Offizieller Arbeitsbesuch des tschechischen Aussenministers Karel Schwarzenberg

Bern, Medienmitteilung, 31.05.2013

Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 31. Mai 2013 den tschechischen Aussenminister Karel Schwarzenberg zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren die Europapolitik der Schweiz, die Nachbarschaftspolitik der Tschechischen Republik, der Schweizer Beitrag an die Erweiterung der Europäischen Union und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Tschechien sind ausgezeichnet und wurden in den letzten Jahren stetig ausgebaut. Das Treffen vom 31. Mai 2013 zwischen Bundesrat Didier Burkhalter und seinem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg ist Ausdruck dieser Intensivierung der bilateralen Beziehungen.

Die beiden Aussenminister besprachen die Europapolitik der Schweiz und die Nachbarschaftspolitik der Tschechischen Republik. Bundesrat Didier Burkhalter unterstrich insbesondere die Bedeutung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union für beide Partner und erläuterte die Weiterführung der Ventilklausel für die Mitgliedstaaten der EU.

Weiteres Gesprächsthema war der Schweizer Beitrag an die Erweiterung der Europäischen Union. Der Beitrag für die Tschechische Republik beläuft sich auf 110 Millionen Franken. Bis 2017 werden in Tschechien 38 Projekte zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten realisiert. Bundesrat Burkhalter zeigte sich erfreut über die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Tschechien im Rahmen des Erweiterungsbeitrags.

Ausserdem sprachen die beiden Aussenminister über die multilateralen Beziehungen. Im Hinblick auf den Schweizer OSZE-Vorsitz im Jahr 2014 äusserte Aussenminister Schwarzenberg seine Erwartungen bezüglich der Rolle der OSZE in Osteuropa. Die beiden Aussenminister versicherten sich zudem der gegenseitigen Unterstützung für die Kandidaturen der beiden Länder für den Menschenrechtsrat.

Mit einem Handelsvolumen von rund 3,7 Milliarden Franken im Jahr 2012 ist die Tschechische Republik der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Mitteleuropa. Der offizielle Besuch bot auch Gelegenheit, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern zu würdigen.

Das Treffen vom 31. Mai 2013 fand nach der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit statt, an der beide Aussenminister teilnahmen. In seiner Eröffnungsansprache hatte Bundesrat Didier Burkhalter die Bedeutung des Schweizer Engagements bei der Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU hervorgehoben. Der tschechische Aussenminister Karl Schwarzenberg hatte in seiner Rede die Sicht eines Partnerlandes des Schweizer Erweiterungsbeitrags erläutert.

 


Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz – Tschechische Republik,Schweizer Beitrag an die Tschechische Republik


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