Mit der Verabschiedung der ersten Strategie für Subsahara-Afrika hat der Bundesrat 2021 ein klares Zeichen gesetzt: Die Schweiz strebt eine stärkere Zusammenarbeit mit ihren afrikanischen Partnern an. Die Ostafrika-Reise von Bundesrat Cassis fügte sich in diese bundesrätliche Strategie ein und bot Gelegenheit, wichtige Erkenntnisse für die Folgestrategie zu erhalten.
Globale und regionale Sicherheit im Interesse der Schweiz
Im Zentrum der Gespräche von Bundesrat Cassis mit den Präsidenten und Aussenministern von Äthiopien, Kenia und Dschibuti, sowie dem Kommissionsvorsitzenden der Afrikanischen Union, standen vor allem Fragen der globalen und regionalen Sicherheit. Themen, die für die Schweiz auch wegen ihres Einsitzes im UNO Sicherheitsrat von Bedeutung sind.
Bundesrat Cassis betonte in seinen Gesprächen, wie wichtig es sei, friedliche Lösungen für die regionalen und globalen Konflikte zu finden. In Bezug auf den Krieg in der Ukraine wurden mögliche Schritte hin zu einer Friedenskonferenz in der Schweiz diskutiert weitere Themen waren die Situation im Nahen Osten, die Sicherheit im Roten Meer und die Zukunft in Somalia, wenn die Friedensmission der Afrikanischen Union auslaufen wird.
Auch der Konflikt im Sudan, der seit knapp einem Jahr anhält, war ein wichtiges Gesprächsthema. Bundesrat Cassis erwähnte die gravierenden humanitären Folgen und die destabilisierende Wirkung der Krise auf die Region. Er besprach mögliche Ansätze zur Lösung des Konflikts. Die Länder der Region sowie die Afrikanische Union spielen dabei eine tragende Rolle. Die Schweiz unterstützt die Friedensbemühungen und leistet humanitäre Hilfe. Diese Hilfe fokussiert sich auf die Bereiche Ernährungssicherheit und Existenzgrundlagen sowie Schutz der Zivilbevölkerung. Neben der Nothilfe wird auch die Schaffung von dauerhaften Lösungen für intern Vertriebene und Flüchtlinge unterstützt. Der Schweizer Sondergesandte für das Horn von Afrika steht zudem in Kontakt mit den Konfliktparteien und bietet die Guten Dienste der Schweiz an.
Intensivierung der bilateralen Beziehungen
Gemäss den Zielen der Subsahara-Afrika Strategie 2021-2024 will die Schweiz die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Partnern ausbauen. Ein Instrument dafür ist die Modernisierung des Vertretungsnetzes. So hat Bundesrat Cassis zusammen mit dem äthiopischen Aussenminister Taye Atske Selassie am 19. März den symbolischen Grundstein für den Neubau einer Botschaft in Addis Abeba gelegt: «Dieser Bau zeigt deutlich, welche Bedeutung die Schweiz der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zumisst».
Der Besuch in Kenia stand im Zeichen eines Jubiläums. Die Schweiz und Kenia feiern dieses Jahr 60 Jahre diplomatische Beziehungen. Bundesrat Cassis würdigte die gute Partnerschaft und kündigte an, die bilateralen Beziehungen weiter ausbauen zu wollen, vor allem in den Bereichen Wissenschaft, Doppelbesteuerung und Klimaschutz.
Science Diplomacy in Dschibuti
In Dschibuti besuchte Bundesrat Cassis am 20. März ein Projekt zum Schutz von Korallen im Roten Meer. Seit fünf Jahren erforschen Wissenschafter aus mehreren Ländern der Region, wie sich verschiedene Umwelteinflüsse auf Korallen auswirken. Dieses Projekt wird von der Ecole Polytechnique Fédérale de Lausanne (EPFL) durchgeführt und von der Schweiz offiziell unterstützt. Es handelt sich gemäss Bundesrat Cassis um ein hervorragendes Beispiel für das Zusammenspiel zwischen Wissenschaft und Diplomatie, der sogenannten Science Diplomacy.
Weiterführende Informationen
Strategie Subsahara-Afrika 2021–2024
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Äthiopien
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Dschibuti
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Kenia
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