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Stärkung von "Swissness" bei Uhren: Branchen-Verordnung tritt auf 1. Januar 2017 in Kraft
17.06.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Der Bundesrat hat heute die teilrevidierte "Swiss made"-Verordnung für Uhren genehmigt und auf den 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt. Die Bezeichnung "Swiss made" wird damit für Uhren und Uhrwerke im Sinne der neuen "Swissness"-Gesetzgebung gestärkt.
Bundesrätin Leuthard reist für Gotthard-Anlässe nach Berlin und Rotterdam
16.06.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Bundesrätin Doris Leuthard nimmt in den nächsten Tagen an zwei Veranstaltungen teil, die dem Gotthard-Basistunnel gewidmet sind: Am 17. Juni 2016 findet in Berlin die „Soirée Suisse Gottardo“ statt und am 20. Juni 2016 organisiert die Schweiz im Rahmen der Konferenz zum transeuropäischen Verkehrsnetz in Rotterdam einen Anlass zum Gotthard-Basistunnel.
Bekämpfung der Schwarzarbeit: Mehr kantonale Inspektoren im Einsatz
16.06.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die Anzahl Betriebskontrollen sowie die eingesetzten Ressourcen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit sind im Kontrolljahr 2015 gestiegen. Um die Bekämpfung der Schwarzarbeit wirksamer auszugestalten hat der Bundesrat eine Gesetzesänderung sowie die entsprechende Botschaft vorbereitet. Zusätzlich wird die Ausbildung für die kantonalen Inspektoren gezielt verbessert.
Fachkräfteinitiative: Bund leistet neu finanzielle Unterstützung für Projekte
16.06.2016
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Medienmitteilung
Europa
Der Bund fördert neu finanziell Projekte, die einen Beitrag zur Erhöhung des inländischen Fachkräftepotenzials leisten. Die Fördermittel belaufen sich auf jährlich 400.000 Franken und sind bis Ende 2018 befristet. Das Geld stammt aus dem Budget der Fachkräfteinitiative (FKI).
16. Gemischter Ausschuss Schweiz – EU: Austausch über Freizügigkeitsabkommen
15.06.2016
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Europa
Am Mittwoch haben sich die Schweizer Delegation und die Delegation der Europäischen Union über Anwendungsfragen des Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) Schweiz – EU ausgetauscht. Der Gemischte Ausschuss zum FZA tagte zum 16. Mal und stand dieses Jahr unter dem Vorsitz der Schweiz.
Asylstatistik Mai 2016
14.06.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern - Im Mai 2016 wurden in der Schweiz 1885 Asylgesuche eingereicht, das sind 137 mehr als im Vormonat (+8 %). Damit lag die Zahl der monatlichen Asylgesuche erstmals unter dem Niveau der Vorjahresperiode. Die leichte Zunahme ist wie in den Vorjahren auf den saisonalen Anstieg der Landungen von Migrantinnen und Migranten in Süditalien zurückzuführen. Die wichtigsten Herkunftsländer von Asylsuchenden in der Schweiz waren im Mai Eritrea, Somalia und Afghanistan.
Gemischter Ausschuss Schweiz-EU zum Landverkehrsabkommen stimmt Anpassung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe zu
10.06.2016
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Europa
Der gemischte Ausschuss Schweiz-EU zum Landverkehrsabkommen hat die vom Bundesrat im Dezember 2015 beschlossene Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) per Anfang 2017 gutgeheissen. Die schweizerische Delegation informierte die Vertreter der EU heute zudem über die laufenden politischen Geschäfte im Strassen- und Bahnverkehr sowie über das weitere Vorgehen bei der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) nach der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels.
Bundesrätin Sommaruga am Justiz- und Innenministerrat der EU
10.06.2016
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Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Freitag in Luxemburg am Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) teilgenommen. Der Fokus der Diskussionen lag auf aktuellen Migrationsthemen sowie der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit in der Bekämpfung von Terrorismus. Dabei ging es auch um eine Verschärfung des Waffenrechts.
Revidiertes Güterkontrollgesetz wird in Kraft gesetzt und Verordnung geändert
03.06.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Der Bundesrat hat heute beschlossen, das geänderte Güterkontrollgesetz in Kraft zu setzen. Weiter ist die Güterkontrollverordnung einer Totalrevision unterzogen worden. Beide Neuerungen treten am 1. Juli 2016 in Kraft.
Bundesrat verabschiedet Bericht zur Migrationsaussenpolitik 2015
03.06.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Der Bundesrat hat heute seinen Bericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2015 verabschiedet. Das Berichtsjahr war geprägt von der Intensivierung der Konflikte in Syrien und dem Irak, die massgeblich zum Anstieg der Asylgesuche in Europa beigetragen hat. Die Schweiz hat sich 2015 stark in den Krisenregionen engagiert und setzte sich mit humanitärer Hilfe vor Ort, langfristiger Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung für nachhaltige Lösungen ein. Ein Erfolg auf multilateraler Ebene konnte mit der Annahme der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung erzielt werden.
Schweiz soll sich am europäischen Fonds für innere Sicherheit beteiligen
03.06.2016
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Europa
Nach dem Willen des Bundesrats soll sich die Schweiz am europäischen Fonds für die innere Sicherheit (ISF) beteiligen. Der Fonds trägt dazu bei, die Effizienz der Grenzkontrollen und damit den Schutz der Schengen-Aussengrenzen zu verbessern. Er unterstützt jene Staaten, die aufgrund ihrer geographischen Lage hohe Kosten für den Schutz der Aussengrenzen tragen und ist damit ein wichtiges Solidaritätsinstrument. Der Bundesrat hat heute die Botschaft verabschiedet.
Alles bereit für die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels
01.06.2016
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Medienmitteilung
Europa
Mit der Besammlung der tausend ausgelosten Vertreterinnen und Vertreter aus der Bevölkerung für die ersten Fahrten durch den Gotthard-Basistunnel (GBT) haben heute morgen die Eröffnungsfeierlichkeiten für den längsten Eisenbahntunnel der Welt begonnen. Für das Fest mit einem halben Dutzend Staats- und Regierungschefs steht alles bereit. Es stehen über 2000 Personen von Armee, Polizei, Bund, SBB, Alptransit Gotthard (ATG) und privaten Firmen im Einsatz. Zudem haben sich 300 Medienschaffende aus rund 20 Ländern akkreditiert, nebst den Nachbarländern auch aus den USA, Kanada, China, Japan, Kuwait und Chile.
