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Austausch von Bundespräsident Alain Berset mit Papst Franziskus in Rom

09.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Alain Berset ist am Donnerstag, 9. November 2023, von Papst Franziskus im Vatikan empfangen worden. Der Austausch war insbesondere dem weltweiten Engagement der Schweiz und des Heiligen Stuhls für die Friedensförderung gewidmet. Ebenfalls zur Sprache kamen aktuelle Fragen wie die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine sowie die Aufarbeitung der Missbräuche im Umfeld der römisch-katholischen Kirche in der Schweiz.


Bundesrat diskutiert Handlungsoptionen betreffend Energiechartavertrag

08.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. November 2023 die Handlungsopti-onen der Schweiz zum Energiechartavertrag (Energy Charter Treaty, ECT) diskutiert. Der Bundesrat unterstützt weiterhin die Modernisierung des ECT. Diese ist seit November 2022 durch einige Vertragsparteien blockiert. Sobald sich diesbezüglich substanzielle Entwicklungen abzeichnen, wird das UVEK dem Bundesrat einen Antrag zum Entscheid vorlegen, ob die Schweiz Mitglied des ECT bleibt oder austritt.


Mehr Sicherheit im Strassentransport: Bundesrat startet Vernehmlassung

08.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8.11.2023 die Vernehmlassung zu Anpassungen der Arbeits- und Ruhezeitvorschriften (ARV 1) eröffnet. Im Einklang mit Regelungen der EU und in Erfüllung eines parlamentarisches Vorstosses sollen im grenzüberschreitenden Verkehr auch Lieferwagenlenkende im gewerbsmässigen Gütertransport neu der ARV 1 unterstehen. Für den Verkehr innerhalb der Schweiz ändert sich nichts.



Der Bundesrat beschliesst, ein Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) zu erarbeiten

08.11.2023 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 8. November 2023 prüfte der Bundesrat die Ergebnisse der internen Arbeiten und der Sondierungsgespräche mit der Europäischen Union (EU). Auf dieser Grundlage beschloss er, ein Verhandlungsmandat zu erarbeiten. Er wird vor Ende des Jahres über dessen Annahme und die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte (APK) und der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) entscheiden.


Bundespräsident trifft Papst in Rom und nimmt an Gipfeltreffen in Paris teil

07.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Alain Berset reist diese Woche nach Rom und Paris. Im Vatikan wird er am Donnerstag, 9. November 2023, mit Papst Franziskus zusammenkommen. In der französischen Hauptstadt stehen gleichentags und am Freitag, 10. November, mehrere Gipfeltreffen im Rahmen des Pariser Friedensforums auf dem Programm.


Staatssekretärin Martina Hirayama am europäischen Space Summit in Sevilla

07.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 6. und 7. November 2023 hat in Sevilla der europäische Space Summit stattgefunden, bei dem die Ministerinnen und Minister für Raumfahrt der Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU) zusammenkamen. Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, hat daran erinnert, dass die Schweiz als zuverlässige Partnerin ihren Beitrag zur Erreichung der europäischen Ziele in den Bereichen Umwelt, nachhaltige Entwicklung, Zugang zum Weltraum und Weltraumerkundung leistet.


Bundesrat Albert Rösti traf in Paris Agnès Pannier-Runacher, die französische Ministerin für die Energiewende

03.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am Freitag, dem 3. November 2023, hat sich Bundesrat Albert Rösti in Paris mit der französischen Ministerin für die Energiewende, Agnès Pannier-Runacher, zu einem Austausch getroffen. Gesprächsthemen waren die Energieversorgung und insbesondere die Stromimporte und der Gasbereich. Zusätzlich wurden auch bilaterale Fragen besprochen, so etwa die Bewirtschaftung des Doubs.


Bundesrat Albert Rösti am Gipfel zur Sicherheit künstlicher Intelligenz im Vereinigten Königreich

02.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am Donnerstag hat Bundesrat Albert Rösti die Schweiz am ersten internationalen Gipfel zur Sicherheit künstlicher Intelligenz (KI) repräsentiert. An dem vom Vereinigten Königreich organisierten Anlass vom 1. und 2. November in der Nähe von London nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der Wissenschaft und der Wirtschaft aus zahlreichen Ländern teil. Der Vorsteher des UVEK unterstrich die Notwendigkeit, die Chancen von KI zu nutzen und dabei die technologischen, geopolitischen und gesellschaftlichen Risiken angemessen und gesamthaft zu berücksichtigen.


Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider vertieft Migrationszusammenarbeit mit Griechenland

02.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 1. und 2. November 2023 hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider Griechenland besucht. Die Migration stellt das Land durch seine Lage an der Schengen-Aussengrenze vor anhaltende Herausforderungen, die sich auf den ganzen Schengen-Raum und damit auch auf die Schweiz auswirken. Mit dem Arbeitsbesuch bekräftigte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) das Engagement der Schweiz bei deren Bewältigung unter Einhaltung der Menschenrechte. Gemeinsam mit dem griechischen Asyl- und Migrationsminister Dimitris Kairidis lancierte Elisabeth Baume-Schneider in Athen ein von der Schweiz finanziertes Projekt für Asylsuchende und Flüchtlinge. Zum Abschluss der Reise besuchte sie verschiedene Einrichtungen auf der Insel Lesbos.


Der Bundesrat verabschiedet den Entwurf des Verhandlungsmandats zum Informationsaustausch über Flugpassagierdaten mit der EU

01.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. November 2023 den Entwurf des Verhandlungsmandats für ein Abkommen mit der Europäischen Union (EU) über den Austausch von Informationen zu Flugpassagierdaten, sogenannte Passenger Name Records (PNR), verabschiedet. Ein solches Abkommen wird dazu beitragen, den Informationsaustausch zum Zweck der polizeilichen Zusammenarbeit zu verbessern, den Wirtschaftsstandort Schweiz zu schützen und die innere Sicherheit im Schengen-Raum zu gewährleisten.


Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider auf Arbeitsbesuch in Griechenland

31.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider reist am 1. und 2. November 2023 für einen Arbeitsbesuch nach Griechenland. Im Zentrum der Reise stehen die mit der Migration verbundenen Herausforderungen, bei deren Bewältigung die Schweiz das Land an der Schengen-Aussengrenze finanziell unterstützt. Auf dem Programm stehen bilaterale Gespräche mit dem griechischen Asyl- und Migrationsminister Dimitris Kairidis sowie der Besuch verschiedener Einrichtungen in Athen und auf Lesbos.

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