Bundespräsident Schneider-Ammann kam in Kuwait auch mit Vize-Premier und Aussenminister Scheich Sabah Al-Khaled Al-Hamad Al-Sabah sowie mit Sozial- und Arbeitsministerin Hind Al-Sabeeh zusammen. Unterzeichnet wurde im Rahmen des Besuchs des Bundespräsidenten die Neuauflage der bestehenden, nun um sicherheitspolitische Themen erweiterten Absichtserklärung zur verstärkten Zusammenarbeit beider Länder.
Für die Schweiz ist Kuwait ein wichtiger Gesprächspartner im Rahmen ihres Engagements für die regionale Stabilität. Bei den Treffen am Montag standen internationale Themen wie die Bekämpfung des Terrorismus, die Lage in Syrien, im Irak sowie in Jemen auf der Agenda.
Im August hatten die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Kuwait Fund for Arab Economic Development (KFAED) vereinbart, dass die Kooperation in der Entwicklungszusammenarbeit ausgebaut werden soll. In den Gesprächen begrüssten die Delegationen, dass sich bereits gemeinsame Projekte in Planung befinden.
Die Delegationen diskutierten des Weiteren rechtsstaatliche und wirtschaftspolitische Fragen. Bundespräsident Schneider-Ammann würdigte das Engagement Kuwaits zu Gunsten des Schutzes von Gastarbeitern und der Einhaltung internationaler Standards. Zudem unterstrich er, dass Kuwait für die Schweiz ein wichtiger Handelspartner in der Region sei.
Das Handelsvolumen erreichte 2015 über 500 Millionen Franken (+18% verglichen mit dem Vorjahr). 2014 trat ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und den Golfstaaten Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten in Kraft. Die Schweiz ist mit 94‘000 Logiernächten im Jahre 2015 eine beliebte Destination für kuwaitische Touristen.
Bilaterale Gespräche in Antananarivo
Vor seinem Besuch in Kuwait nahm der Bundespräsident am Frankophonie-Gipfel in der madagassischen Hauptstadt Antananarivo teil. Der Gipfel als höchste Instanz der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) findet alle zwei Jahre statt. Die jüngste Ausgabe stand unter dem Motto „Gemeinsames Wachstum und verantwortungsbewusste Entwicklung: Bedingungen für Stabilität in der Welt und im französischsprachigen Raum“.
Bundespräsident Schneider-Ammann nutzte die Gelegenheit, in Antananarivo bilaterale Gespräche zu führen. Er traf namentlich Hery Rajonarimampianina, den Präsidenten von Madagaskar und Gastgeber des 16. Frankophonie-Gipfels, sowie die Präsidenten Macky Sall (Senegal), Faustin-Archange Touadéra (Zentralafrikanische Republik) und Mahamadou Issoufou (Niger).
Mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande erläuterte der Bundespräsident den Stand der parlamentarischen Arbeiten zur Umsetzung des Artikel 121a BV und ihre Konsequenzen für Diskussionen um die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und der EU. Weiter begrüssten die beiden Präsidenten die Paraphierung des Abkommens um den Status des EuroAirport Basel-Mülhausen. Bei einem Treffen am 23. Januar 2016 in Colmar (F) hatten sie in einer gemeinsamen Erklärung den Rahmen für eine erfolgreiche Lösung der Steuerfragen festgelegt.
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