Die Teilnehmerstaaten der OSZE trafen sich am 30. November und 1. Dezember in Skopje, Nordmazedonien, zum 30. Ministerrat. Als zentrales Entscheidungs- und Führungsgremium der Organisation bietet der Rat den Aussenministern der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten die Möglichkeit, die Sicherheitssituation in der OSZE Region sowie die Arbeit der Organisation in allen Tätigkeitsbereichen zu überprüfen und zu bewerten. Die Schweiz war vertreten durch Bundesrat Ignazio Cassis. In seiner Rede betonte Aussenminister Cassis die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit und der OSZE-Prinzipien für die Sicherheit und Stabilität in Europa.
Die Erwartungen im Vorfeld des Ministerrats waren hoch. Während die Übernahme des Vorsitzes 2024 durch Malta noch in Wien verhandelt und vom Ständigen Rat abgesegnet worden war, wurde die Verlängerung der Spitzen-Positionen in Skopje verhandelt. Malta wurde als Vorsitzland vom Ministerrat bestätigt. Der maltesische Minister für auswärtige Angelegenheiten, Ian Borg, als künftiger Vorsitzender der Organisation bestätigte die Bereitschaft seines Landes, die Führung der OSZE zu übernehmen. Auf diese Entscheidung folgte die Verlängerung der Amtszeit der vier Spitzenpositionen um jeweils neun Monate (bis September 2024). Damit soll die Kontinuität der Arbeit der Organisation und die Umsetzung ihrer Mandate unter dem maltesischen Vorsitz sichergestellt werden.
Die Schweiz setzt sich seit Jahren für die Stärkung der Handlungsfähigkeit der OSZE ein. Bundesrat Cassis begrüsste am Ministerrat die Vereinbarung über den neuen Vorsitz und die vorgeschlagenen Verlängerungen der Spitzenpositionen. Für die Schweiz bleibt die OSZE trotz den aktuellen Herausforderungen ein wichtiger Bestandteil der Sicherheitsarchitektur in Europa. Sie ermöglicht den Dialog auch mit nicht gleichgesinnten Staaten in der Region und verfügt über Instrumente, um Konflikten vorzubeugen und Krisen zu bewältigen.
