empfangen Bundespräsidentin Viola Amherd, Vorsteherin des eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) den schwedischen Minister für Zivilschutz Carl-Oskar Bohlin in Bern für einen Austausch über aktuelle sicherheitspolitische Themen.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft britische Schatzkanzlerin Rachel Reeves in London

06.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter wird am 7. November 2024 in London die Schatzkanzlerin des Vereinigten Königreichs, Rachel Reeves, zu einem Arbeitsbesuch treffen. Im Zentrum des Austauschs werden multilaterale und bilaterale Finanz- und Steuerthemen stehen.

Bundespräsidentin Sommaruga trifft König und Ministerpräsidenten der Niederlande

23.11.2015 — Europa
Die Niederlande stellen in der ersten Jahreshälfte 2016 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU). Unter anderem mit Blick darauf hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Montag in Den Haag den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Die beiden tauschten sich unter anderem über die Europa- und die Asylpolitik sowie die Bekämpfung des Terrorismus aus. Zuvor stattete die Bundespräsidentin König Willem-Alexander einen Höflichkeitsbesuch ab.

Neues Flugroutennetz in grosser Höhe mitten über Europa

27.10.2015 — Europa
Am 31. März 2016 führen die am FABEC beteiligten Staaten ein neues Netz von Flugrouten in grosser Höhe zwischen Genf und Brüssel ein. Die Schweiz, Frankreich und die übrigen am FABEC beteiligten Länder haben die Umsetzung des Luftraumprojekts «Südost» beschlossen. Dieses erfordert Änderungen der An- und Abflugrouten an den Flughäfen Genf und Basel-Mulhouse. Die Neuerungen tragen zur Verbesserung der Sicherheit, zur Senkung des Kerosinverbrauchs und damit zur Verringerung der Emissionen bei.

Bundespräsidentin Sommaruga an Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Vaduz

17.09.2015 — Europa
Die Flüchtlingskrise in Europa, aktuelle Themen der Teilnehmerländer sowie – als Schwerpunkt – die Auswirkungen der digitalen Revolution auf den Arbeitsmarkt: Darüber haben die Teilnehmer des Sechsertreffens der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Vaduz diskutiert. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vertrat die Schweiz. Das jährlich stattfindende informelle Treffen dient der Kontaktpflege und dem gegenseitigen Austausch über politische Prioritäten.

Bundespräsidentin Sommaruga für zweitägigen offiziellen Besuch in Slowenien

15.09.2015 — Europa
Mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Slowenien zu vertiefen, ist Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Dienstag für einen zweitägigen Präsidialbesuch nach Ljubljana gereist. Empfangen wurde sie vom slowenischen Präsidenten Borut Pahor. Thema der offiziellen Gespräche des ersten Tages waren neben den bilateralen Beziehungen insbesondere die Europapolitik beider Länder sowie die europäische Flüchtlingskrise.

Bundespräsidentin Sommaruga trifft deutschsprachige Innenminister in Luxemburg

10.09.2015 — Europa
Heute hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, am jährlichen Treffen der deutschsprachigen Innenminister teilgenommen. Angesichts der starken Migrationsbewegungen nach Europa war das traditionelle Treffen, das dieses Jahr in Luxemburg stattfand, der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik gewidmet.

Regulierungsbehörden der EU und der Schweiz unterzeichnen Vereinbarung zum Austausch vertraulicher Informationen

22.07.2015 — Artikel Europa

Die Vereinbarung verbessert die Arzneimittelüberwachung und damit den Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier.

Bundespräsidentin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Polen

08.07.2015 — Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am heutigen Mittwoch in Warschau mit dem Staatspräsidenten und der Regierungschefin Polens zusammengekommen. Präsident Bronisław Komorowski und Ministerpräsidentin Ewa Kopacz empfingen die Bundespräsidentin zu zwei separaten Treffen. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der gesamteuropäischen Sicherheit.

Bundespräsidentin Sommaruga trifft König Felipe VI. und Regierungsspitze in Madrid

06.07.2015 — Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am Montag für einen zweitägigen Besuch nach Spanien gereist. Sie wurde von König Felipe VI. empfangen und traf sich für Gespräche mit dem Regierungspräsidenten Mariano Rajoy sowie mit der Vize-Regierungspräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien die Europa- und die Migrationspolitik.

Bundespräsidentin Sommaruga empfängt Liechtensteins Regierungschef Hasler

18.06.2015 — Europa
Der Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Adrian Hasler, und die liechtensteinische Aussenministerin, Regierungsrätin Aurelia Frick, haben am heutigen Donnerstag Bern besucht. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga empfing sie zu einem Arbeitsgespräch, bei dem die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Liechtenstein sowie die Schweizer Europapolitik im Zentrum standen. Für Liechtenstein ist insbesondere von Interesse, wie die Schweiz den Verfassungsartikel 121a zur Zuwanderung umsetzt.

Abstimmung Ecopop

30.11.2014 — Artikel Europa

Das Schweizer Volk und alle Kantone haben am 30. November 2014 die Eidgenössische  Volksinitiative «Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen» (Ecopop) mit 74,1% Nein-Stimmen zu 25,9% Ja-Stimmen abgelehnt.

Aktuelle Politik und historisches Geschehen: Bundespräsident Burkhalter trifft in Brüssel Vertreter der belgischen Staatsführung und gedenkt in Ypern der Opfer des 1. Weltkriegs

14.11.2014 — Europa
Zwei unterschiedliche Teile umfasst der Besuch von Bundespräsident Didier Burkhalter heute in Belgien: Am Vormittag wurde er in Brüssel vom König der Belgier, Philippe, empfangen und führte politische Gespräche mit dem belgischen Premierminister Charles Michel und Aussenminister Didier Reynders. Der Nachmittag steht ganz im Zeichen des Gedenkens an das Leid und die Opfer des 1. Weltkriegs, wenn Bundespräsident Burkhalter in Ypern eine einstige Schützengrabenanlage besucht und gemeinsam mit drei Schweizer Schulklassen an einer Gedenkzeremonie teilnimmt. Für Bundespräsident Burkhalter ist der Besuch der einstigen Schlachtfelder in Westflandern Zeichen der Notwendigkeit, alles zu tun, um den Frieden zu sichern.

Der französische Staatspräsident François Hollande kommt 2015 zu einem Staatsbesuch in die Schweiz

30.10.2014 — Europa
Anlässlich des Arbeitsbesuchs von Bundespräsident Didier Burkhalter heute Donnerstag in Paris hat der französische Staatspräsident François Hollande die Einladung des Bundesrates angenommen, der Schweiz einen Staatbesuch abzustatten. Der Besuch wird 2015 stattfinden. Die beiden Präsidenten haben in ihren Gesprächen die Situation des Flughafens Basel-Mulhouse erörtert. Sowohl Didier Burkhalter als auch François Hollande haben die Bedeutung des binationalen Charakters des Flughafens für die gesamte Region betont.