Um die verschiedenen Vorschriften für die diversen Produkte und insbesondere die Fernmeldeanlagen und elektrischen Geräte zu vereinheitlichen, hat der Bundesrat die Totalrevision der Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV; SR 784.101.2) sowie der Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV; SR 734.5) genehmigt. Da die europäische Gesetzgebung ebenfalls in diesem Sinn angepasst wurde, wird das Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (SR 0.946.526.81) weiterhin den Zugang für Fernmeldeanlagen und elektrischen Geräten auf den beiden Märkten erleichtern.
Einheitliches Ladegerät für alle mobilen Geräte
Die Vereinheitlichungsbemühungen wurden in den neuen gesetzlichen Grundlagen konkretisiert und betreffen unter anderem Mobiltelefone und andere mobile Geräte, die bis spätestens Mitte 2017 mit einem einheitlichen Ladegerät kompatibel sein müssen. Durch diese Massnahme wird es weniger Ladegeräte und somit weniger Elektroschrott geben.
Darüber hinaus werden die für Fernmeldeanlagen und elektrische Geräte geltenden Vorschriften harmonisiert und die Zuständigkeiten klarer aufgeteilt. So werden die Herstellerinnen, Importeurinnen und Verkäuferinnen einfacher garantieren können, dass die in Verkehr gebrachten Produkte regelkonform sind. Ebenfalls vereinfacht wird die Überwachung, da die Angaben zur Rückverfolgbarkeit der Produkte präzisiert worden sind. Und auch die Konsumentinnen und Konsumenten wurden nicht vergessen: Neu müssen die Adressen, über die die Herstellerin und die Importeurin kontaktiert werden können, zwingend dem Produkt beigefügt werden. Bei Funkanlagen müssen neben allfälligen Nutzungsbeschränkungen auch die Leistungen und die verwendeten Frequenzen aufgeführt werden.
Schliesslich übertrug der Bundesrat dem Bundesamt für Kommunikation die Kompetenz, die Vorschriften für innovative Betriebsmittel genauer festzulegen. Damit stellt er sicher, dass diese Bestimmungen rasch an die technologische Entwicklung angepasst und so gewisse Märkte positiv beeinflussen werden können. Ein Beispiel dafür sind Funkanlagen, deren Funktionen und Parameter durch einen einfachen Softwarewechsel geändert werden können.
Die FAV wird am 13. Juni 2016 in Kraft treten. Es ist eine Übergangsphase von einem Jahr vorgesehen, damit sich der Markt an die neuen Regeln anpassen kann. Die VEMV wird am 20. April 2016 in Kraft treten. Diese beiden Daten entsprechen jenen, die für die Änderung der entsprechenden Gesetzgebungen der EU-Länder festgelegt worden sind.
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Lucio Cocciantelli, Leiter Sektion Marktzugang und Konformität, Tel. +41 58 460 55 59, lucio.cocciantelli@bakom.admin.chHerausgeber:
Der Bundesrat
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Generalsekretariat UVEK
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Bundesamt für Kommunikation
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Zusätzliche Verweise:
Anpassung der rechtlichen Grundlagen betreffend Fernmeldeanlagen und elektrische Geräte