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Treffen des Gemischten Ausschusses Schweiz – EU in den Bereichen Forschung und Innovation

16.11.2018 — Medienmitteilung DEA
Das 23. Treffen des Gemischten Ausschusses in den Bereichen Forschung und Innovation zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) / Euratom fand heute in Brüssel (Belgien) statt. Es diente der Diskussion über die Umsetzung des bestehenden Abkommens zwischen der Schweiz und der EU zum aktuellen Rahmenprogramm der EU für Forschung und Innovation «Horizon 2020», zum Euratom-Programm und zum internationalen Fusionsreaktor ITER. Das Treffen bot auch Gelegenheit für einen Informationsaustausch in Bezug auf «Horizon Europe», dem nächsten EU-Forschungsrahmenprogramm ab 2021.




Asylstatistik Oktober 2018

13.11.2018 — Medienmitteilung DEA
Im Oktober wurden in der Schweiz 1447 Asylgesuche eingereicht. Dies entspricht einem Rückgang von 5,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat (–81 Gesuche) und einer Zunahme von 31,9 Prozent (+350 Gesuche) gegenüber September 2018. Die Zahl der Anlandungen in Italien blieb im Oktober auf tiefem Niveau (rund 1000 Personen). In Spanien wurden mehr Anlandungen verzeichnet (10 000 Personen). Die Schweiz ist jedoch nicht das primäre Zielland der Migranten, die nach Europa kommen, sei dies über Spanien, Italien oder Griechenland.



Von-Wattenwyl-Gespräche vom 9. November 2018

09.11.2018 — Medienmitteilung DEA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 9. November 2018 haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP mit einer Delegation der Landesregierung unter Leitung von Bundespräsident Alain Berset getroffen. Hauptthemen der Gespräche, an denen auch die Bundesräte Johann N. Schneider-Ammann und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr teilnahmen, waren die Aussenhandelspolitik, der Rahmenvertrag Schweiz – EU und die Kandidatur der Schweiz für den UN-Sicherheitsrat. Weiter wurde über den Migrationspakt gesprochen.


Bundespräsident Alain Berset bei der nächsten EU-Ratspräsidentschaft Rumänien

01.11.2018 — Medienmitteilung DEA
Im Rahmen der tradierten Kontaktpflege mit der kommenden EU-Ratspräsidentschaft hat Bundespräsident Alain Berset am Donnerstag, 1. November 2018, Rumänien besucht. Das Land übernimmt ab Januar 2019 erstmals den halbjährlich rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Neben bilateralen Themen standen bei dem offiziellen Gespräch mit Staatspräsident Klaus Werner Iohannis vor allem europapolitische Fragen im Vordergrund.


Bundesrat verabschiedet das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2018

31.10.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat am 31. Oktober 2018 ein landwirtschaftliches Verordnungspaket verabschiedet. Die Änderungen in zwölf Bundesratsverordnungen bringen unter anderem ein neues System für die Kontrolle von Landwirtschaftsbetrieben. Mit der total revidierten Pflanzengesundheitsverordnung werden verstärkte Massnahmen und neue Instrumente eingeführt, um die Verbreitung von besonders gefährlichen Schadorganismen zu vermeiden. Der Beitrag für die Reduktion von Herbiziden auf offener Ackerfläche ergänzt die bereits vorhandenen Ressourceneffizienzbeiträge.


Bund will sich an Kosten für die Kontrolle der Stellenmeldepflicht beteiligen

31.10.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat am 31. Oktober 2018 die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über Beiträge an die Kosten für die Kontrolle der Stellenmeldepflicht eröffnet. Der neue Erlass soll die gesetzlichen Grundlagen für eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kontrollkosten der Kantone schaffen. Weiter soll damit dem Bundesrat die Kompetenz erteilt werden, bei Bedarf Vorgaben bezüglich Art und Umfang der Kontrollen zu beschliessen.


Die Schweiz und Malta bekräftigen ihre Verbundenheit

30.10.2018 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Malta pflegen gute und zunehmend intensivere Beziehungen. Dies betonten beide Seiten bei einem offiziellen Besuch von Maltas Präsidentin Marie-Louise Coleiro Preca am Dienstag, 30. Oktober 2018, in der Schweiz. Mit Bundespräsident Alain Berset besprach das maltesische Staatsoberhaupt neben bilateralen Fragen unter anderem europa- und migrationspolitische Themen sowie die Entwicklungen in den Konfliktgebieten in Nordafrika und im Nahen Osten.


« Mind the Gap »: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den britischen Aussenminister Jeremy Hunt in Bern

25.10.2018 — Medienmitteilung DEA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern seinen britischen Amtskollegen Jeremy Hunt zum bilateralen Gespräch getroffen. Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks erörterten die beiden Aussenminister unter anderem den Stand der Brexit-Verhandlungen. Ausserdem sprachen sie über die «Mind the Gap»-Strategie des Bundesrates, die sicherstellen soll, dass die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich nach dessen Austritt aus der EU so weit wie möglich bruchlos weitergeführt werden sollen.


ESA Ministerrat stellt die Weichen für die Zukunft

25.10.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Staatssekretär für Bildung, Forschung und Innovation Mauro Dell’Ambrogio nahm heute in Madrid an der Zwischentagung des ESA-Rates auf Ministerebene teil. An der Tagung, an der sich die für die Raumfahrt zuständigen Ministerinnen und Minister der 22 ESA-Mitgliedstaaten trafen, stellte der Rat die Weichen für die Fortsetzung der ESA-Programme und die Ausarbeitung neuer Programme und Initiativen.

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