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Europapolitik im Zentrum der Gespräche von Bundesrat Cassis in Ljubljana

18.11.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), weilte heute für einen offiziellen Besuch in Slowenien. Das Land hat derzeit den wechselnden Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. In Ljubljana traf Bundesrat Ignazio Cassis seinen Amtskollegen Anže Logar und stattete Präsident Borut Pahor einen Höflichkeitsbesuch ab. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen und das Engagement der Schweiz auf dem Westbalkan.





Bundespräsident Parmelin besucht Energieprojekte in Slowenien

09.06.2021 — Medienmitteilung Schweizer Beitrag
Bundespräsident Guy Parmelin und der slowenische Präsident Borut Pahor besuchten in Nova Gorica eine energieeffizient renovierte Schule. Die Schule ist eines von 41 öffentlichen Gebäuden, die heute dank dem Schweizer Erweiterungsbeitrag mit erneuerbarer Energie beheizt werden. Die Schweiz will als zuverlässige Partnerin der EU und ihrer Mitgliedstaaten auch künftig einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten leisten.


Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen

26.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.


Swim City

04.09.2020 — Lokale News Slovenia
Diese Woche, am 1. 9. 2020, eröffnete im Architektur- und Designmuseum (MAO) in Ljubljana die Ausstellung mit dem Titel «Swim City», des Schweizerischen Architekturmuseums aus Basel, welche den Blick auf ein zeitgenössisches Phänomen im urbanen Raum lenkt: Das Flussschwimmen als Massenbewegung.



Bundesrat lockert schrittweise Massnahmen zum Schutz vor dem neuen Coronavirus

16.04.2020 — Medienmitteilung Slovenia
Ab dem 27. April 2020 können Spitäler wieder sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe vornehmen und ambulante medizinische Praxen sowie Coiffeur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen. Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien dürfen wieder öffnen. Der Schutz des Publikums und der Arbeitnehmenden muss dabei sichergestellt sein. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 16. April entschieden. Wenn es die Entwicklung der Lage zulässt, sollen am 11. Mai die obligatorischen Schulen und die Läden wieder öffnen. Am 8. Juni sollen dann Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem den Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmenden präzisiert.


Nationalratspräsidentin begeht Weltbienentag in Slowenien

17.05.2019 — Medienmitteilung Slovenia
Nationalratspräsidentin Marina Carobbio (SP, TI) weilt auf Einladung ihres slowenischen Amtskollegen Dejan Židan vom 19. bis 21. Mai 2019 in Ljubljana. Im Rahmen ihres Besuchs wird sie auch mit Staatspräsident Borut Pahor und Premierminister Marjan Šarec zusammenkommen. Ausserdem wird sie am Weltbienentag vom 20. Mai teilnehmen.


Eine gut investierte Milliarde

05.06.2018 — Artikel Schweizer Beitrag
Die zehn Länder, die 2004 der EU beigetreten sind, haben die Projekte des Erweiterungsbeitrags abgeschlossen. SECO und DEZA ziehen Bilanz und publizieren die erreichten Resultate im Jahresbericht 2017. Die Projekte leisteten einen wichtigen Beitrag zum Abbau der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in Europa. Die Schweiz konnte ihr Fachwissen in zahlreichen Projekten sinnvoll einbringen.


Vernehmlassung für einen zweiten Schweizer Beitrag

28.03.2018 — Artikel Schweizer Beitrag
An seiner Sitzung vom 28. März 2018 hat der Bundesrat entschieden, das Vernehmlassungsverfahren für einen zweiten Beitrag an ausgewählte EU-Staaten zu eröffnen. Mit diesem Beitrag soll die Schweiz auch künftig zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in den EU-Staaten beitragen. Die beiden Themenschwerpunkte Berufsbildung und Migration hat der Bundesrat bereits im vergangenen Jahr festgelegt.

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