Im Rahmen ihres Besuchs in Kroatien traf sich Staatssekretärin Christine Schraner Burgener mit der Staatssekretärin für europäische und internationale Angelegenheiten des kroatischen Innenministeriums, Terezija Gras. Bei dem Treffen wurden die aktuellen Herausforderungen beider Staaten im Migrationsbereich thematisiert. Es bestand Einigkeit darüber, dass ein sorgfältiger Schutz der Aussengrenze unter vollständiger Wahrung der Menschenrechte der Migrantinnen und Migranten zentral für das Funktionieren des Schengen-Raums ist. Nach dem Gespräch besuchte Staatssekretärin Schraner Burgener das nationale Koordinationszentrum für Grenzkontrolle und das Aufnahmezentrum Hotel Porin in Zagreb.
Projekt mit UNICEF
Im zweiten Teil der Reise standen Gespräche mit der lokalen Vertretung von UNICEF auf dem Programm. Beim Besuch eines Unterbringungszentrums für Kinder mit besonderen Bedürfnissen aus der Ukraine machte sich Staatssekretärin Schraner Burgener ein Bild der Lage vor Ort. Das Zentrum wird durch das SEM im Rahmen des Fonds für rasche Unterstützung (Rapid Response Fund RRF) des Zweiten Schweizer Beitrags finanziell unterstützt.
Die Migrationsstrukturen in Kroatien stehen wegen der steigenden Zahl von Asylgesuchen unter Druck. Die Schweiz wird deshalb ihr Engagement in Kroatien mit dem RRF fortführen und ausbauen, um die Kapazitäten vor Ort weiter zu stärken. Staatssekretärin Schraner Burgener und die Repräsentantin von UNICEF Kroatien, Regina Castillo, unterzeichneten einen Vertrag für ein neues Zwei-Jahres-Programm und einen Unterstützungsbeitrag durch die Schweiz in der Höhe von 860 000 Franken. Damit soll die bisherige Zusammenarbeit ausgebaut werden, um alle von der Migration betroffenen Kinder und Familien zu unterstützen und sicherzustellen, dass sie angemessen betreut und in die kroatische Gesellschaft integriert werden können.
Kroatien war in den letzten Jahren stark von der Migration innerhalb Europas betroffen. Seit Anfang 2023 ist Kroatien vollumfänglich Teil des Schengen-Raums und wendet alle Regeln von Schengen und Dublin an. Die Schweiz kann Asylsuchende rücküberstellen, für deren Verfahren Kroatien zuständig ist. Dabei prüft das SEM jedes Asylgesuch vorgängig im Einzelfall und beurteilt, ob eine Rückkehr nach Kroatien zulässig und zumutbar ist.
In seinem Referenzurteil vom 22. März 2023 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht, dass Personen, welche gestützt auf die Dublin-III-Verordnung nach Kroatien überstellt werden, Zugang zum dortigen Asylverfahren erhalten, und zwar unabhängig davon, ob die betroffenen Personen bereits um Asyl nachgesucht haben oder nicht.
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