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Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister
10.07.2019
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EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.
Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Hirayama in Berlin
09.07.2019
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Medienmitteilung
Europa
Am 9. Juli 2019 reiste Staatssekretärin Martina Hirayama nach Berlin, um den deutschen Staatssekretär Georg Schütte, Bundesministerium für Bildung und Forschung, für einen bilateralen Austausch zu treffen. Zudem nahm sie an der Stiftungsratssitzung des Wissenschaftskollegs zu Berlin teil. Auf dem Programm stand ausserdem ein Besuch der Technischen Universität Berlin, wo die Schweizer Delegation einen vertieften Einblick in die Dynamik der Berliner Start-up- und Innovationsszene bekam.
Bundesrat Cassis bietet Zypern die guten Dienste der Schweiz an
09.07.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die seit Jahrzehnten offene Zypern-Frage hat den Besuch von Bundesrat Ignazio Cassis in Nikosia geprägt. Nach dem Besuch der Pufferzone zwischen Norden und Süden am Montag traf er heute den zypriotischen Aussenminister Nikos Christodoulides.
Enge, dynamische Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien
08.07.2019
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Medienmitteilung
Europa
Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović hat der Schweiz am Montag, 8. Juli 2019, einen offiziellen Besuch abgestattet. Die guten Beziehungen beider Länder zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass rund 30'000 kroatische Staatsangehörige in der Schweiz leben und jährlich 300'000 Schweizer Touristinnen und Touristen Kroatien besuchen. Kroatien ist zudem der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Südosteuropa; das bilaterale Handelsvolumen erreichte vergangenes Jahr ein Allzeithoch. Der Besuch von Präsidentin Grabar-Kitarović erfolgte vor der erstmaligen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien.
Erfolgreicher Abschluss der dritten Schengen-Evaluierung
08.07.2019
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz wendet die Schengener Verpflichtungen grundsätzlich richtig an. Dies zeigt die dritte Schengen-Evaluierung, die von Sachverständigen aus den anderen Schengen-Staaten und der Europäischen Kommission im Jahr 2018 durchgeführt wurde. Geprüft wurden die Bereiche Aussengrenzen-Management, Datenschutz, Polizeikooperation, Rückkehr/Rückführung, Schengener Informationssystem SIS/SIRENE und Visa. Die nächste Evaluierung der Schweiz findet im Jahre 2023 statt.
Cassis-de-Dijon-Prinzip für Lebensmittel wird verstärkt
03.07.2019
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Medienmitteilung
Europa
Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse hat der Bundesrat am 3. Juli 2019 beschlossen, das vorgeschlagene Meldeverfahren umzusetzen sowie eine Vereinfachung dieses Verfahrens und zusätzliche Ausnahmen zum Cassis-de-Dijon-Prinzip zu prüfen, um den in der Vernehmlassung geäusserten Befürchtungen Rechnung zu tragen. Diese Massnahme steht im Einklang mit der Wachstumspolitik des Bundesrates und soll dazu beitragen, die Hochpreisinsel Schweiz und die administrative Belastung zu bekämpfen.
AVIS28: Bericht steckt den Rahmen der künftigen Aussenpolitik der Schweiz ab
02.07.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die im Oktober 2018 von Bundesrat Ignazio Cassis eingesetzte Arbeitsgruppe AVIS28 hat heute in Bern ihren Bericht «Die Schweiz in der Welt 2028» vorgestellt. Darin analysiert sie die künftigen Herausforderungen und macht zahlreiche Vorschläge zur Anpassung der aussenpolitischen Instrumente an die Realität der Zukunft. Zur Festigung der Position der Schweiz in der instabilen Welt von morgen empfiehlt die Arbeitsgruppe insbesondere einen Whole-of-Switzerland-Ansatz unter Einbindung aller nationalen Akteure sowie eine fokussiertere, vernetztere und agilere Aussenpolitik.
Personenfreizügigkeit 2018: Arbeitsmarktlage weiter stabil
01.07.2019
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Medienmitteilung
Europa
Mit 31 200 Personen ist der Wanderungssaldo von EU/EFTA-Staatsangehörigen in der Schweiz für 2018 im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben. Im gleichen Zeitraum hat die Beschäftigung zugenommen und die Arbeitslosigkeit ist leicht gesunken. Das inländische Arbeitskräftepotenzial wird immer besser ausgeschöpft. Die Zuwanderung passt sich weiterhin den Bedürfnissen der Wirtschaft an und trägt dazu bei, die Alterung der Bevölkerung abzuschwächen.
Das EFD aktiviert Schutzmassnahme zum Schutz der Börseninfrastruktur
27.06.2019
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Medienmitteilung
Europa
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat heute Donnerstag, 27. Juni 2019 – wie am vergangenen Montag, 24. Juni 2019 angekündigt – die Liste der Jurisdiktionen, die ihre Marktteilnehmer beim Handel mit Beteiligungspapieren von Gesellschaften mit Sitz in der Schweiz an Schweizer Handelsplätzen einschränken, aktualisiert. Die neue Liste gilt ab Montag 1. Juli 2019. Damit aktiviert das EFD die Massnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur.
EFD ist bereit zur Aktivierung der Massnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur
24.06.2019
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Medienmitteilung
Europa
Die Börsenäquivalenz, die die Europäische Kommission der Schweiz befristet gewährt hatte, läuft Ende Juni aus. Um Klarheit für die Marktteilnehmer zu schaffen, informiert das Eidg. Finanzdepartement EFD heute, dass es im Fall einer Nichtverlängerung die Massnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur aktivieren wird.
Rekord-Wirkungsgrad bei Gasmotoren
20.06.2019
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Medienmitteilung
Europa
Ende Mai fand in Brüssel das Abschluss-Meeting des «Horizon 2020»-Projekts «GasOn» mit der EU-Kommission statt. Ziel dieses EU-Projekts, an dem sich rund 20 Partner beteiligten – darunter auch die ETH Zürich und die Empa sowie vier europäische Automobilhersteller und namhafte Zulieferer –, war die Weiterentwicklung von Gasmotoren für Personen- und Lieferwagen. Gasfahrzeuge punkten mit niedrigen Schadstoffemissionen und dürften künftig aufgrund der Möglichkeit, mit erneuerbarer Energie betrieben zu werden, weiter an Bedeutung gewinnen.
22. Gemischter Ausschuss Schweiz–EU zum Freizügigkeitsabkommen
20.06.2019
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Medienmitteilung
Europa
Am 20. Juni 2019 trafen sich in Brüssel die Delegationen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zum 22. Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Personenfreizügigkeitsabkommen (GA FZA) zwischen der Schweiz und der EU. Anlässlich des Treffens diskutierten die beiden Partner verschiedene Fragen zur aktuellen Anwendung und Umsetzung des FZA.
