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Newsübersicht der Europathemen des EDA
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
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Alle (1575)
Asylstatistik August 2014
10.09.2014
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Im August 2014 wurden in der Schweiz 2515 Asylgesuche eingereicht, rund 14 % weniger als im Vormonat (2911 Gesuche). Knapp die Hälfte der Gesuche wurde von eritreischen Staatsangehörigen gestellt.
Schienengüterverkehr durch die Alpen legt im ersten Halbjahr zu
09.09.2014
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Medienmitteilung
Europa
Der alpenquerende Schienenverkehr verzeichnete von Januar bis Juni 2014 ein starkes Wachstum und erreichte dadurch mit 67,5 Prozent seinen höchsten Marktanteil seit Einführung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) im Jahr 2001. Im Strassengüterverkehr gingen sowohl die Zahl der Lastwagen wie auch das Transportaufkommen zurück.
Prüm: Der Bundesrat will die polizeiliche Zusammenarbeit mit der EU vertiefen
03.09.2014
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat spricht sich für eine Teilnahme an der Prümer Zusammenarbeit aus. Er hat heute die entsprechende Konsultation der Kantone und der Aussenpolitischen Kommissionen zu einem Mandatsentwurf eröffnet. Die Prümer Zusammenarbeit ermöglicht den einfacheren Austausch von Informationen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität zwischen einzelnen europäischen Staaten. Die Konsultation dauert bis Ende 2014.
Bundesrat will die europäische Migrationszusammenarbeit stärken
03.09.2014
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat will sich künftig verstärkt in die praktische Migrationszusammenarbeit auf europäischer Ebene einbringen und den Austausch mit den Dublin-Staaten in Asylfragen ausbauen. Deshalb soll sich die Schweiz am Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) beteiligen. Der Bundesrat hat am Mittwoch die entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet.
Bundesrat will die europäische Migrationszusammenarbeit stärken
03.09.2014
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will sich künftig verstärkt in die praktische Migrationszusammenarbeit auf europäischer Ebene einbringen und den Austausch mit den Dublin-Staaten in Asylfragen ausbauen. Deshalb soll sich die Schweiz am Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) beteiligen. Der Bundesrat hat am Mittwoch die entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 29. August 2014
29.08.2014
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Die Parteipräsidenten und Fraktionsspitzen von FDP (Vorsitz), BDP, CVP, SP und SVP haben sich heute Freitag unter der Leitung von Bundespräsident Didier Burkhalter mit Vizepräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann sowie Bundeskanzlerin Corina Casanova zu den traditionellen von-Wattenwyl-Gesprächen getroffen. Hauptthema waren die Umsetzungsarbeiten zum Verfassungs-artikel 121a (Steuerung der Zuwanderung). Auch mögliche Varianten für Regeln, die zu mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung führen sollen, wurden diskutiert.
Unsicherheit über französische Fassung eines Initiativtexts vermeiden
27.08.2014
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die französischsprachigen Stimmberechtigten auf einen Übersetzungsfehler im Text der Volksinitiative „Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen“ hinzuweisen.
GPK-Bericht zur Personenfreizügigkeit: Stellungnahme des Bundesrates
15.08.2014
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Medienmitteilung
Europa
Ein Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) vom 4. April 2014 empfiehlt neun Massnahmen, um das Aufenthaltsrecht von Ausländerinnen und Ausländer unter dem Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) besser zu kontrollieren. In seiner Stellungnahme verweist der Bundesrat auf die laufenden Arbeiten zu den Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung, die seit dem 2. Juli in der Vernehmlassung sind. Weiter sind die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Artikels 121a der Bundesverfassung abzuwarten.
Die Kulturpolitik des Bundes wird gestärkt
07.08.2014
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Medienmitteilung
Europa
Locarno - Bundesrat Alain Berset hat am Filmfestival Locarno die Hauptachsen erläutert, auf die der Bund seine Kulturpolitik in der Förderperiode 2016–2019 ausrichten will. Im Vordergrund stehen dabei der gesellschaftliche Zusammenhalt, die Teilhabe aller am Kulturleben sowie die Förderung von Kreation und Innovation. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) hat zudem die Ersatzmassnahmen für das MEDIA-Abkommen vorgestellt und den Willen des Bundesrates unterstrichen, möglichst rasch wieder in dieses europäische Programm einzusteigen.
Offizieller Arbeitsbesuch des Bundespräsidenten Didier Burkhalter in Italien
29.07.2014
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departe-ments für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat in Rom den italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi getroffen und für starke und konkrete Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien plädiert. Italien hat seit dem 1. Juli 2014 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Es kamen verschiedene bilaterale Themen sowie die Schweizer Europapolitik zur Sprache. Didier Burkhalter wurde auch von der italienischen Aussenministerin Federica Mogherini zu einem Gespräch empfangen.
Weltraumtransporter "Georges Lemaître" kurz vor dem Start
29.07.2014
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der fünfte und letzte der erfolgreichen Serie europäischer Weltraumtransporter vom Typ ATV (Automated Transfer Vehicle) steht kurz vor seinem Start zur Internationalen Raumstation ISS. ATV-5 wird voraussichtlich am 30. Juli 2014 MESZ um 01:47 (29. Juli um 23.47 Uhr Lokalzeit) auf einer Ariane-Trägerrakete im Europäischen Raketenstartzentrum in Kourou, Französisch-Guayana, gestartet. Einige Tage darauf wird der Weltraumtransporter autonom an die ISS andocken und diese mit Gütern und Treibstoff versorgen sowie später die Abfälle entsorgen. In der Tradition seiner Vorgänger trägt ATV-5 ebenfalls den Namen eines berühmten Wissenschaftlers – des Belgiers Georges Lemaître, der die Big Bang-Theorie formulierte.
Inoffizielles Gespräch zwischen Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio und Robert-Jan Smits, Generaldirektor Forschung bei der Europäischen Kommission
11.07.2014
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Medienmitteilung
EDA
Im Umfeld eines Besuchs des EU-Generaldirektors Forschung und Innovation, Robert-Jan Smits, am CERN in Genf hat am 10. Juli 2014 ein inoffizielles Gespräch bezüglich der Schweizer Teilnahme am Forschungsprogramm Horizon 2020 stattgefunden. Ein offizieller Vorschlag der Europäischen Kommission für eine erneute Beteiligung der Schweiz liegt nicht vor.
