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Gewerbsmässiger Menschenschmuggel in der Schweiz – Herausforderungen und Erkenntnisse
18.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Das Bundesamt für Polizei (fedpol) hat eine aktualisierte Fassung des Berichts «Gewerbsmässiger Menschenschmuggel und die Schweiz» erstellt. Der in enger Zusammenarbeit mit Partnerbehörden erarbeitete Bericht ersetzt den gleichnamigen Bericht von 2014 und zeigt die Entwicklungen sowie die Herausforderungen der Bekämpfung des Menschenschmuggels mit Bezug zur Schweiz auf.
Die Schweiz und Portugal bekräftigen ihre ausgezeichneten Beziehungen
16.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd ist anlässlich ihres Besuchs in Portugal am Montag, 16. Dezember 2024, mit Präsident Marcelo Rebelo de Sousa und Premierminister Luís Montenegro zusammengekommen. Beide Seiten haben in den Gesprächen die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und Portugal gewürdigt. Weitere Themen waren die Europapolitik, die Sicherheitslage und globale Entwicklungen.
Bundesrat genehmigt Beteiligung der Schweizer Luftwaffe an multinationaler Helikopterausbildung
13.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2024 die Schweizer Beteiligung am Multinational Helicopter Training Centre (MHTC) in Sintra, Portugal, genehmigt. Dies ermöglicht es der Schweizer Luftwaffe, weiterhin an Helikopterausbildungen in europäischer Kooperation teilzunehmen und so ihre Fähigkeiten wie auch die Interoperabilität zu stärken.
Zusammenarbeit mit Europäischer Eisenbahnagentur wird verlängert
13.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Die Übergangslösung, welche die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Europäischen Eisenbahnagentur regelt, wird bis Ende 2025 verlängert. Sie ermöglicht administrative Erleichterungen im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr.
Versorgung mit für die Energiewende wichtigen Mineralien und Metallen sicherstellen
13.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Am 13. Dezember 2024 hat der Bundesrat den Bericht über die Versorgung mit mineralischen Rohstoffen, die für die Energiewende benötigt werden, zur Kenntnis genommen. Darin wird betont, dass die Schweizer Wirtschaft relativ gut vor Versorgungsengpässen geschützt ist, da sie vor allem Halbfabrikate aus ihren Nachbarländern importiert. Ausserdem zeigt der Bericht Handlungsoptionen in verschiedenen Bereichen auf, um die Versorgung langfristig sicherzustellen.
Bundespräsidentin Amherd in Portugal zum Staatsbesuch eingeladen
12.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Portugal hat Bundespräsidentin Viola Amherd zu einem Staatsbesuch eingeladen, der Anfang kommender Woche stattfindet. Bei Treffen mit Präsident Marcelo Rebelo de Sousa und Premierminister Luís Montenegro am Montag, 16. Dezember 2024, stehen die Beziehungen zwischen der Schweiz und Portugal, die Europapolitik, die Sicherheitslage und globale Entwicklungen im Zentrum.
Bundesrat Beat Jans am Treffen der Justiz- und Innenminister in Brüssel
12.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Beat Jans hat am 12. Dezember 2024 an einem Treffen der Justiz- und Innenminister der EU in Brüssel teilgenommen. Dabei handelt es sich um das erste Treffen seit der Bestätigung der neuen EU-Kommission. Im Zentrum der Gespräche standen die Zusammenarbeit mit Drittstaaten bei der Eindämmung der irregulären Migration und die Umsetzung des europäischen Migrations- und Asylpakts. Im Rahmen von bilateralen Treffen tauschte sich der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) unter anderem mit dem neuen EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner aus.
Die Schweiz und das Vereinigte Königreich vertiefen ihre Zusammenarbeit in Wissenschaft und Innovation
09.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Guy Parmelin und Staatssekretärin Martina Hirayama empfingen am 9. Dezember 2024 in Bern den britischen Minister für Wissenschaft, Forschung und Innovation, Lord Vallance. Ihre Bilanz der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Innovation fiel sehr positiv aus.
Bundesrat eröffnet Vernehmlassung über Verordnungen im Umweltbereich
06.12.2024
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Medienmitteilung
Europa
Am 6. Dezember 2024 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zu geplanten Änderungen von Verordnungen des Umweltrechts eröffnet, so zur Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, zur Luftreinhalte-Verordnung, zur Abfallverordnung und zu mehreren Verordnungen im Bereich der Biotope. Die Vernehmlassung dauert bis am 20. März 2025. Die Anpassungen harmonisieren die Regulierung von PFAS und Mikroplastik mit internationalem Recht und stärken unter anderem den Schutz der Biotope.
Bundesrat Jans trifft zyprischen Migrationsminister in Bern
29.11.2024
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Beat Jans hat am 29. November 2024 den zyprischen Migrationsminister Nicholas Ioannides zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Themen waren unter anderem die Migrationssituation in Zypern und die bilaterale Zusammenarbeit im Rahmen des Zweiten Schweizer Beitrags. Zuvor hatte die Delegation aus Zypern in Begleitung von SEM-Staatssekretärin Christine Schraner Burgener und SEM-Vizedirektor Marcel Suter das Bundesasylzentrum in Bern besucht.
Stärkung der bilateralen Beziehungen und internationale Zusammenarbeit: Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Rom
29.11.2024
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis eröffnete während seines zweitägigen Besuchs in Rom zusammen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Aussenminister Italiens, Antonio Tajani, das siebte Dialogforum zwischen der Schweiz und Italien. Die beiden Amtskollegen würdigten diese Plattform zur Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen. Der EDA-Vorsteher nahm in Rom auch an der internationalen Konferenz der Gemeinschaft Sant’Egidio gegen die Todesstrafe teil. Auf dem Programm standen zudem verschiedene Treffen mit UNO-Organisationen.
Bundesrat genehmigt Teilnahme der Schweiz am Hub for European Defence Innovation
27.11.2024
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Medienmitteilung
Europa
Um die Sicherheit der Schweiz zu stärken und gemeinsam mit europäischen Partnern die Innovation im Verteidigungsbereich voranzutreiben, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 die Teilnahme der Schweiz am Hub for EU Defence Innovation der Europäischen Verteidigungsagentur genehmigt. Die Teilnahme erlaubt es der Schweiz, Informationen über aktuelle Technologieentscheide und -entwicklungen, einen Zugang zu Expertennetzwerken sowie gleichberechtigten Zutritt zu Innovationsaktivitäten zu erhalten.