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Studie «Sicherheit 2017» – optimistische Zukunftseinschätzung der Schweiz, pessimistische Beurteilung der weltpolitischen Lage
26.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher und blickt zuversichtlich in die Zukunft der Schweiz. Sie vertraut in diesem Jahr überdurchschnittlich stark den Schweizer Behörden und Institutionen. Sie ist ebenfalls zufrieden mit der Schweizer Armee. Die zukünftige Entwicklung der weltpolitischen Lage wird durch die Schweizer Bevölkerung hingegen nach wie vor pessimistisch beurteilt. Schweizerinnen und Schweizer messen der Terrorismusbekämpfung hohe Priorität zu. 29% der Befragten haben aufgrund des Terrorismus ihr Reiseverhalten angepasst. Die Schweizer Stimmbevölkerung informiert sich über Sicherheitspolitik und die Armee vor allem über die traditionellen Medien Zeitung, Fernsehen und Radio. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2017» der Militärakademie an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.
Arbeitsbesuch von Bundesrätin Sommaruga in Griechenland
22.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga befindet sich für einen zweitägigen Arbeitsbesuch in Griechenland. Am Montag war sie auf der Insel Lesbos, um sich vor Ort ein Bild von der Aufnahme der Asylsuchenden zu machen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) hat sich in Begleitung ihres griechischen Amtskollegen, Migrationsminister Ioannis Mouzalas, in zwei Aufnahmezentren begeben. Am Dienstag trifft sie in Athen verschiedene Akteure der Asylpolitik in Griechenland.
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur europäischen Grenz- und Küstenwache
17.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2017 die Botschaft zur Übernahme und Umsetzung der EU-Verordnung über die neue europäische Grenz- und Küstenwache verabschiedet. Die Verordnung bildet die Grundlage für eine Stärkung des Aussengrenzschutzes und bei der Rückkehr von rechtswidrigen Aufenthaltern aus Drittstaaten im Schengen-Raum.
Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas
17.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 17. Mai 2017 die Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) auf den 1. Juni 2017 festgelegt. Das BG Ost wurde am 30. September 2016 vom Parlament beschlossen.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 12. Mai 2017
12.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Bern, An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 12. Mai 2017 haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP mit einer Delegation der Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Doris Leuthard getroffen. Schwerpunktthemen der Gespräche waren der Umgang des Bundes mit bundesnahen Unternehmen und verselbständigten Organisationseinheiten des Bundes (in Bezug auf die Gouvernanz) sowie die zu erwartenden Auswirkungen des Brexit für die Schweiz. Zusammen mit Bundespräsidentin Doris Leuthard haben auch Bundesrat Ueli Maurer, Bundesrat Didier Burkhalter und Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teilgenommen.
Bericht: Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr Schweiz – Europäische Union im Jahre 2016
11.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Die Kontrollintensität im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit bewegte sich 2016 weiterhin auf hohem Niveau. Die Kontrollorgane haben in rund 42'000 Betrieben und bei 164'000 Personen die in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen überprüft. Die Vollzugsorgane führen gezielte Kontrollen durch, die den auf dem Arbeitsmarkt beobachteten Risiken gerecht werden.
Asylstatistik April 2017
11.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im April 2017 wurden in der Schweiz 1307 Asylgesuche eingereicht, 329 weniger als im Vormonat (−20,1 %). Die Zahl neuer Gesuche hat sich gegenüber April 2016 um ein Viertel verringert (−25,2 %).
Bundesrat ruft Ventilklausel an für Erwerbstätige aus Bulgarien und Rumänien
10.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2017 beschlossen, die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) vorgesehene Ventilklausel für Personen aus Rumänien und Bulgarien anzurufen. In den nächsten 12 Monaten haben rumänische und bulgarische Bürgerinnen und Bürger (EU-2) daher nur beschränkt Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt, wenn sie im Rahmen einer Aufenthaltsbewilligung B eine Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen.
Arbeitsbesuch von Österreich im Testzentrum für beschleunigte Asylverfahren
09.05.2017
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Europa
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, hat am Dienstag den österreichischen Bundesminister für Inneres, Wolfgang Sobotka, in Zürich zu einem Arbeitstreffen empfangen. Nach einer Besichtigung des Testbetriebs für die beschleunigten Asylverfahren standen aktuelle migrationspolitische Themen im Zentrum der Gespräche.
Bundespräsidentin Leuthard empfängt liechtensteinischen Regierungschef Hasler
08.05.2017
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Bundespräsidentin Doris Leuthard ist am Montag, 8. Mai 2017, in Bern mit dem Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Adrian Hasler, zusammengetroffen. Adrian Hasler – im Amt seit 2013 – steht auch der neuen Regierung vor, die Ende März angelobt wurde. Im Zentrum des offiziellen Antrittsbesuchs standen bilaterale und europapolitische Fragen.
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat in Rom Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni getroffen
05.05.2017
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Europa
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich am Freitag, 5. Mai 2017, in Rom mit dem italienischen Ministerratspräsidenten Paolo Gentiloni und mit Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio getroffen. Auf der Agenda standen gleichermassen bilaterale, europapolitische und internationale Themen. Am Samstag, 6. Mai, wird die Bundespräsidentin der Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan beiwohnen; geplant sind zudem Gespräche der Bundespräsidentin mit Papst Franziskus und mit Erzbischof Paul R. Gallagher, dem Aussenminister des Vatikans.
Besuch des dänischen Aussenministers in Bern: Die Schweiz und Dänemark verstärken den Austausch und die Zusammenarbeit
03.05.2017
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat am Mittwoch, 3. Mai 2017, den dänischen Aussenminister Anders Samuelsen zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Beide Seiten äusserten die Absicht, ihren Austausch und ihre Zusammenarbeit zu verstärken. Dies betrifft insbesondere die Beziehungen zur EU, die Sicherheit in Europa – namentlich im Rahmen der OSZE und des Europarats –, die multilaterale Zusammenarbeit und die Zusammenarbeit in Afrika.
