Das Treffen der Verteidigungsminister und -ministerinnen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands findet jährlich statt. Dieses Jahr ist die Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) Gastgeberin in Bern. Österreich wird durch die Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner und Deutschland durch den Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius vertreten.
Gespräche über Ukraine-Krieg und Ausbau der internationalen Kooperation
Die sogenannten D-A-CH-Gespräche dienen dieses Jahr zum einen dem Austausch über den Krieg in der Ukraine, seine Auswirkungen auf die sicherheitspolitische Lage in Europa sowie die Folgen für die eigene Sicherheitspolitik. Zum anderen werden die Verteidigungsministerinnen und der Verteidigungsminister diskutieren, wie die Ukraine in der Abwehr des Angriffs durch Russland unterstützt werden kann.
Zudem sind Deutschland, Österreich und die Schweiz in Kosovo in der KFOR-Mission im Einsatz, und die aktuellen Spannungen im Norden des Kosovo geben Anlass zur Sorge. Die Zukunft der militärischen Friedensförderung und in diesem Kontext insbesondere der Westbalkan stehen dabei im Fokus. Auch der beschlossene Abzug der UN-Mission MINUSMA in Mali zeigt die Herausforderungen in diesem Bereich.
Schliesslich wird es um einen weiteren Ausbau der trilateralen Kooperation der drei Nachbarländer gehen, dies auch vor dem Hintergrund, dass der Bundesrat – unter Einhaltung der Neutralität – die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz konsequenter als bislang auf die internationale Zusammenarbeit ausrichten will.
Geplant ist unter anderem die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Beteiligung der Schweiz und Österreichs an der «European Sky Shields Initiative», einer Beschaffungsinitiative bei Systemen zur bodengestützten Luftverteidigung unter Leitung Deutschlands.
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