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Bundespräsidentin empfängt Portugals Staatspräsidenten und Premierminister

12.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Mittwoch, 12. Juni 2024, mit dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa und mit Premierminister Luís Montenegro zusammengekommen. Themen der Gespräche in Bern waren neben den engen bilateralen Beziehungen insbesondere die Europapolitik, die anstehende Konferenz zum Frieden in der Ukraine und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Portugal auf multilateraler Ebene.


Der Chef der Armee auf Besuch beim Oberbefehlshaber der estnischen Verteidigungskräfte

11.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Vom 11. bis zum 13. Juni wird der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, von General Martin Herem, Oberbefehlshaber der estnischen Verteidigungskräfte, zu einem offiziellen Besuch in Estland empfangen. Gesprächsthemen sind unter anderem die Lage in der Ukraine und deren Auswirkungen auf die regionale Sicherheit in Osteuropa.


Flankierende Massnahmen und Schwarzarbeitsbekämpfung: Kontrollziele im Jahr 2023 erfüllt

10.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Vollzugsorgane haben im Rahmen der flankierenden Massnahmen (FlaM) und des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit (BGSA) ihre Kontrollen im Jahr 2023 ohne pandemiebedingte Einschränkungen und mit vollem Ressourceneinsatz durchgeführt. Das FlaM-Mindestkontrollziel wurde erneut erreicht. Ein Rückblick zeigt, wie sich das FlaM-Schutzdispositiv in den letzten zwanzig Jahren stetig weiterentwickelt und neuen Gegebenheiten angepasst hat.


Kooperation in der militärischen Ausbildung: Slowenien und Schweiz unterzeichnen Abkommen

10.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Chefin VBS, Bundespräsidentin Viola Amherd, und der slowenische Verteidigungsminister Marjan Šarec haben am 10. Juni 2024 in Bern ein Abkommen zur verstärkten Zusammenarbeit in der militärischen Ausbildung unterzeichnet. Thema der Gespräche war zudem die aktuelle sicherheitspolitische Lage im Nahen Osten, in der Ukraine sowie im Westbalkan.


Bundesrat Ignazio Cassis nimmt in Berlin an der dritten Ukraine Recovery Conference teil

10.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz unterstützt seit Beginn des Krieges den Wiederaufbauprozess in der Ukraine. Am 11. Juni 2024 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis deshalb an der dritten Ukraine Recovery Conference (URC) teil, die in Berlin als Folgekonferenz der URC von Lugano (2022) und London (2023) durchgeführt wird. Im Zentrum der Konferenz in Berlin stehen unter anderem der Einbezug des Privatsektors, soziale Aspekte sowie die Förderung der lokalen und regionalen Entwicklung.


Leichte Gebührenerhöhung für Schengen-Visa

07.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Ab dem 11. Juni 2024 werden alle Schengen-Mitgliedsstaaten die Visumgebühr für kurzfristige Aufenthalte leicht erhöhen. Diese Gebührenanpassung erfolgt aufgrund einer Änderung im Visakodex und wird von der Schweiz als assoziiertes Schengen-Mitglied übernommen. Der Bundesrat hat die Erhöhung an seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 gutgeheissen.


Schweiz und Italien unterzeichnen dauerhafte Steuerregeln für das Homeoffice

06.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti haben ein Änderungsprotokoll zum bestehenden Grenzgängerabkommen unterzeichnet. Das Protokoll regelt die Frage der Besteuerung von Homeoffice für Grenzgängerinnen und Grenzgänger dauerhaft.


Zugang zu einer der weltweit leistungsstärksten Neutronenquellen für Schweizer Forschende gesichert

06.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Im Namen des Bundesrates hat Staatssekretärin Martina Hirayama am 6. Juni 2024 einen Vertrag zur Verlängerung der Beteiligung der Schweiz am Institut Laue-Langevin (ILL) im französischen Grenoble ab 2024 unterzeichnet. Dadurch stärkt die Schweiz ihre Position im Europäischen Forschungsraum in einem Sektor mit Vorzeigecharakter, denn die Schweizer Forschenden können für ihre Arbeit weiterhin eine in ihrer Art einzigartige Neutronenquelle und über 40 Experimentierstationen nutzen.



Schweiz – EU: Diskussionen zu den Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren

04.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 4. Juni 2024 hat auf Antrag der Schweiz ein ausserordentliches Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU stattgefunden. Diskutiert wurden die geplante Verlängerung und die vorgesehenen Anpassungen an den Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren sowie deren Auswirkungen auf die Schweiz.



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