Die Covid-19-Pandemie hat im vergangenen Jahr auch die Schweizer Aussenpolitik geprägt. Das EDA hat einen wichtigen Beitrag zum Krisenmanagement des Bundes geleistet und mit FlyingHome die grösste Rückholaktion in der Schweizer Geschichte durchgeführt. Insgesamt konnten so 7255 Personen in die Schweiz zurückgeholt werden. Mit einer raschen und umfangreichen Umprogrammierung bestehender DEZA-Programme hat die Schweiz zudem wichtige Beiträge an die internationale Krisenbewältigung geleistet.
Die Pandemie hat auch die Beziehungen zu Europa geprägt. So hat die Schweiz etwa im Frühling Covidpatienten aus Frankreich aufgenommen. Der Einbezug der Schweiz in das EU-Krisendispositiv und die enge inhaltliche Abstimmung der Krisenmassnahmen mit der EU waren wichtige Faktoren der Pandemiebekämpfung. Es zeigte sich dabei, wie wichtig ein gesicherter Zugang zum EU-Binnenmarkt für die Schweiz ist. Das europapolitische Ziel des Bundesrates bleibt deshalb unverändert: Mit dem Abschluss eines institutionellen Abkommens soll der bilaterale Weg konsolidiert werden.
Schweizer Kandidatur für UNO-Sicherheitsrat auf Kurs
Die internationalen Beiträge der Schweiz für Frieden und Sicherheit bleiben gefragt. Die Schweiz hat im Berichtsjahr 17 Friedensprozesse begleitet und unterstützte die Friedensbemühungen u.a. in Libyen, Kamerun und der Ukraine. Die Arbeiten an der Kandidatur der Schweiz für den UNO-Sicherheitsrat im Zeitraum 2023–2024 kamen voran. Die Schlussphase der Kandidatur wurde mit einem virtuellen Anlass in New York und Bern lanciert. Zudem hiess der Bundesrat einen Bericht zu möglichen Formen des Einbezugs des Parlaments gut.
Die Schweiz als offene und exportorientierte Volkswirtschaft ist gerade angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise auf das regelbasierte internationale Handelssystem angewiesen. Da die Handlungsfähigkeit internationaler Organisationen auch im Wirtschaftsbereich unter Druck ist, hat die Schweiz 2020 zusammen mit 22 weiteren WTO-Mitgliedern ein vorläufiges Berufungsverfahren im WTO-Streitschlichtungsmechanismus vereinbart. Die Schweiz konnte so zur Stabilisierung des Handelssystems beigetragen. Sie konnte sich zudem im Berichtsjahr erstmals als vollwertiges Gastland an allen Arbeiten der G-20 beteiligen.
Strategien stärken Schweizer Aussenpolitik
Mit Blick auf die Umsetzung der Aussenpolitischen Strategie (APS) 2020–2023 hat der Bundesrat mehrere Folgestrategien verabschiedet. Dazu zählen die IZA-Strategie, die Strategie Digitalaussenpolitik, die Strategie Landeskommunikation und die MENA Strategie. Am 13. Januar 2021 hatte der Bundesrat zudem die Subsahara-Afrika Strategie verabschiedet. Zusätzliche Strategien sind in Erarbeitung, namentlich zu China, zu den Amerikas sowie zur Rüstungskontrolle und Abrüstung. Mit diesen Strategien wird die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik weiter gestärkt.
Trotz der anhaltenden Covid-19 Pandemie ist der Bundesrat in der Erfüllung der Ziele der APS 2020-2023 insgesamt auf Kurs.
Aussenpolitischer Bericht 2020 (provisorische Fassung)(pdf, 1519kb)
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