Die Bundespräsidentin wird am Montag, 11. März 2024, an der CSW-Generaldebatte eine Rede halten, um den Einsatz der Schweiz für die Förderung der Rechte von Frauen und Mädchen zu bekräftigen. Die CSW tagt jeweils nach dem 8. März, dem internationalen Tag der Frau, in New York. Geplant sind verschiedene Treffen der Bundespräsidentin mit Ministerinnen und Ministern und mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der UNO, unter anderem mit UNO-Generalsekretär António Guterres, und mit UN Women-Exekutivdirektorin Sima Bahous.
Die Reise der Bundespräsidentin dient auch der Umsetzung der Prioritäten der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat in der zweiten Hälfte der Schweizer Ratsmitgliedschaft. Am Dienstag, 12. März, wird sie ein von der Schweiz organisiertes informelles Treffen des UNO-Sicherheitsrats zum Thema Frauen, Frieden und Sicherheit (Women, Peace and Security – WPS) eröffnen. Dieses bildet den Auftakt im Hinblick auf die jährliche offene Debatte des UNO-Sicherheitsrats zu WPS, welche die Bundespräsidentin während des Schweizer Vorsitzes des UNO-Sicherheitsrats im Oktober präsidieren wird.
Förderung der Rechte von Frauen und Mädchen
In der Generaldebatte der CSW wird die Bundespräsidentin die Schwerpunkte der Gleichstellungsstrategie 2030 vorstellen, für die sich die Schweiz in ihrer Innen- und Aussenpolitik einsetzt:
- Förderung der beruflichen Gleichstellung durch verstärkten Zugang von Frauen zum Arbeitsmarkt und Förderung des gleichen Lohns für gleichwertige Arbeit
- bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie
- Bekämpfung von Diskriminierung, Sexismus und Gewalt
Da Gewalt ein Armutsfaktor ist, wird Bundespräsidentin Amherd daran erinnern, dass sich die Schweiz innen- und aussenpolitisch gegen alle Formen von Gewalt einsetzt, einschliesslich Kinderehen, Frühehen und Zwangsheiraten.
Treffen am Rande des UNO-Sicherheitsrats
Im Fokus der informellen Sitzung des UNO-Sicherheitsrates stehen Synergien zwischen dem Ausschuss für die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und der Agenda zu Frauen, Frieden und Sicherheit (Women, Peace and Security - WPS). Das CEDAW-Übereinkommen und die WPS-Agenda bilden zusammen mit anderen Menschenrechtsverträgen und dem humanitären Völkerrecht den globalen Rahmen für den Schutz und die Förderung der Rechte von Frauen und Mädchen. Durch Synergien zwischen diesen beiden Rechtsinstrumenten kann dieser Schutz sowohl in Friedens- als auch in Konfliktzeiten erhöht werden. Darüber hinaus stärkt die Schweiz dank dieser Veranstaltung die Verbindungen zwischen dem internationalen Genf, Gaststadt der UNO-Menschenrechtsorganisationen, und New York, dem Sitz des Sicherheitsrats.
Die Schweiz und die CSW
Die CSW ist das einzige UNO-Organ, das sich ausschliesslich mit Fragen der Geschlechtergleichstellung und der Ermächtigung von Frauen und Mädchen befasst. Es ist dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC) unterstellt. Die Schweiz ist derzeit (2021-2024) als einer von 45 Staaten Kommissionsmitglied. Die Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten koordiniert die Teilnahme der Schweizer Delegation an der CSW, in Co-Leitung mit dem Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) des Eidgenössischen Departements des Innern.
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