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Die Schweiz und Spanien unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung im Bereich Forschung und Innovation

04.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Spanien verstärken ihre Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation. Dazu haben die beiden Länder heute Nachmittag in Madrid eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Diese intensiviert die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und unterstützt die jeweiligen Forschungs- und Innovationsgemeinschaften bei der Umsetzung von bilateralen und multilateralen Aktivitäten. Dies insbesondere in den Bereichen nachhaltige Entwicklung, Energie, Life Sciences und Gesundheit.


Bundesrat Rösti auf Arbeitsbesuch in Italien

03.07.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 6. Juli 2023 reist Bundesrat Albert Rösti nach Rom. Der UVEK-Vorsteher trifft Matteo Salvini, Vizepräsident des italienischen Ministerrats und Minister für Infrastruktur und Transport zu einem bilateralen Gespräch. Weiter wird Umwelt- und Energieminister Rösti mit Gilberto Pichetto Fratin, Minister für Umwelt und Energiesicherheit, zusammentreffen. In den beiden Gesprächen steht die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit im Verkehrs- sowie im Energiebereich im Zentrum.


Elisabeth Baume-Schneider besucht in Polen und der Slowakei Hilfsprojekte für vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtete Menschen

30.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider weilt am 5. und am 6. Juli auf Arbeitsbesuch in Polen und in der Slowakei, zwei Nachbarländer der Ukraine, die sehr viele Geflüchtete aufgenommen haben. Die Bundesrätin besucht mehrere Hilfsprojekte zugunsten ukrainischer Geflüchteter, die von der Schweiz mitfinanziert werden. Ausserdem trifft sie in beiden Ländern Amtskollegen für einen bilateralen Austausch.



Die Schweiz und die Tschechische Republik unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

29.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und der tschechische Finanzminister Zbynêk Stanjura haben in Prag ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in Tschechien ein Programm im Umfang von 76.9 Mio. Franken unterstützen. Mit dem Besuch von Helene Budliger Artieda in Prag unterstreicht die Schweiz ihr Interesse, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit der Tschechischen Republik weiter zu stärken.


Destabilisierungsversuche in Moldau: Bundesrat verabschiedet gezielte Sanktionen

28.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 28. Juni 2023 hat der Bundesrat im Zusammenhang mit der Situation in Moldau gezielte Sanktionen erlassen und eine entsprechende Verordnung verabschiedet. Damit schliesst sich die Schweiz auf Ersuchen von Moldau den von der EU ergriffenen Massnahmen an. Diese sind eine Reaktion auf die seit Beginn der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine immer häufiger vorkommenden Handlungen zur Destabilisierung Moldaus. Die Verordnung über Massnahmen betreffend Moldau tritt am 28. Juni 2023 um 18.00 Uhr in Kraft.


Freihandelsabkommen mit Moldova abgeschlossen

27.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldova wurde für die Schweiz von Bundesrat Guy Parmelin unterzeichnet. Damit setzt die Schweiz ihre erfolgreiche Freihandelspolitik fort und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit seiner Wirtschaft.


Doubs: Monitoring zeigt positive Auswirkungen des neuen Wasserreglements

27.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Heute wurde in Saint-Ursanne (JU) der erste Monitoringbericht zum neuen Wasserreglement für den Doubs entlang der schweizerisch-französischen Grenze vorgestellt. Der alle fünf Jahre erscheinende Bericht richtet sich an die Umwelt- und Fischereiverbände der Schweiz und Frankreichs. Das Umweltmonitoring, das mit der Unterzeichnung des Wasserreglements durch die schweizerischen und französischen Behörden im Oktober 2017 eingeführte wurde, zeigt, dass die neuen betrieblichen Massnahmen erfolgreich sind: Neben positiven Folgen für die Fischdichte und biologischen Zugewinnen führen sie auch dazu, dass viel weniger Fische stranden.


Die Schweiz und Frankreich unterzeichnen ein Zusatzabkommen zum bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen

27.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Staatssekretärin Daniela Stoffel hat am 27. Juni 2023 in Paris ein Zusatzabkommen zum bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet, das neue und dauerhafte Besteuerungsregeln für Einkommen aus Homeoffice enthält. Dieses Zusatzabkommen ermöglicht das grenzüberschreitende Homeoffice bis zu 40 % der Arbeitszeit pro Jahr - insbesondere für Grenzgängerinnen und Grenzgänger. Es ist Teil der Ende 2022 vereinbarten Lösung betreffend Homeoffice.



Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider tauscht sich mit deutscher Innenministerin zu Migration und Sicherheit aus

26.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat sich am 26. Juni 2023 mit der deutschen Innenministerin Nancy Faeser in Zürich getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Migration und Sicherheitsthemen. Die Ministerinnen bekräftigten ihren Willen, bei der Bewältigung der Herausforderungen weiterhin eng zusammenzuarbeiten und sowohl auf bilateraler als auch auf europäischer Ebene gemeinsame Lösungen anzustreben. Sie betonten auch die Bedeutung des freien Grenzverkehrs im Schengen-Raum.


EFTA-Minister in Liechtenstein: Freihandel und Abkommen mit Moldova im Zentrum

23.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Guy Parmelin wird am 27. Juni 2023 an der Ministerkonferenz der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) in Liechtenstein teilnehmen. Ein wichtiges Thema sind die Zukunftsperspektiven der Freihandelspolitik der EFTA-Staaten. Am Rande der Ministerkonferenz wird zudem das Freihandelsabkommen mit Moldova unterzeichnet werden.

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