Die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, erreichte 2023 mit 110 Millionen – davon mehr als 62 Millionen intern Vertriebene – einen historischen Höchststand. Die Gründe, die zu Flucht und Migration führen, sind vielseitig. Wichtige Faktoren waren bewaffnete Konflikte wie der Krieg gegen die Ukraine sowie der Konflikt im Sudan und weitere Krisenherde in verschiedenen Weltregionen.
Zusammen mit einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Bedingungen, der Menschenrechtslage und der humanitären Situation in zahlreichen Ländern führte dies zu einem Anstieg der Fluchtbewegungen und der irregulären Migration, auch nach Europa. In der Schweiz wurden 2023 über 30 000 Asylgesuche eingereicht, die höchste Zahl seit 2015. Darüber hinaus erhielten im Berichtsjahr über 18 000 Menschen aus der Ukraine Schutz in der Schweiz. Vor diesem Hintergrund wurden am 1. April 2023 die Einreisen im Rahmen des Schweizer Resettlement-Programms temporär suspendiert.
Fortschritte in der europäischen Zusammenarbeit
Als assoziierter Schengen/Dublin-Staat beteiligte sich die Schweiz 2023 an der Reform des europäischen Migrations- und Asylsystems. Sie hat im Berichtsjahr aktiv und konstruktiv zur Einigung über die Reform der EU-Migrations- und Asylpolitik beigetragen, welche am 14. Mai 2024 von der EU verabschiedet worden ist. Darüber hinaus engagierte sie sich in Zusammenarbeit mit Frontex für eine Vereinheitlichung des europäischen Grenzmanagements sowie für den Schutz der Grundrechte von Migrierenden.
Besonders geforderte Länder an der EU-Aussengrenze sowie die Nachbarländer der Ukraine unterstützte die Schweiz mit gezielten Projekten. Auf die 2022 mit Österreich und Deutschland vereinbarten Aktionspläne zur Eindämmung der Sekundärmigration folgte 2023 ein weiterer mit Frankreich.
Weitere Schwerpunktregionen
Ausserhalb des Schengen-Raums wurde im vergangenen Jahr die Zusammenarbeit mit wichtigen Partnerländern gestärkt. Unter anderem wurden die Beziehungen zu Algerien, dem Irak, der Türkei, Tunesien, Gambia, Côte d’Ivoire, Georgien, Nordmazedonien und Sri Lanka durch bilaterale Treffen gestärkt. Ein bedeutender Fortschritt war die Einführung des ersten offiziellen Dialogs über Migrationsfragen mit Marokko.
Durch ihre humanitäre Hilfe, die Entwicklungszusammenarbeit, die Friedensförderung und den Schutz der Menschenrechte strebte die Schweiz an, die Lebensbedingungen in Herkunfts-, Transit-, und Aufnahmeländern langfristig zu verbessern, Alternativen zur irregulären und unsicheren Migration zu schaffen und Menschen auf Migrations- und Fluchtrouten zu schützen. Dies war insbesondere im Westbalkan, dem Mittleren Osten, Nordafrika, Subsahara-Afrika sowie Zentral-, Süd- und Südostasien der Fall.
Der gesamtheitliche Ansatz der Schweiz, die Kapazitäten der Zivilgesellschaft sowie der Partnerbehörden zu stärken, auf spezifische Anliegen mit Projekten zu reagieren und die Rückkehrzusammenarbeit zu verbessern, bewährte sich auch 2023.
Multilaterale Lösungsansätze
Einen lösungsorientierten Dialog zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern pflegte die Schweiz auch in multilateralen Gremien und regionalen Prozessen. Von besonderer Bedeutung war das von der Schweiz und dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge in Genf ausgetragene Globale Flüchtlingsforum. 168 hochrangig vertretene Staaten und Lokalregierungen, zahlreiche Geflüchtete sowie die Zivilgesellschaft und der Privatsektor tauschten Erfahrungen aus und lancierten neue gemeinsame Vorhaben zur Umsetzung des Globalen Paktes für Flüchtlinge. Die Schweiz hat sich im Rahmen eines gesamtgesellschaftlichen Ansatzes eingebracht und ihr Engagement für Geflüchtete in der Schweiz und weltweit bekräftigt. Spezifische Initiativen der Schweiz betrafen den Zugang zur Bildung, die Bekämpfung von Menschenhandel, den Schutz vor geschlechterspezifischer Gewalt sowie dauerhafte und umweltfreundliche Lösungsansätze für Geflüchtete.
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