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Von-Wattenwyl-Gespräche vom 3. September 2021

03.09.2021 — Medienmitteilung EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 3. September 2021, sind die Spitzen der Bundesratsparteien – wie einmal pro Jahr üblich – mit dem Bundesrat in corpore zusammengekommen. Themen des Austausches waren insbesondere die gesundheitspolitische Lage und die Beziehungen zur Europäischen Union (EU).

Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Aktualisierung des Abkommens über Zollerleichterungen und Zollsicherheit mit der EU

25.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich seit dem 15. März 2021 am Import Control System 2 (ICS2) der Europäischen Union (EU). Dies auf Basis einer vorläufig angewendeten Änderung des Abkommens über Zollerleichterungen und Zollsicherheit mit der EU. Damit werden Zolldaten, die vor allem im Online-Handel anfallen, bereits beim Versand aus Drittstaaten übermittelt. Dies ermöglicht eine effiziente und umfassende Risikoanalyse seitens der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV). An seiner Sitzung vom 25. August 2021 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Gastauftritt von Bundesrat Cassis an der ungarischen Botschafterkonferenz

24.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departments für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird am 27. August als Gastredner an der ungarischen Botschafterkonferenz in Budapest auftreten. In seiner Rede vor den ungarischen Botschafterinnen und Botschaftern wird er die Leitlinien und thematischen Schwerpunkte der Aussenpolitischen Strategie der Schweiz darlegen. In Budapest wird Bundesrat Cassis ebenfalls Aussen- und Aussenhandelsminister Péter Szijjártó und die für das EU-Dossier zuständige Justizministerin Judit Varga treffen.

Schweiz – UK: Bundesrat genehmigt neues Sozialversicherungsabkommen

11.08.2021 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 11. August 2021 ein neues Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich genehmigt. Damit soll die Koordinierung der Sozialversicherungen beider Staaten nach dem Austritt des UK aus der EU längerfristig sichergestellt werden. Dies ist Teil der «Mind-the-Gap»-Strategie des Bundesrates in Folge des Brexit. Das Abkommen soll nach der Konsultation der zuständigen Parlamentskommissionen bereits vorläufig angewendet werden.

Bundesrat verabschiedet Botschaft zum neuen Grenzgängerabkommen mit Italien

11.08.2021 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. August 2021 die Botschaft zum neuen Grenzgängerabkommen zwischen der Schweiz und Italien verabschiedet. Das Abkommen verbessert die aktuelle Regelung der Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern deutlich und trägt zum Erhalt der guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei.

Staatsvertrag über die Regulierung des Alpenrheins: Bundesrat genehmigt Verhandlungsmandat

11.08.2021 — Medienmitteilung Europa
Seit mehr als hundert Jahren arbeiten die Schweiz und Österreich beim Hochwasserschutz an der gemeinsamen Rheinstrecke zusammen. Für umfangreiche Verbesserungen des Hochwasserschutzes ist ein neuer Staatsvertrag erforderlich. Am 11. August 2021 hat der Bundesrat das Mandat der Schweizer Delegation für die Aushandlung des Vertrags verabschiedet.

Europapolitik: Bundesrat überweist Botschaft zur Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags

11.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 11. August hat der Bundesrat eine entsprechende Botschaft verabschiedet, die vom Parlament so rasch wie möglich behandelt werden soll.

Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen für Wettbewerb im Bereich Forschung und Innovation

20.07.2021 — Medienmitteilung Europa
Staatssekretärin Martina Hirayama nahm am 19. Juli 2021 am informellen Treffen der für Forschung und Innovation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer in Ljubljana (Slowenien) teil. Im Zentrum des zweimal jährlich stattfindenden Anlasses stand der Austausch über die Umsetzung der Ziele des neuen Europäischen Forschungsraums auf nationaler und europäischer Ebene. Weiter wurde die Frage besprochen, wie Europa die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation mit internationalen Partnern gestalten möchte. Die Schweiz unterstrich mit ihrer Teilnahme und ihren Beiträgen, dass sie aktiv zu einem starken Europäischen Forschungsraum beiträgt.

Bundesrat Ignazio Cassis besucht die Schweizer Mission in Brüssel und trifft sich zum informellen Austausch mit Mitgliedern der EU-Kommission

20.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 19. und 20. Juli hat Bundesrat Ignazio Cassis in Brüssel die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union besucht. Er hat sich mit den Mitarbeitenden ausgetauscht und sich einen Überblick über die laufenden und zukünftigen Aufgaben verschafft. Neben diesem Besuch hat sich Bundesrat Cassis zu einem informellen Austausch mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn getroffen.

BAFU-Direktorin Katrin Schneeberger nimmt am Treffen der EU-Umweltministerinnen teil

19.07.2021 — Medienmitteilung Europa
Auf Einladung des slowenischen Umweltministers Andrej Vizjak findet am 20. und 21. Juli 2021 in Ljubljana (Slowenien) ein informelles Umweltministertreffen der EU statt. Auch BAFU-Direktorin Katrin Schneeberger nimmt daran teil. Der Bundesrat hat ihr dafür den Titel der Staatssekretärin verliehen. Die Zusammenkunft dient der Vorbereitung der UNO-Konferenzen zum Klima- und Biodiversitätsschutz im Herbst dieses Jahres.

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Letzte Aktualisierung 26.05.2021