Stärkere Zusammenarbeit mit der Slowakei

19.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und die Slowakei haben am 19. September 2023 ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in der Slowakei Programme in den Bereichen Berufsbildung, nahhaltiger Tourismus sowie Gesundheit im Umfang von 44,2 Mio. Franken unterstützen. Damit sind alle dreizehn bilateralen Umsetzungsabkommen zum zweiten Schweizer Beitrag im Bereich Kohäsion unter Dach.

Delegationen aus vier EU-Ländern lassen sich im Schweizer Nationalpark zu nachhaltigem Tourismus inspirieren

14.09.2023 — Artikel Schweizer Beitrag
Die Schweiz verfügt über Expertise zu Nationalpärken, nachhaltigem Tourismus und Schutz der Biodiversität. Diese teilt sie mit Partnerstaaten des zweiten Schweizer Beitrags. Vor diesem Hintergrund organisierte das SECO zusammen mit Partnern eine Studienreise für Expertinnen und Experten aus Bulgarien, der Slowakei, Tschechien und Estland.

Bundesrat Ignazio Cassis unterzeichnet in Slowenien das Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

28.08.2023 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich seines Besuchs in Slowenien hat Bundesrat Ignazio Cassis heute in Ljubljana das Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnet. Dieses ermöglicht die Finanzierung von Projekten zur Erhöhung der Energieeffizienz und zur Förderung von erneuerbaren Energien in Slowenien. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nahm anschliessend am Bled Strategic Forum teil, wo er an einer Podiumsdiskussion über die Zukunft des Multilateralismus mitwirkte.

Unterstützung der italienischen Behörden beim Grenzmanagement durch die Vermittlungstätigkeit kultureller Mediator/-innen

21.08.2023 — Lokale News Schweizer Beitrag
Im Jahr 2023 sind zahlreiche Migrantinnen und Migranten in Italien angelandet. Um die Kommunikation zwischen diesen Personen, der Polizei und den Migrationsbehörden zu erleichtern, arbeitet Italien mit kulturellen Mediator/-innen zusammen. Die Schweiz finanziert deren Einsatz über den Rapid Response Fund im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags.

Beschaffungsinformation: Vorankündigung Backstopping-Ausschreibung im Umwelt- und Klimaschutzbereich

30.06.2023 — Artikel Schweizer Beitrag
Die Schweiz unterstützt im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags mit CHF 1,302 Milliarden Projekte in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten. Der Grossteil des zweiten Schweizer Beitrags (CHF 1,102 Milliarden) ist für Projekte vorgesehen, die den wirtschaftlichen und sozialen Aufholprozess in den 13 seit 2004 der EU beigetretenen Staaten fördern. Davon sind rund CHF 400 Mio. für Projekte im Umwelt- und Klimaschutzbereich zu Gunsten von Bulgarien, Kroatien, Lettland, Polen, Rumänien, Tschechien, Slowakei, Slowenien und Ungarn reserviert. 

Elisabeth Baume-Schneider besucht in Polen und der Slowakei Hilfsprojekte für vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtete Menschen

30.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider weilt am 5. und am 6. Juli auf Arbeitsbesuch in Polen und in der Slowakei, zwei Nachbarländer der Ukraine, die sehr viele Geflüchtete aufgenommen haben. Die Bundesrätin besucht mehrere Hilfsprojekte zugunsten ukrainischer Geflüchteter, die von der Schweiz mitfinanziert werden. Ausserdem trifft sie in beiden Ländern Amtskollegen für einen bilateralen Austausch.

Die Schweiz und die Tschechische Republik unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

29.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und der tschechische Finanzminister Zbynêk Stanjura haben in Prag ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in Tschechien ein Programm im Umfang von 76.9 Mio. Franken unterstützen. Mit dem Besuch von Helene Budliger Artieda in Prag unterstreicht die Schweiz ihr Interesse, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit der Tschechischen Republik weiter zu stärken.

Schweiz und Lettland unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

19.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Lettland haben ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. In diesem Rahmen wird die Schweiz in Lettland Programme in den Bereichen Sanierung belasteter Standorte, angewandte Forschung, Berufsbildung und Gesundheit im Umfang von 40,4 Millionen Franken finanzieren.

Schweiz und Litauen vereinbaren bilaterales Kooperationsprogramm

22.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Am 22. Mai 2023 unterzeichneten der Schweizer Botschafter und der litauische Finanzminister das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der zweite Schweizer Beitrag an Litauen beläuft sich auf 45,2 Millionen Franken und soll zur Unterstützung von Programmen in den Bereichen Gesundheit, Bürgerbeteiligung und Berufsbildung in Litauen eingesetzt werden.

Die Schweiz und Zypern unterzeichnen ein Umsetzungsabkommen im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags

12.12.2022 — Artikel Schweizer Beitrag
Der Schweizer Botschafter in Nikosia und der Finanzminister der Republik Zypern unterzeichneten ein Umsetzungsabkommen für die Kohäsionshilfe der Schweiz im Rahmen ihres zweiten Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Die Schweiz wird drei Projekte in folgenden Bereichen mitfinanzieren: Prävention von häuslicher Gewalt, umfassende Betreuung von Menschen mit seltenen Krankheiten und Unterstützung des Komitees für vermisste Personen.

Schweiz und Rumänien unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

12.12.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Montag, 12. Dezember 2022, in Bukarest mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Werner Iohannis und dem Premierminister Nicolae Ciucă zusammengetroffen. Mit Finanzminister Adrian Câciu unterzeichnete der Bundespräsident ein Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags. Das Abkommen sieht vor, dass die Schweiz 221.5 Millionen Franken zur Verfügung stellt, um bis 2029 verschiedene Projekte in Rumänien zu finanzieren. Im Vorfeld des Besuchs in Bukarest hatte der Bundespräsident ausserdem ein Arbeitstreffen mit der Präsidentin der Republik Moldova, Maia Sandu.

Schweiz und Polen lancieren zweiten Schweizer Beitrag

05.12.2022 — Medienmitteilung Europa
Am 5. Dezember 2022 haben die Staatssekretärin für Wirtschaft Helene Budliger Artieda und der polnische Minister für Entwicklungsfonds und Regionalpolitik Grzegorz Puda in Warschau ein bilaterales Abkommen unterzeichnet. Es geht dabei um das neue Kooperationsprogramm Schweiz–Polen im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der Besuch unterstreicht das Interesse der Schweiz, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit Polen einschliesslich der Wirtschaftsbeziehungen weiter zu stärken.

Stärkere Zusammenarbeit mit der Slowakei

19.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und die Slowakei haben am 19. September 2023 ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in der Slowakei Programme in den Bereichen Berufsbildung, nahhaltiger Tourismus sowie Gesundheit im Umfang von 44,2 Mio. Franken unterstützen. Damit sind alle dreizehn bilateralen Umsetzungsabkommen zum zweiten Schweizer Beitrag im Bereich Kohäsion unter Dach.

Bundesrat Ignazio Cassis unterzeichnet in Slowenien das Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

28.08.2023 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich seines Besuchs in Slowenien hat Bundesrat Ignazio Cassis heute in Ljubljana das Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnet. Dieses ermöglicht die Finanzierung von Projekten zur Erhöhung der Energieeffizienz und zur Förderung von erneuerbaren Energien in Slowenien. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nahm anschliessend am Bled Strategic Forum teil, wo er an einer Podiumsdiskussion über die Zukunft des Multilateralismus mitwirkte.

Elisabeth Baume-Schneider besucht in Polen und der Slowakei Hilfsprojekte für vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtete Menschen

30.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider weilt am 5. und am 6. Juli auf Arbeitsbesuch in Polen und in der Slowakei, zwei Nachbarländer der Ukraine, die sehr viele Geflüchtete aufgenommen haben. Die Bundesrätin besucht mehrere Hilfsprojekte zugunsten ukrainischer Geflüchteter, die von der Schweiz mitfinanziert werden. Ausserdem trifft sie in beiden Ländern Amtskollegen für einen bilateralen Austausch.

Die Schweiz und die Tschechische Republik unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

29.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und der tschechische Finanzminister Zbynêk Stanjura haben in Prag ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in Tschechien ein Programm im Umfang von 76.9 Mio. Franken unterstützen. Mit dem Besuch von Helene Budliger Artieda in Prag unterstreicht die Schweiz ihr Interesse, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit der Tschechischen Republik weiter zu stärken.

Schweiz und Lettland unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

19.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Lettland haben ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. In diesem Rahmen wird die Schweiz in Lettland Programme in den Bereichen Sanierung belasteter Standorte, angewandte Forschung, Berufsbildung und Gesundheit im Umfang von 40,4 Millionen Franken finanzieren.

Schweiz und Litauen vereinbaren bilaterales Kooperationsprogramm

22.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Am 22. Mai 2023 unterzeichneten der Schweizer Botschafter und der litauische Finanzminister das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der zweite Schweizer Beitrag an Litauen beläuft sich auf 45,2 Millionen Franken und soll zur Unterstützung von Programmen in den Bereichen Gesundheit, Bürgerbeteiligung und Berufsbildung in Litauen eingesetzt werden.

Schweiz und Rumänien unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

12.12.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Montag, 12. Dezember 2022, in Bukarest mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Werner Iohannis und dem Premierminister Nicolae Ciucă zusammengetroffen. Mit Finanzminister Adrian Câciu unterzeichnete der Bundespräsident ein Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags. Das Abkommen sieht vor, dass die Schweiz 221.5 Millionen Franken zur Verfügung stellt, um bis 2029 verschiedene Projekte in Rumänien zu finanzieren. Im Vorfeld des Besuchs in Bukarest hatte der Bundespräsident ausserdem ein Arbeitstreffen mit der Präsidentin der Republik Moldova, Maia Sandu.

Schweiz und Polen lancieren zweiten Schweizer Beitrag

05.12.2022 — Medienmitteilung Europa
Am 5. Dezember 2022 haben die Staatssekretärin für Wirtschaft Helene Budliger Artieda und der polnische Minister für Entwicklungsfonds und Regionalpolitik Grzegorz Puda in Warschau ein bilaterales Abkommen unterzeichnet. Es geht dabei um das neue Kooperationsprogramm Schweiz–Polen im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der Besuch unterstreicht das Interesse der Schweiz, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit Polen einschliesslich der Wirtschaftsbeziehungen weiter zu stärken.

Der Bundespräsident unterzeichnet in Malta ein Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

18.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Malta traf Bundespräsident Ignazio Cassis am Freitag, 18. November 2022, mit Aussenminister Ian Borg zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die nichtständigen Sitze der Schweiz und Maltas im UNO-Sicherheitsrat und die Zusammenarbeit im digitalen Bereich. Bei dieser Gelegenheit wurde das Abkommen mit Malta über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnet. Am Rande des Treffens nahm Ignazio Cassis an einem Gipfeltreffen über digitale Diplomatie und Gouvernanz teil.

Rahmenkredit Migration: Bundesrätin Keller-Sutter unterzeichnet Umsetzungsabkommen mit Zypern

31.10.2022 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz unterstützt Zypern in den Jahren 2023 bis 2026 mit konkreten Projekten und Programmen im Migrationsbereich. Am 31. Oktober haben Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der zypriotische Innenminister, Nicos Nouris, in Bern ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Die verstärkte Zusammenarbeit erfolgt über den Rahmenkredit Migration des zweiten Beitrags der Schweiz an ausgewählte Mitgliedstaaten der EU. Mit dem Rahmenkredit werden gezielt EU-Staaten unterstützt, die einem hohen Migrationsdruck ausgesetzt sind. Der Beitrag zur Unterstützung Zyperns beläuft sich auf 10 Millionen Franken.

Zweiter Schweizer Beitrag, Rahmenkredit Migration: Bundesrat genehmigt die Umsetzungsabkommen mit Griechenland und Zypern

23.09.2022 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 23. September hat der Bundesrat die Abkommen zur Umsetzung des Rahmenkredits Migration mit Griechenland und Zypern genehmigt. Diese Abkommen legen die Grundsätze und die thematische Ausrichtung der künftigen Migrationszusammenarbeit zwischen der Schweiz und diesen beiden EU-Staaten fest. Sie werden voraussichtlich noch vor Ende dieses Jahres unterzeichnet.

Zweiter Schweizer Beitrag: Bundesrat genehmigt die Umsetzungsabkommen zwischen der Schweiz und acht EU-Ländern

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags hat der Bundesrat am 31. August 2022 die bilateralen Umsetzungsabkommen im Bereich der Kohäsion zwischen der Schweiz und Bulgarien, Estland, Kroatien, Malta, Polen, Rumänien, Ungarn und Zypern genehmigt. Die Abkommen bilden die Grundlage für die Zusammenarbeitsprogramme mit diesen Ländern in verschiedenen Bereichen, in denen die Schweiz mit ihrer Unterstützung einen Mehrwert schaffen kann. Mit der Genehmigung der Abkommen kann der zweite Schweizer Beitrag nun operationell umgesetzt werden.

Delegationen aus vier EU-Ländern lassen sich im Schweizer Nationalpark zu nachhaltigem Tourismus inspirieren

14.09.2023 — Artikel Schweizer Beitrag
Die Schweiz verfügt über Expertise zu Nationalpärken, nachhaltigem Tourismus und Schutz der Biodiversität. Diese teilt sie mit Partnerstaaten des zweiten Schweizer Beitrags. Vor diesem Hintergrund organisierte das SECO zusammen mit Partnern eine Studienreise für Expertinnen und Experten aus Bulgarien, der Slowakei, Tschechien und Estland.

Unterstützung der italienischen Behörden beim Grenzmanagement durch die Vermittlungstätigkeit kultureller Mediator/-innen

21.08.2023 — Lokale News Schweizer Beitrag
Im Jahr 2023 sind zahlreiche Migrantinnen und Migranten in Italien angelandet. Um die Kommunikation zwischen diesen Personen, der Polizei und den Migrationsbehörden zu erleichtern, arbeitet Italien mit kulturellen Mediator/-innen zusammen. Die Schweiz finanziert deren Einsatz über den Rapid Response Fund im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags.

Beschaffungsinformation: Vorankündigung Backstopping-Ausschreibung im Umwelt- und Klimaschutzbereich

30.06.2023 — Artikel Schweizer Beitrag
Die Schweiz unterstützt im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags mit CHF 1,302 Milliarden Projekte in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten. Der Grossteil des zweiten Schweizer Beitrags (CHF 1,102 Milliarden) ist für Projekte vorgesehen, die den wirtschaftlichen und sozialen Aufholprozess in den 13 seit 2004 der EU beigetretenen Staaten fördern. Davon sind rund CHF 400 Mio. für Projekte im Umwelt- und Klimaschutzbereich zu Gunsten von Bulgarien, Kroatien, Lettland, Polen, Rumänien, Tschechien, Slowakei, Slowenien und Ungarn reserviert. 

Die Schweiz und Zypern unterzeichnen ein Umsetzungsabkommen im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags

12.12.2022 — Artikel Schweizer Beitrag
Der Schweizer Botschafter in Nikosia und der Finanzminister der Republik Zypern unterzeichneten ein Umsetzungsabkommen für die Kohäsionshilfe der Schweiz im Rahmen ihres zweiten Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Die Schweiz wird drei Projekte in folgenden Bereichen mitfinanzieren: Prävention von häuslicher Gewalt, umfassende Betreuung von Menschen mit seltenen Krankheiten und Unterstützung des Komitees für vermisste Personen.

Schweiz und Estland schliessen bilaterales Kooperationsprogramm ab

21.11.2022 — Artikel Schweizer Beitrag
Am 21. November 2022 unterzeichneten der Schweizer Botschafter und die estnische Finanzministerin das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-estnische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Die Schweiz wird mit 26 Millionen Franken zwei Programme mitfinanzieren, eines zur Förderung der Integration und sozialen Inklusion, das andere zum Schutz der Biodiversität.

Schweiz und Ungarn lancieren neue Zusammenarbeit

08.11.2022 — Artikel Schweizer Beitrag
Am 8. November 2022 unterzeichneten der Schweizer Botschafter Jean-François Paroz und der ungarische Minister für Regionalentwicklung, Dr. Tibor Navracsics, in Budapest das Rahmenabkommen für das neue schweizerisch-ungarische Kooperationsprogramm in Anwesenheit von Andrea Studer, Vizedirektorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit. Das Programm ist Teil des zweiten Beitrags der Schweiz an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten und soll zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in Ungarn beitragen. Die Unterzeichnung des Abkommens ist ein wichtiger Meilenstein in der langjährigen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Ungarn.

Die Zusammenarbeit mit Kroatien geht in die zweite Runde

18.10.2022 — Artikel Schweizer Beitrag
Am 18. Oktober 2022 unterzeichneten der Schweizer Botschafter Urs Hammer und die kroatische Ministerin für Regionalentwicklung und EU-Fonds, Nataša Tramišak, im Beisein des kroatischen Aussenministers Gordan Grlić Radman das Umsetzungsabkommen für ihr Kooperationsprogramm. Mit Kroatien kann die Zusammenarbeit im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags somit nahtlos weitergeführt werden. Die Unterzeichnung markierte das 30-jährige Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien.

Die Schweiz und Bulgarien unterzeichnen das erste bilaterale Umsetzungsabkommen im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags

20.09.2022 — Artikel Schweizer Beitrag
Am 20. September 2022 unterzeichneten der Schweizer Botschafter Raymund Furrer und der bulgarische Vizepremierminister für Europäische Fonds, Atanas Pekanov das bilaterale Umsetzungsabkommen für das neue schweizerisch-bulgarische Kooperationsprogramm. Im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags ist Bulgarien das erste der 15 EU-Mitgliedstaaten, welches das bilaterale Umsetzungsabkommen unterzeichnet. Die Schweiz und Bulgarien werden in einer Reihe von Kooperationsbereichen an gemeinsamen Initiativen arbeiten, die für die Entwicklung Bulgariens von Bedeutung sind.

Die Umsetzung des Schweizer Beitrags an die erweiterte EU steht bevor

15.11.2007 — Lokale News Schweizer Beitrag

An der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit am 15. November in Luzern stand die Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags im Zentrum. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Wirtschaftsministerin Doris Leuthard betonten genau so wie Regierungsvertreter aus den neuen EU-Staaten, dass die mit dem Beitrag einhergehende verstärkte Partnerschaft allen Seiten vielversprechende Chancen eröffne.

Bewährte Schweizer Ostzusammenarbeit mit neuer Rechtsgrundlage

16.05.2007 — Lokale News Schweizer Beitrag

Am 1. Juni 2007 wird das neue Bundesgesetz über die Ostzusammenarbeit in Kraft treten. Dies hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Das Gesetz, das die Zusammenarbeit der Schweiz mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion regelt, wurde vom Parlament bereits am 24. März 2006 gutgeheissen. Das Schweizervolk hat diesen Entscheid in der Referendumsabstimmung vom 26. November 2006 bestätigt.

EU-Erweiterungsbeitrag: Die APK-S will eine Finanzierung ohne Kompensation zulasten der öffentlichen Entwicklungshilfe

20.02.2007 — Lokale News Schweizer Beitrag

Im Mittelpunkt der Beratungen der APK-S standen die Rahmenkredite für den Erweiterungsbeitrag und für die Ostzusammenarbeit. Dabei stand die Kommission vor dem Dilemma, ob die Kompensation des Erweiterungsbeitrages auch zulasten der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit erfolgen soll, und hat sich dagegen entschieden. Ferner hat sich die Kommission mit dem Aussenwirtschaftsbericht 2006 befasst.

Bundesrat genehmigt die Rahmenkredite für die traditionelle Osthilfe und den Erweiterungsbeitrag

15.12.2006 — Lokale News Schweizer Beitrag

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zwei Rahmenkredite genehmigt: Mit einem vierten Rahmenkredit von 650 Millionen Franken für vier Jahre soll die Fortsetzung der traditionellen Osthilfe an die Länder Südosteuropas und der ehemaligen Sowjetunion gewährleistet werden. Für den Erweiterungsbeitrag an die neuen EU-Länder genehmigte der Bundesrat einen Rahmenkredit von einer Milliarde Franken.

Bundesgesetz Ostzusammenarbeit vom Volk angenommen

26.11.2006 — Lokale News Schweizer Beitrag

Der Bundesrat hat die Annahme des Bundesgesetzes Ostzusammenarbeit durch das Volk begrüsst. Die Ostzusammenarbeit sei ein solidarischer Beitrag der Schweiz zu einem stabilen und sozialen Europa. Gleichzeitig sei dieses Engagement eine politische und wirtschaftliche Investition und zum Vorteil der Schweiz.

Bundesrat empfiehlt Annahme des Bundesgesetzes Ostzusammenarbeit

26.09.2006 — Lokale News Schweizer Beitrag

Der Bundesrat hat am Dienstag in Flims das Bundesgesetz Ostzusammenarbeit zur Annahme empfohlen. Die Ostzusammenarbeit ist ein wichtiges Instrument schweizerischer Interessenpolitik in Europa. Die Schweizer Steuerzahler werden nicht zusätzlich belastet. Die Abstimmung findet am 26. November 2006 statt. Der Bundesrat wurde durch die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Doris Leuthard sowie durch Bundesrat Hans-Rudolf Merz vertreten.

Finanzierung des Beitrags der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU

16.06.2006 — Lokale News Schweizer Beitrag

Der Bundesrat hat am Freitag über die Finanzierung des Erweiterungsbeitrags zugunsten der zehn neuen EU-Staaten beschlossen. Sie wird budgetneutral und ohne Kürzungen bei der Entwicklungshilfe für die ärmsten Länder geleistet.

Schweiz leistet Kohäsionsbeitrag

12.05.2004 — Lokale News Schweizer Beitrag

Schweizer Beitrag an die erweiterte EU: Unterzeichnung des Memorandum of Understanding

— Lokale News Schweizer Beitrag

Am Montag ist in Brüssel das Memorandum of Understanding über den Schweizer Beitrag an die erweiterte EU unterzeichnet worden. Das Memorandum legt die allgemeinen Rahmenbedingungen des Schweizer Engagements zugunsten der zehn neuen EU-Staaten fest. Seitens der Schweiz unterzeichnete Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, seitens der EU die Ratsvorsitzende, die österreichische Aussenministerin Ursula Plassnik, sowie die EU-Kommissarin für Aussenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner.

Europapolitik: Bundesrat überweist Botschaft zur Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags

11.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 11. August hat der Bundesrat eine entsprechende Botschaft verabschiedet, die vom Parlament so rasch wie möglich behandelt werden soll.

Europapolitik: Bundesrat definiert weiteres Vorgehen beim zweiten Schweizer Beitrag

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Deblockierung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 4. Juni hat der Bundesrat beschlossen, eine Botschaft zur Deblockierung der entsprechenden Rahmenkredite auszuarbeiten. Die Botschaft soll in der Herbstsession vom Parlament behandelt werden.

Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen

26.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.

Schweizer Erweiterungsbeitrag zugunsten von Bulgarien und Rumänien abgeschlossen

20.01.2020 — Medienmitteilung EDA
Während zehn Jahren unterstützte die Schweiz Bulgarien und Rumänien, welche 2007 der EU beigetreten waren, mit einem Betrag von insgesamt 257 Millionen Franken. Damit leistete sie einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb dieser beiden Länder. Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilität auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz.

Europadossier: Der Bundesrat setzt die Verhandlungen mit der EU im Rahmen des bestehenden Mandats fort

28.09.2018 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 28. September 2018 erneut mit der Europapolitik beschäftigt. Er beschloss, die Verhandlungen über das institutionelle Abkommen mit der Europäischen Union im Rahmen des bestehenden Mandats fortzusetzen. Ausserdem will der Bundesrat den Dialog mit den Sozialpartnern und den Kantonen fortführen. Er hat zudem die Botschaft über den Beitrag der Schweiz an die erweiterte Europäische Union sowie die in demselben Kontext stehende Botschaft zur Änderung des Asylgesetzes verabschiedet.

Bundesrat Ignazio Cassis führt politische Gespräche in Bulgarien und besucht Projekt zur Förderung der Berufsbildung

11.09.2018 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs ist Bundesrat Ignazio Cassis in Sofia mit der bulgarischen Vize-Premierministerin und Aussenministerin Ekaterina Zaharieva zusammengetroffen. Im Vordergrund der Gespräche standen die Erfahrungen der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft, der Stand der institutionellen Verhandlungen der Schweiz mit der EU sowie bilaterale Themen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA besuchte in Sofia zudem ein Berufsbildungsprojekt, das die Schweiz durch den Erweiterungsbeitrag unterstützt.

Bilaterale Aspekte, sprachliche Minderheiten, Europa: Bundesrat Ignazio Cassis führt politische Gespräche in Rumänien

10.09.2018 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs hat Bundesrat Ignazio Cassis in Bukarest die rumänische Premierministerin Vasilica-Viorica Dăncilă und Aussenminister Teodor Meleșcanu zu bilateralen Gesprächen getroffen. Im Zentrum der Treffen standen unter anderem die baldige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens, die Europapolitik, bilaterale Themen sowie die Zusammenarbeit beider Staaten im Rahmen des Erweiterungsbeitrags. Zuvor hatte Bundesrat Cassis in Sibiu/Hermannstadt Vertreterinnen und Vertreter der deutschsprachigen Minderheit in Rumänien getroffen.

Bundesrat Ignazio Cassis reist zu offiziellen Besuchen nach Rumänien und Bulgarien

06.09.2018 — Medienmitteilung EDA
Bilaterale Themen, die bisherige Zusammenarbeit im Rahmen des Erweiterungsbeitrags und die Europapolitik stehen im Mittelpunkt der Gespräche, die Bundesrat Cassis am 10. und 11. September 2018 in Bukarest und Sofia führen wird. Zuvor wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA in Sibiu/Hermannstadt mit Vertretern der deutschsprachigen Minderheit in Rumänien zusammentreffen.

Bundespräsidentin Doris Leuthard empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

23.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Sowohl Doris Leuthard, die von den Bundesräten Alain Berset und Ignazio Cassis begleitet wurde, als auch Jean-Claude Juncker unterstrichen die Bedeutung und die Vielfalt der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Sie zogen eine positive Bilanz über die in diesem Jahr erzielten Fortschritte in verschiedenen Bereichen und legten die nächsten Schritte fest. Die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident bekräftigten zudem ihren Willen, den bilateralen Weg weiterzuentwickeln.

Europapolitik und bilaterale Themen im Zentrum des Präsidialbesuchs in Bulgarien

02.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 2. November 2017, in Sofia die traditionell angesetzten Gespräche mit der künftigen EU-Ratspräsidentschaft geführt. Im Austausch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radew, Premierminister Bojko Borissow sowie weiteren Regierungsmitgliedern kamen neben europapolitischen Themen auch bilaterale und internationale Fragen zur Sprache.

Beziehungen Schweiz–EU: Der Bundesrat legt seine Prioritäten und seine Agenda fest

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 hat der Bundesrat seine Prioritäten in Bezug auf die Beziehungen mit der Europäischen Union festgelegt. Er hob die wirtschaftliche und soziale Bedeutung des bilateralen Wegs hervor, der sowohl die Unabhängigkeit als auch den Wohlstand unseres Landes sichert. Er bekräftigte seinen Willen, diese Beziehungen zu bewahren und weiterzuentwickeln, namentlich im Bereich des Marktzugangs. Er will die Entwicklung der Situation während der nächsten Monate anhand der konkreten Ergebnisse nach der Deblockierung der Gespräche über die hängigen Dossiers beurteilen. In diesem Sinn hat er eine Reihe von Schritten für den kommenden Herbst festgelegt.

Erweiterungsbeitrag: Positives Fazit nach zehn Jahren

19.06.2017 — Medienmitteilung Schweizer Beitrag
Am 14. Juni 2017 ist die zehnjährige Umsetzungsfrist des Schweizer Erweiterungsbeitrags an die zehn Länder in Mittel- und Osteuropa abgelaufen, die der EU im Jahr 2004 beigetreten sind. Insgesamt hat die Schweiz mit dem vom Parlament bewilligten Beitrag von einer Milliarde Franken 210 Projekte umgesetzt. Damit leistete sie einen solidarischen Beitrag zum Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der EU.

Ausbau der Wasserinfrastruktur im Karstgebirge Kroatiens

02.02.2021 — Artikel Schweizer Beitrag
In der Bergregion Gorski Kotar im Nordwesten Kroatiens unterstützt die Schweiz die Renovation und den Ausbau der Trinkwasser- und Abwasserinfrastruktur. Ziel ist es, die hohen Wasserverlustraten zu senken und mehr Haushalte ans Abwassersystem anzuschliessen. Dies trägt zum Gewässerschutz und zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region bei.

Innovationsförderung in Kroatien

22.01.2021 — Artikel Schweizer Beitrag
Innovationen sind ein bedeutender Faktor für die Wirtschaftsentwicklung eines Landes. Dennoch sind die Staatsausgaben für Forschung und Entwicklung oft begrenzt. In Kroatien unterstützt die Schweiz mit dem Erweiterungsbeitrag erfolgsversprechende kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Ausarbeitung und Entwicklung neuer, innovativer Vorhaben. Dank dieser Unterstützung gelang es bis anhin fünf KMU, eine Finanzierung des europäischen Eurostars-Programmes zu bekommen. 

Innovationsschub für Kroatien

16.09.2020 — Artikel Schweizer Beitrag
Ein Pilotprojekt in Kroatien vergibt eine Million Franken an wissenschaftliche Nachwuchstalente zur Umsetzung ihres Forschungsprogramms. Ziel: die Abwanderung von Fachkräften bremsen und Stellen schaffen.

Bilanz zum Abschluss der Länderprogramme in den EU-12 Staaten

08.06.2020 — Artikel Schweizer Beitrag
Die Förderung erneuerbarer Energie, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft: Die Schlussbilanz zum Schweizer Erweiterungsbeitrag informiert über die Resultate der von der Schweiz unterstützten Projekte in zwölf der 13 Staaten, die seit 2004 der EU beigetreten sind. Einzig in Kroatien, welches der EU 2013 beigetreten ist, werden die Projekte noch bis 2024 umgesetzt.

Erweiterungsbeitrag: Programmabschluss in Bulgarien und Rumänien

20.01.2020 — Schweizer Beitrag
Während zehn Jahren unterstützte die Schweiz Bulgarien und Rumänien, welche 2007 der EU beigetreten waren, mit einem Betrag von insgesamt 257 Millionen Franken. Damit leistete sie einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb dieser beiden Länder. Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilität auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz.

Verkehrssicherheit: Kroatische Projektpartner zu Besuch in der Schweiz

02.12.2019 — Artikel Schweizer Beitrag
Die thematische Reise einer kroatischen Delegation zum Thema Verkehrssicherheit in der Schweiz ist erfolgreich zum Abschluss gekommen. Die schweizerische Partnerorganisation Pro Velo sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der Forschung und der Verkehrspolitik haben mit aktiven Beiträgen aus ihren Arbeitsbereichen zum guten Gelingen beigetragen. Die Schweiz konnte den Erweiterungsbeitrag und dessen Kontext erläutern und wertvolle Kontakte knüpfen. 

Berufsbildung gegen Fachkräftemangel in Bulgarien

04.11.2019 — Artikel Schweizer Beitrag
Eine Delegation aus Bulgarien besuchte im September 2019 Firmen, Berufsschulen und Ausbildungszentren in der Schweiz. Das Schweizer Modell inspirierte Bulgariens Reform in der dualen Berufsbildung, die die Schweiz finanziell und mit Expertise unterstützt hat. Das neue Modell beinhaltet mehr Praxis und eine aktive Beteiligung von Firmen an der Lehre.

Entsorgung von giftigen Abfällen in Bulgarien

18.10.2019 — Artikel Schweizer Beitrag
In Bulgarien unterstützt die Schweiz die umweltgerechte Entsorgung giftiger Pestizide aus den Jahren des Kommunismus. Die heute verbotenen Pestizide lagerten in über 200 Lagerhäusern, die allmählich zerfielen. Der Schweizer Beitrag entschärft dieses schwerwiegende Umweltproblem.

Grüne Investitionen in Rumänien

16.08.2019 — Artikel Schweizer Beitrag
Die rumänische Stadt Cluj-Napoca will ihre Energiebilanz verbessern. Die Schweiz unterstützte sie dabei und investierte in die energetische Sanierung von Schulgebäuden, in die Installation von mehreren tausend LED-Lampen und den Kauf von Elektrobussen. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und erhöht die Lebensqualität der Stadtbevölkerung.

Erfolgreiche Unterstützung rumänischer Notfalldienste seit 25 Jahren

18.07.2019 — Artikel Schweizer Beitrag
Mehr als 25 Jahre sind vergangen, seit die Schweiz begonnen hat, die Entwicklung des Notfalldienstsystems in Rumänien zu unterstützen. Durch die konsequente Finanzierung, Kreativität und Innovationsfähigkeit der Schweiz wurde viel erreicht.

Bundesrat Guy Parmelin trifft polnischen Wirtschaftsminister Jerzy Kwieciński

08.05.2019 — Artikel Schweizer Beitrag
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (DEFR), hat seinen Amtskollegen, den polnischen Minister für Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung, Jerzy Kwieciński empfangen. Polen ist ein wichtiger Handelspartner der Schweiz.

Jahresbericht Erweiterungsbeitrag 2018

08.05.2019 — Artikel Schweizer Beitrag
Minenentschärfung in Kroatien, KMU-Förderung in Rumänien und Basler Trams in Bulgarien: Der Jahresbericht 2018 zum Schweizer Erweiterungsbeitrag informiert über die erreichten Resultate in den letzten drei noch laufenden Länderprogrammen. Über die Zukunft des Erweiterungsbeitrags entscheidet derzeit das Parlament. Im Grundsatz hat es einem zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten zugestimmt.