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Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel
29.11.2018
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Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.
Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2019
27.11.2018
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Medienmitteilung
Europa
Am 27. November 2018 hat Bundespräsident Alain Berset im Ständerat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2019 präsentiert. Diese sind auf die drei Leitlinien der Legislaturperiode 2015–2019 abgestimmt.
Neuerungen bei Fahrzeugvorschriften und Einführung eines neuen Fahrtschreibers
21.11.2018
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21.11.2018 die Anforderungen an Strassenfahrzeuge den neusten Sicherheits- und Umweltstandards angepasst. Damit werden auch Handelshemmnisse gegenüber der EU vermieden. Zudem führt die Schweiz die neue Generation des digitalen Fahrtschreibers ein. Diese und weitere Neuerungen treten im Laufe des Jahres 2019 in Kraft. Neue Fahrzeuge, die über einen elektronischen Nachweis für eine EU-Genehmigung verfügen, sollen ohne Vorführen beim Strassenverkehrsamt zum Verkehr zugelassen werden können. Die dafür notwendige, auf das EU-Datenformat aufbauende Informatik-Lösung wird seitens ASTRA vorbereitet.
Moderne Technologie zur Kontrolle an den Schengen-Aussengrenzen
21.11.2018
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Medienmitteilung
Europa
Die Kontrolle an den Aussengrenzen des Schengen-Raums wird durch den Einsatz moderner Technologien weiter verstärkt. Zum einen schaffen die Schengen-Staaten ein neues gemeinsames Informationssystem, das die Daten der Reisenden aus Drittstaaten enthält, die für einen Kurzaufenthalt in den Schengen-Raum einreisen. Zum andern wird die Möglichkeit von automatisierten Kontrollen von Reisenden an den Schengen-Aussengrenzen eingeführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2018 die Botschaft dazu verabschiedet.
Arbeitstreffen von Bundespräsident Berset und Bundeskanzler Kurz in Bern
20.11.2018
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Alain Berset und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sind am Dienstag, 20. November 2018, in Bern zu einem offiziellen Arbeitstreffen zusammengekommen. Im Zentrum standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich insbesondere europapolitische Themen: die Verhandlungen der Schweiz mit der Europäischen Union, die Entwicklungen rund um den Brexit sowie die vorläufige Bilanz des österreichischen EU-Ratsvorsitzes.
Treffen des Gemischten Ausschusses Schweiz – EU in den Bereichen Forschung und Innovation
16.11.2018
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Medienmitteilung
Europa
Das 23. Treffen des Gemischten Ausschusses in den Bereichen Forschung und Innovation zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) / Euratom fand heute in Brüssel (Belgien) statt. Es diente der Diskussion über die Umsetzung des bestehenden Abkommens zwischen der Schweiz und der EU zum aktuellen Rahmenprogramm der EU für Forschung und Innovation «Horizon 2020», zum Euratom-Programm und zum internationalen Fusionsreaktor ITER. Das Treffen bot auch Gelegenheit für einen Informationsaustausch in Bezug auf «Horizon Europe», dem nächsten EU-Forschungsrahmenprogramm ab 2021.
STAF - Keine neuen Prinzipalgesellschaften und Swiss Finance Branches mehr ab 2019
15.11.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im Zuge der Vorlage über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) wird die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) die Bundespraxen betreffend Prinzipalgesellschaften und Swiss Finance Branch ab 2019 nicht mehr auf neue Unternehmen anwenden.
Arbeitstreffen von Bundesrat Ignazio Cassis und Litauens Aussenminister Linas Antanas Linkevičius in Bern
15.11.2018
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis ist im Berner Von-Wattenwyl-Haus mit seinem litauischen Amtskollegen Linas Antanas Linkevičius zusammengetroffen. Im Zentrum des Austauschs standen bilaterale Themen, die Europapolitik sowie Sicherheitsthemen.
Asylstatistik Oktober 2018
13.11.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im Oktober wurden in der Schweiz 1447 Asylgesuche eingereicht. Dies entspricht einem Rückgang von 5,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat (–81 Gesuche) und einer Zunahme von 31,9 Prozent (+350 Gesuche) gegenüber September 2018. Die Zahl der Anlandungen in Italien blieb im Oktober auf tiefem Niveau (rund 1000 Personen). In Spanien wurden mehr Anlandungen verzeichnet (10 000 Personen). Die Schweiz ist jedoch nicht das primäre Zielland der Migranten, die nach Europa kommen, sei dies über Spanien, Italien oder Griechenland.
Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Treffen des Gemischten Ausschusses
13.11.2018
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Medienmitteilung
EDA
Am 13. November 2018 fand in Thun das 65. Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) statt. Im Zentrum der Gespräche standen die Schutzmassnahmen der EU im Stahlbereich.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 9. November 2018
09.11.2018
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Medienmitteilung
Europa
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 9. November 2018 haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP mit einer Delegation der Landesregierung unter Leitung von Bundespräsident Alain Berset getroffen. Hauptthemen der Gespräche, an denen auch die Bundesräte Johann N. Schneider-Ammann und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr teilnahmen, waren die Aussenhandelspolitik, der Rahmenvertrag Schweiz – EU und die Kandidatur der Schweiz für den UN-Sicherheitsrat. Weiter wurde über den Migrationspakt gesprochen.
Bundesrat Ueli Maurer am Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister von EU und EFTA
05.11.2018
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Medienmitteilung
Mission EU Brussels
Bern, 05.11.2018 - Bundesrat Ueli Maurer nimmt am 6. November 2018 am Treffen der Finanz- und Wirtschaftminister der EU und der EFTA in Brüssel teil. Chancen und Herausforderungen im Bereich Fintech stehen dieses Jahr im Vordergrund. Bundesrat Maurer wird von Staatssekretär Jörg Gasser begleitet.
