Bundespräsident Schneider-Ammann bekräftigte in den Gesprächen, dass sich die Schweiz der besonderen Bedeutung der Personenfreizügigkeit für das Fürstentum Liechtenstein bewusst sei – zumal zahlreiche in Liechtenstein tätige EU-Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz leben. Eine Klärung bei der Personenfreizügigkeit wird es erlauben, in mehreren blockierten Dossiers Fortschritte zu erzielen, etwa bei Horizon 2020; Bundespräsident Schneider-Ammann betonte die Bedeutung des Forschungsrahmenprogramms für die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und ganz Europas.
Mit Blick auf die Zuwanderung in die Schweiz und nach Liechtenstein kamen neben dem parlamentarischen Prozess in Bern zur Revision des Ausländergesetzes die Massnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in beiden Ländern zur Sprache. Ein weiteres Thema war die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Liechtenstein im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) sowie die Situation in Europa nach der Brexit-Abstimmung im Vereinigten Königreich. Die beiden Delegationen tauschten sich zudem aus über die Themenbereiche Bildung, Forschung und Innovation sowie über die Digitalisierung.
Zur Delegation aus Liechtenstein zählten neben dem Erbprinzen auch Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer, Minister für Inneres, Wirtschaft und Justiz, sowie Regierungsrätin Aurelia Frick, Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur. Seitens der Schweiz nahm neben dem Bundespräsidenten auch Staatssekretär Mauro Dell'Ambrogio, Leiter des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation, an den Gesprächen teil.
Stärkung der Zusammenarbeit im BFI-Bereich
Im Anschluss an das Treffen wurden eine Vereinbarung und eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Die Vereinbarung zwischen dem Bundesrat und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Förderung wissenschaftsbasierter Innovation sieht eine Erweiterung der Leistungen der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) vor.
Die Vereinbarung hat zum Ziel, wissenschaftsbasierte Innovation im Interesse beider Länder zu fördern und schweizerischen als auch liechtensteinischen Umsetzungspartnern zu ermöglichen, ungeachtet ihrer Herkunft mit den für ihr Vorhaben am besten geeigneten Forschungsstätten beider Länder zusammenzuarbeiten. Dazu wird die KTI künftig gegen ein Entgelt als Evaluationsgremium für FL-interne Expertise wirken und die wissenschaftliche Begleitung von Projekten aus dem Fürstentum sicherstellen.
In der Gemeinsamen Erklärung wird die Breite und Tiefe der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Fürstentum im Politikbereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) wie sie sich in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat, gewürdigt. Sie stellt ausserdem die Weichen für ihre weitere Intensivierung in den kommenden Jahren.
Ausstellungseröffnung im Kunstmuseum Bern
Am Abend wird der Erbprinz gemeinsam mit Bundesrat Alain Berset und in Anwesenheit auch von Erbprinzessin Sophie von und zu Liechtenstein im Kunstmuseum Bern eine Ausstellung mit Werken aus den fürstlichen Sammlungen eröffnen.
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