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Staatssekretärin Martina Hirayama am Europa-Forum Wachau

23.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Staatssekretärin Martina Hirayama nahm am 23. Juni 2023 am Europa-Forum Wachau in Stift Göttweig (Österreich) teil. Dieses Jahr fand das Forum zum Thema «Building a Resilient, Green and Competitive Europe» statt. Darüber hinaus führte Staatssekretärin Hirayama ein bilaterales Gespräch mit Martin Polaschek, dem österreichischen Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung.


Ukraine: Anerkennung für den Beitrag der Schweiz im Sanktionsbereich

23.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat begrüsst den Entscheid der EU, die Schweiz in die Liste der Partnerländer im Zusammenhang mit den Sanktionen gegenüber Russland aufzunehmen. Damit wird die enge Partnerschaft der Schweiz und der EU im Sanktionsbereich weiter unterstrichen.


Die Schweiz übernimmt Eureka-Vorsitz

22.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Im Juli 2025 übernimmt die Schweiz den Vorsitz der zwischenstaatlichen Innovationsinitiative Eureka, die 46 Länder sowie die Europäische Kommission umfasst. Sie gestaltet damit die Innovationszusammenarbeit in Europa und weltweit aktiv mit. Innosuisse, die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung, vertritt die Schweiz in der Eureka-Initiative. Der Bundesrat hat sie deshalb mit der Organisation des Schweizer Vorsitzes beauftragt.


Finanzielle Unterstützung von kantonalen Ausreisezentren durch den Bund

21.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bund wird kantonale Ausreisezentren finanziell unterstützen können. Das Parlament hat eine entsprechende Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) am 16. Dezember 2022 verabschiedet. Die Umsetzung dieser Gesetzesänderung erfordert Ausführungsbestimmungen in der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen (VVWAL). An seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 hat der Bundesrat die Vernehmlassung dazu eröffnet.



Weiterentwicklung Schengen-Evaluierung: Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Übernahme der EU-Verordnung

21.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Überprüfung des Schengen-Besitzstandes soll effizienter und wirksamer werden, dank einem revidierten Evaluierungsverfahren. Ziel ist eine einheitliche Rechtsanwendung in sämtlichen Schengen-Staaten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Übernahme der Verordnung (EU) 2022/922 zur Schengen-Evaluierung zur Kenntnis genommen und die Botschaft zur Genehmigung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU verabschiedet. Zuständig für die Genehmigung des Notenaustausches ist das Parlament.


Euclid zur Erforschung der Entwicklung des Universums in den letzten zehn Milliarden Jahren: Online Medienveranstaltung der ESA am 23.6.2023

21.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Das Weltraumteleskop Euclid der gleichnamigen Mission der Europäischen Weltraumorganisation ESA wird Anfang Juli 2023 von Cape Canaveral in Florida aus auf einer Falcon-9-Rakete von SpaceX gestartet. Die Mission ist der Kosmologie gewidmet, d. h. dem Studium des Ursprungs, der Natur, der Struktur und der Entwicklung des Universums, und wird versuchen, unser Wissen über zwei noch immer mysteriöse Komponenten, die dunkle Energie und die dunkle Materie, zu erweitern.


Der Bundesrat verabschiedet die Eckwerte für ein Verhandlungsmandat mit der EU

21.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 die Eckwerte für ein Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) verabschiedet. Sie bilden die Grundlage für die weiteren Gespräche mit der EU, vor allem zur Regelung der noch offenen Punkte. Wenn die Gespräche mit der EU und die internen Arbeiten weiterhin gut vorankommen, wird sich der Bundesrat bis Ende Jahr auf die Verabschiedung eines Verhandlungsmandates vorbereiten.


Bundesrat Cassis empfängt georgischen Aussenminister Darchiashvili in Bern

19.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, 19. Juni 2023 den georgischen Aussenminister Ilia Darchiashvili zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen, die Situation im Südkaukasus sowie die multilaterale Zusammenarbeit. Die Beziehungen zwischen Georgien und der Schweiz sind von einem wachsenden wirtschaftlichen Austausch, den Guten Diensten der Schweiz und dem langjährigen schweizerischen Engagement in der Region geprägt.


Die Schweiz und das Vereinigte Königreich unterzeichnen ein Abkommen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen

14.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Guy Parmelin und die britische Wirtschafts- und Handelsministerin Kemi Badenoch haben am 14. Juni 2023 in London ein Abkommen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen unterzeichnet. Für die Schweiz ist dies nach dem Abkommen mit Quebec 2022 das zweite Abkommen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen ausserhalb der EU.


Bundesrat verabschiedet den Bericht Lagebeurteilung Beziehungen Schweiz–EU

09.06.2023 — Medienmitteilung Europa
An seiner Sitzung vom 9. Juni 2023 hat der Bundesrat den Bericht über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union definitiv verabschiedet und der Bundesversammlung übermittelt. Der Bericht war im Dezember 2022 beraten und unter Vorbehalt der Ergebnisse der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen verabschiedet worden.


Bundesrat will die international geplanten Massnahmen zu den russischen Vermögenswerten analysieren

09.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Im Zusammenhang mit den weltweit eingefrorenen und immobilisierten russischen Vermögenswerten hat der Bundesrat von den aktuellen internationalen Entwicklungen Kenntnis genommen. Dies betrifft insbesondere die in der EU geplante Verschärfung der Massnahmen bei Sanktionsverstössen sowie die internationalen Überlegungen zur Verwendung eingefrorener und immobilisierter russischer Vermögenswerte zur Unterstützung des Wiederaufbaus der Ukraine. Gestützt auf eine Aussprache zu diesen Entwicklungen hat der Bundesrat der Verwaltung neue Prüfaufträge erteilt.

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