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Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen für Wettbewerb im Bereich Forschung und Innovation

28.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, nahm am 27. und 28. Juli 2023 am informellen Treffen der für Forschung und Innovation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer in Santander (Spanien) teil. Im Zentrum der Diskussionen standen die europäische Wissenschaftsdiplomatie sowie die weitere strategische Planung von Horizon Europe (2021–2027). Am Rande des Treffens tauschte sich Staatsekretärin Hirayama bilateral mit Amtskolleginnen und -kollegen aus Deutschland, Rumänien, Estland, Österreich und dem Gastgeberland Spanien aus.


Empa-Forschung als Grundlage für neue EU-Massnahmen: Kreislaufwirtschaft im Automobilsektor fördern

20.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Neufahrzeuge sind für rund zehn Prozent des Kunststoffbedarfs in der EU verantwortlich, und der Automobilsektor ist Hauptverbraucher von Rohstoffen wie Aluminium, Magnesium, Platingruppenmetalle oder Seltenerdelemente. Ein neues Regelwerk, das die Europäische Kommission letzte Woche zur Überarbeitung der EU-Altautorichtlinie vorgeschlagen hat, soll die Kreislaufwirtschaft im Automobilsektor stärken. Empa-Forschende waren im Rahmen einer «Science-for-Policy»-Studie massgeblich an der Erarbeitung der wissenschaftlichen Grundlagen beteiligt.


Bundesrätin Baume-Schneider nimmt an Justiz- und Innenministertreffen in Logroño teil

20.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 20. Juli 2023 am Treffen der Justiz- und Innenminister (JAI-Rat) der Schengen-Staaten im spanischen Logroño teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Migration. Daneben nutzte die Bundesrätin die Konferenz für bilaterale Gespräche mit europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen.


Grenzgängerabkommen mit Italien ist in Kraft getreten

19.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Das Abkommen über die Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger sowie ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Italien sind am 17. Juli 2023 in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind ab dem 1. Januar 2024 anwendbar. Das neue Grenzgängerabkommen ersetzt die bisherige Vereinbarung aus dem Jahr 1974. Es verbessert die aktuelle Regelung der Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern deutlich und trägt zum Erhalt der guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei.


Ignazio Cassis trifft Maroš Šefčovič in Brüssel

18.07.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ignazio Cassis, traf heute in Brüssel den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič. Das Treffen diente dazu, eine Standortbestimmung der Sondierungsgespräche zwischen der Schweiz und der Europäischen Union vorzunehmen.


Schweiz fördert Migrationsstrukturen in Kroatien

14.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz unterstützt Organisationen der Zivilgesellschaft in Kroatien, um die Migrationsstrukturen in dem Land zu stärken. Zudem unterhält sie einen Dialog auf technischer Ebene, insbesondere im Zusammenhang mit der Dublin-Zusammenarbeit. Am 13. und 14. Juli 2023 hat Christine Schraner Burgener, Staatssekretärin des Staatssekretariats für Migration (SEM), in Zagreb Gespräche mit ihrer kroatischen Amtskollegin geführt. Dabei bestätigte sie die aktuelle Überstellungs-Praxis des SEM. Zudem unterzeichnete sie einen Vertrag mit dem UNO-Kinderhilfswerk UNICEF mit dem Ziel, den Schutz und die Integration von Kindern und Familien in Kroatien zu fördern.


Bundesrätin Amherd unterzeichnet Absichtserklärungen für verstärkte internationale Zusammenarbeit

07.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Amherd, Chefin VBS, ist diesjährige Gastgeberin des D-A-CH-Treffens, zu dem die österreichische Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner, und der deutsche Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, nach Bern angereist sind. Inhaltliche Schwerpunkte waren die sicherheitspolitische Lage in Europa und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, die trilaterale Kooperation sowie die militärische Friedensförderung. Die Verteidigungsministerinnen und der Verteidigungsminister haben eine Absichtserklärung zur Teilnahme an der Beschaffungsinitiative «European Sky Shields Initiative» sowie eine Absprache zur Förderung der Forschungskooperation im Rüstungsbereich unterzeichnet.


Klimawandel und Sicherheit: Staatssekretärin Livia Leu vertritt die Schweiz an der ministeriellen OSZE-Klimakonferenz in Wien

07.07.2023 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat heute an der ministeriellen OSZE-Konferenz teilgenommen, welche die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheit und Stabilität in der OSZE-Region thematisierte. Die Präsenz von Staatssekretärin Leu folgt auf deren Teilnahme an der Debatte im UNO-Sicherheitsrat zur Klimasicherheit vom 13. Juni 2023 und unterstreicht die Priorität dieses Themas für die Schweiz.


Bundesrätin Viola Amherd empfängt die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius in Bern

06.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 6. und 7. Juli 2023 findet in Bern das Treffen der Verteidigungsminister und -ministerinnen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands statt. Bundesrätin Viola Amherd lädt die österreichische Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner und den deutschen Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius zu Gesprächen über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die sicherheitspolitische Lage in Europa, die trilaterale Kooperation sowie die militärische Friedensförderung ein. Geplant ist auch die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Beteiligung an der «European Sky Shields Initiative».


Bundesrat Rösti unterzeichnet in Rom Vereinbarungen für Verkehr und Energie

06.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Albert Rösti, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat sich am 6. Juli in Rom mit den beiden italienischen Ministern Matteo Salvini und Gilberto Pichetto Fratin zu Gesprächen getroffen. Im Zentrum stand die Unterzeichnung zweier Vereinbarungen zur Stärkung des länderübergreifenden Schienenverkehrs sowie zur Sicherung des schweizerischen Energiebedarfs.


Personenfreizügigkeit: Zuwanderung erweitert das Potenzial des Arbeitsmarkts

04.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Die EU-Zuwanderung war zur Deckung der Arbeitskräftenachfrage in den vergangenen zwanzig Jahren wichtig. Dabei diente die Rekrutierung im Ausland in vielen Berufen vermehrt auch der Abfederung von demografischem Ersatzbedarf. Dieser wird in den kommenden Jahren nicht nur hierzulande, sondern auch im Ausland weiter zunehmen. Im Wettbewerb um Arbeitskräfte ist die Schweiz gut aufgestellt, wie der 19. Bericht des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen zeigt.


Die Schweiz und Spanien unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung im Bereich Forschung und Innovation

04.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Spanien verstärken ihre Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation. Dazu haben die beiden Länder heute Nachmittag in Madrid eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Diese intensiviert die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und unterstützt die jeweiligen Forschungs- und Innovationsgemeinschaften bei der Umsetzung von bilateralen und multilateralen Aktivitäten. Dies insbesondere in den Bereichen nachhaltige Entwicklung, Energie, Life Sciences und Gesundheit.

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