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Enge Beziehung als Grundlage für vertiefte Kooperation: Bundesrat Didier Burkhalter trifft Finnlands Aussenminister Timo Soini

10.07.2015 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Aufenthalt in Helsinki hat Bundesrat Didier Burkhalter mit dem finnischen Aussenminister Timo Soini ein bilaterales Gespräch geführt. Im Zentrum des Treffens standen neben bilateralen Themen die Politik der Schweiz gegenüber der EU sowie die Krise in der Ukraine und Möglichkeiten der Wiederherstellung der europäischen Sicherheit.



Wohnungsmarkt 2014: Erst teilweise Entspannung

08.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Grenchen - Die Entspannung auf dem Wohnungsmarkt hat sich 2014 fortgesetzt. Trotzdem ist es für eine Entwarnung noch zu früh, wie eine Untersuchung im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Wohnungsmarkt zeigt. Auf dem Wohnungsmarkt gibt es nach wie vor Ungleichgewichte zwischen den Regionen und den verschiedenen Segmenten.


Bundespräsidentin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Polen

08.07.2015 — Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am heutigen Mittwoch in Warschau mit dem Staatspräsidenten und der Regierungschefin Polens zusammengekommen. Präsident Bronisław Komorowski und Ministerpräsidentin Ewa Kopacz empfingen die Bundespräsidentin zu zwei separaten Treffen. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der gesamteuropäischen Sicherheit.


Bundespräsidentin Sommaruga trifft König Felipe VI. und Regierungsspitze in Madrid

06.07.2015 — Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am Montag für einen zweitägigen Besuch nach Spanien gereist. Sie wurde von König Felipe VI. empfangen und traf sich für Gespräche mit dem Regierungspräsidenten Mariano Rajoy sowie mit der Vize-Regierungspräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien die Europa- und die Migrationspolitik.


Empa beteiligt sich an europäischer Initiative zur präklinischen Charakterisierung von Nano-Therapeutika

02.07.2015 — Medienmitteilung Europa
Die Empa beteiligt sich am «Europäischen Labor für nanomedizinische Charakterisierung» (EU-NCL), einem vom EU-Rahmenprogramm «Horizon 2020» geförderten Projekt. Ziel ist eine internationale Spitzenstellung bei der Charakterisierung von Nanotherapeutika für Krankheiten wie Krebs, Diabetes, Entzündungen und Infektionen. Die erarbeiteten Methoden stehen in der Folge allen Institutionen zur Verfügung, die nanomedizinische Anwendungen entwickeln, bevor diese den Regulierungsbehörden zur Genehmigung klinischer Tests bzw. für deren spätere Vermarktung vorgelegt werden.


Bundesrat beschliesst Änderungen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung

01.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Bern - Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) regelt den Umgang mit Stoffen und Produktgruppen, die ein Gefährdungspotenzial für Mensch und Umwelt beinhalten. Der Bundesrat hat heute die revidierte ChemRRV genehmigt. Damit setzt er einen Beschluss der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe um, nimmt Anpassungen an neues EU-Recht vor und stärkt die Rolle der Kantone im Bewilligungsverfahren für Sprühflüge. Die revidierte Verordnung tritt am 1. September 2015 in Kraft.


Lageanalyse im Bundesrat zur Frankenstärke

01.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Bern - Vor dem Hintergrund der anhaltenden starken Überbewertung des Frankens wurde der Bundesrat am 1. Juli durch die zuständigen Departemente erneut über die Wirtschaftslage sowie mögliche Handlungsoptionen informiert. Die neuste Einschätzung bestätigt die bisherige Analyse, wonach der Volkswirtschaft insgesamt zumindest vorläufig keine schwere Krise droht. Allerdings dürfte das Wirtschaftswachstum in den nächsten Quartalen sehr schwach sein. In Wirtschaftszweigen, die der Frankenstärke besonders ausgesetzt sind, droht ein erheblicher Verlust an Arbeitsplätzen. Die weitere Entwicklung hängt stark von der Entwicklung der Wechselkurse ab. Der Bundesrat unterstützt die Bestrebungen der Nationalbank, zu einer Normalisierung der Verhältnisse beizutragen. Für die Politik prioritär ist weiterhin die Verbesserung der Rahmenbedingungen. Der Bundesrat wurde zudem auch über die Sondermassnahmen orientiert, welche die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) sowie der ETH-Bereich ergriffen hatten, um die Unternehmen noch stärker zu unterstützen.


Bundesrat will Entsendegesetz anpassen

01.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Bundesrat hat am 1. Juli 2015 die Botschaft zur Änderung des Entsendegesetzes zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Er schlägt dem Parlament vor, die Obergrenze der Verwaltungssanktionen im Entsendegesetz bei Verstössen gegen die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen von 5‘000 Franken auf 30‘000 Franken zu erhöhen.


30 Jahre EUREKA – erfolgreiches Schweizer Vorsitzjahr beendet

01.07.2015 — Medienmitteilung Europa
EUREKA, die europäische Initiative für grenzüberschreitende Projekte in marktorientierter Forschung und Entwicklung, ist 2014/2015 ein Jahr lang von der Schweiz präsidiert worden. Heute wird der Vorsitz an der letzten Netzwerk-Konferenz in Lugano offiziell an Schweden übergeben. Im Rahmen dieser Konferenz feiert EUREKA zudem ihr 30-jähriges Bestehen. An der Jubiläumsfeier nehmen unter anderem die für Forschung und Innovation zuständigen Staatssekretäre aus Deutschland, Frankreich, Schweden, der Schweiz und Spanien teil.


Erweiterungsbeitrag: Unterzeichnung des bilateralen Rahmenabkommens mit Kroatien

Botschafter Estermann und der kroatische Vize-Premieministerpräsident nach der Unterzeichnung

30.06.2015 — Europa
Am 30. Juni 2015 haben die Schweiz und Kroatien in Zagreb das bilaterale Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Inhalt und die Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags an Kroatien regelt. Die Schweiz wird in Kroatien im Umfang von 45 Mio. CHF vor allem Projekte in den Bereichen Abwasserreinigung, Trinkwasserversorgung, Forschung und Berufsbildung unterstützen.


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