Alle (1643)
Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik
26.11.2019
—
Artikel
Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.
Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Treffen des Gemischten Ausschusses in Brüssel
21.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Am 21. November 2019 fand in Brüssel das 66. Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union statt. Der Gemischte Ausschuss bestätigte auch dieses Jahr das insgesamt gute Funktionieren des Abkommens. Dieses ist für den Handel mit der EU als wichtigstem Wirtschaftspartner der Schweiz von zentraler Bedeutung.
Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz
21.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
Gesetz über internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung wird aktualisiert
20.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat beantragt dem Parlament eine Totalrevision des Bundesgesetzes über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung. Dies hat er am 20. November 2019 beschlossen. Das neue Gesetz erweitert den Handlungsspielraum und sichert die Grundlage, um die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung auch in Zukunft wirksam fördern zu können.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 15. November 2019
15.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 15. November 2019 hat eine Delegation der Landesregierung mit Bundespräsident Ueli Maurer, Bundesrat Guy Parmelin sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr die Partei- und Fraktionsspitzen von FDP, CVP, SP und SVP getroffen. Im Zentrum der Gespräche stand die Konjunkturlage.
Asylstatistik Oktober 2019
14.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Im Oktober 2019 wurden in der Schweiz 1273 Asylgesuche eingereicht. Dies entspricht einer Zunahme von 6 Prozent (+76 Gesuche) gegenüber dem Vormonat und einem Rückgang von 12 Prozent gegenüber Oktober 2018. Seit Jahresbeginn hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) 11 992 Asylgesuche registriert.
Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz-EU: Bundesrat genehmigt Anpassung der CO2-Verordnung
13.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.
Bundesrat schnürt Massnahmenpaket zur Stärkung der Verkehrsverlagerung
13.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat will die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene mit verschiedenen Massnahmen weiter stärken. Dazu gehört, den Operateuren im unbegleiteten kombinierten Verkehr länger als zunächst geplant Betriebsbeiträge zu gewähren und die Trassenpreise zu senken. Das verbilligt die Bahntransporte und macht die Schiene attraktiver. An seiner Sitzung vom 13. November 2019 hat der Bundesrat den Verlagerungsbericht 2019 sowie die Botschaft für eine Erhöhung und Laufzeitverlängerung des Zahlungsrahmens für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs zuhanden des Parlaments verabschiedet und die Eisenbahn-Netzzugangsverordnung angepasst.
Bundesrat will grenzüberschreitenden Bahnverkehr weiter stärken
06.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Dem Bundesrat ist wichtig, dass der grenzüberschreitende Bahnverkehr möglichst hindernisfrei funktioniert. Er sieht deshalb vor, die sogenannte technische Säule des vierten EU-Eisenbahnpakets zu übernehmen. Diese bringt europäisch vereinheitlichte Verfahren und damit einen tieferen Aufwand für Bahnen und Rollmaterialhersteller im internationalen Verkehr. In einem ersten Schritt hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 6. November 2019 zu diesem Zweck die Eisenbahnverordnung angepasst.
Monitoringbericht zeigt: Stellenmeldepflicht wird befolgt und effizient umgesetzt
01.11.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Am 1. November 2019 hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) den ersten Bericht zum Vollzugsmonitoring der Stellenmeldepflicht publiziert. Dieser kommt zum Schluss, dass die Arbeitgeber der Meldepflicht nachkommen und die Umsetzung insgesamt gesetzeskonform erfolgt. Ab dem 1. Januar 2020 wird der Schwellenwert für meldepflichtige Berufsarten wie gesetzlich vorgesehen auf eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von 5 Prozent gesenkt. Die Basis dazu bildet eine neu erstellte Schweizer Berufsnomenklatur.
Brexit: Genehmigung eines Abkommens zum Erhalt der sozialen Sicherheit
31.10.2019
—
Medienmitteilung
Europa
An seiner Sitzung vom 30. Oktober 2019 hat der Bundesrat ein befristetes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich zur Koordinierung der Sozialversicherungen nach dem Brexit genehmigt. Die beiden Staaten haben das Abkommen heute in London unterzeichnet. Es ist vorgesehen für den Fall, dass das Vereinigte Königreich die EU ohne Austrittsvereinbarung verlässt und soll sicherstellen, dass die Regeln des Abkommens über die Personenfreizügigkeit betreffend die soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich vorübergehend ihre Gültigkeit bewahren. Das Abkommen ist Teil der «Mind the gap»-Strategie, mit der der Bundesrat die bestehenden gegenseitigen Rechte und Pflichten über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU hinaus erhalten will.
Grenzübergreifende Zusammenarbeit zum Nutzen der Schweizer Regionen
30.10.2019
—
Medienmitteilung
Europa
Um das Berggebiet, den ländlichen Raum und die Grenzregionen zu stärken, setzt der Bund auch auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Interreg-Programme. Seit 2014 konnten so rund 300 Projekte mit Schweizer Beteiligung umgesetzt werden. Heute treffen sich in Bern die daran beteiligten Fachleute, um die Programmperiode 2021-2027 vorzubereiten.
