2017 ist das zweite Jahr der Legislaturperiode 2015–2019. Die Massnahmen im Berichtsjahr 2017 gliedern sich nach den drei Leitlinien, die sich der Bundesrat für diese Legislaturperiode gegeben hat: 1) Die Schweiz sichert ihren Wohlstand nachhaltig. 2) Die Schweiz fördert den nationalen Zusammenhalt und leistet einen Beitrag zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. 3) Die Schweiz sorgt für Sicherheit und agiert als verlässliche Partnerin in der Welt. Diesen drei Leitlinien wurden 17 Ziele zugeordnet, die im Jahr 2017 insgesamt 94 Massnahmen umfassten. Davon hat der Bundesrat 64 umgesetzt.
In seinem Geschäftsbericht gibt der Bundesrat jeweils Auskunft über die Erfüllung seiner Ziele und die Umsetzung der entsprechenden Massnahmen. Ebenso legt er Abweichungen von den Jahreszielen und wichtige ungeplante Vorhaben dar und begründet diese. Für solche Abweichungen gibt es unterschiedliche Ursachen. Aussenpolitisch hängt es unter anderem von der Agenda der internationalen Partner ab, ob der Bundesrat seine Ziele erreichen kann. Und innenpolitisch kann zum Beispiel eine Vernehmlassung zu Anpassungen an einer Vorlage und zu einer entsprechenden Verzögerung bei der Umsetzung führen. Häufig nimmt der Bundesrat Massnahmen in den Zielen des Folgejahres wieder auf, wenn er sie im Berichtsjahr nicht hat umsetzen können.
Bericht geht ans Parlament
Die Geschäftsführung des Bundesrates ist im Frühling 2018 in den Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat traktandiert. Beide Kammern des Parlaments werden den Geschäftsbericht in der Sommersession 2018 behandeln.
Die gedruckte Fassung des Geschäftsberichts 2017 kann unter Beilage einer adressierten Klebeetikette beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) in 3003 Bern bezogen werden. Elektronische Bestellungen sind an verkauf.zivil@bbl.admin.ch zu richten. Im Internet ist der Bericht zu finden unter: https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/dokumentation/fuehrungsunterstuetzung/geschaeftsbericht.html
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René Lenzin
Stv. Leiter Sektion Kommunikation BK,
Tel. 058 / 462 54 93
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Der Bundesrat
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