Anlässlich der Ministerkonferenz der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) in Schaan, Liechtenstein, unterzeichnete Bundesrat Guy Parmelin am 27. Juni 2023 zusammen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus Island, Liechtenstein und Norwegen sowie dem moldawischen Wirtschaftsminister Dumitru Alaiba ein Freihandelsabkommen (FHA). Auch der Premierminister der Republik Moldova, Dorin Recean, war bei der Unterzeichnung anwesend.
Das FHA wird die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den vier EFTA-Staaten und Moldova weiter stärken. Dieses Abkommen entspricht weitgehend den neueren mit Drittstaaten abgeschlossenen FHA der EFTA. Es hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich. Es enthält Bestimmungen zu Handel mit Industriegütern (einschliesslich Fisch und Meeresprodukte), zu verarbeiteten und unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten, technischen Handelshemmnissen, sanitären und phytosanitären Massnahmen, Ursprungsregeln, Handelserleichterungen, Handel mit Dienstleistungen, Investitionen, Schutz des geistigen Eigentums, zu Wettbewerb, öffentlichem Beschaffungswesen, Streitschlichtung sowie zu Handel und nachhaltiger Entwicklung. Moldova ist der erste Partnerstaat, mit dem die EFTA ein Kapitel über elektronischen Handel (e-commerce) vereinbart hat.
Mit dem Abschluss des FHA mit Moldova setzt die Schweiz ihre erfolgreiche Freihandelspolitik fort und stärkt damit die Wettbewerbsfähigkeit seiner Wirtschaft. Gleichzeitig wird die Unterstützung von Wirtschaftsreformen und die Integration Moldovas in die Strukturen der Wirtschaftszusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene fortgesetzt.
Das bilaterale Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Moldova von gut 50 Mio. Franken (2022) besitzt weiteres Entwicklungspotential. Das FHA eröffnet nun aber einen breiten Marktzugang und verbessert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Planbarkeit für die Wirtschaftsakteure.
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