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Bundesrat Ignazio Cassis führt politische Gespräche in Bulgarien und besucht Projekt zur Förderung der Berufsbildung
11.09.2018
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Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs ist Bundesrat Ignazio Cassis in Sofia mit der bulgarischen Vize-Premierministerin und Aussenministerin Ekaterina Zaharieva zusammengetroffen. Im Vordergrund der Gespräche standen die Erfahrungen der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft, der Stand der institutionellen Verhandlungen der Schweiz mit der EU sowie bilaterale Themen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA besuchte in Sofia zudem ein Berufsbildungsprojekt, das die Schweiz durch den Erweiterungsbeitrag unterstützt.
Bilaterale Aspekte, sprachliche Minderheiten, Europa: Bundesrat Ignazio Cassis führt politische Gespräche in Rumänien
10.09.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs hat Bundesrat Ignazio Cassis in Bukarest die rumänische Premierministerin Vasilica-Viorica Dăncilă und Aussenminister Teodor Meleșcanu zu bilateralen Gesprächen getroffen. Im Zentrum der Treffen standen unter anderem die baldige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens, die Europapolitik, bilaterale Themen sowie die Zusammenarbeit beider Staaten im Rahmen des Erweiterungsbeitrags. Zuvor hatte Bundesrat Cassis in Sibiu/Hermannstadt Vertreterinnen und Vertreter der deutschsprachigen Minderheit in Rumänien getroffen.
Bundesrat verabschiedet Zusatzbericht zur Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik
05.09.2018
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 5. September 2018 einen Zusatzbericht zur Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik verabschiedet. Die in der Gesamtschau dargestellten hypothetischen Grenzöffnungsszenarien hatten zu Fehlinterpretationen und Missverständnissen geführt. Mit dem Zusatzbericht werden diese nun geklärt. Der im Auftrag des Nationalrats erstellte Bericht zeigt zudem wie der Bundesrat beabsichtigt, die Evaluationsergebnisse zur laufenden Agrarpolitik sowie den neuen Verfassungsartikel 104a zu Ernährungssicherheit in der Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) umzusetzen.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 31. August 2018
31.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen, die – wie einmal pro Jahr üblich – in Form einer Klausur stattfanden, ist die Landesregierung in corpore unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche am Freitag, 31. August, standen die Europapolitik sowie die Schwerpunkte der Departemente für 2019 und die Folgejahre.
«Die Schweiz ist eine Raumfahrtnation!»
27.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
Der Forschungssatellit «CHEOPS» wurde unter der Leitung der Universität Bern und der Europäischen Weltraumorganisation ESA entwickelt. Im Rahmen einer Veranstaltung bei der RUAG in Zürich konnte der Satellit am 27. August 2018 von Vertreterinnen und Vertretern der am Bau beteiligten Institutionen besichtigt werden. Unter den Referenten und Gästen befanden sich neben Bundesrat Johann Schneider-Ammann auch Jan Wörner, Generaldirektor der ESA, und Prof. Willy Benz von der Universität Bern, seines Zeichens wissenschaftlicher Leiter der «CHEOPS»-Mission.
Informeller Austausch zwischen Bundesrat Ignazio Cassis und EU-Kommissar Johannes Hahn
24.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Donnerstag, 23. August 2018, am Rand der Salzburger Festspiele EU-Kommissar Johannes Hahn getroffen, der innerhalb der Europäischen Kommission namentlich für die Beziehungen mit der Schweiz zuständig ist.
Offizieller Besuch des französischen Aussenministers Jean-Yves Le Drian in der Schweiz
24.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 24. August 2018 den französischen Europa- und Aussenminister Jean-Yves Le Drian zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Die beiden Aussenminister erörterten aktuelle europäische Fragen und das internationale Geschehen. Am Rande des Treffens bestätigte Aussenminister Le Drian, dass Präsident Macron Bundespräsident Berset am 12. September 2018 in Paris zu einem Arbeitstreffen empfangen wird.
Die Schweiz und Europol verstärken ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
22.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und Europol arbeiten seit Inkrafttreten eines Kooperationsabkommens im Jahr 2006 eng zusammen. Bisher umfasste diese Zusammenarbeit 25 Delikte im Zusammenhang mit Terrorismus, Cyberkriminalität und organisierter Kriminalität. Am 1. Mai 2017 ist das Europol-Mandat erweitert worden und umfasst neu auch Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und eine Reihe von Delikten der Wirtschaftskriminalität. Der Bundesrat hat am 22. August 2018 beschlossen, das Kooperationsabkommen zwischen der Schweiz und Europol um den erweiterten Europol-Deliktskatalog zu ergänzen.
ESA Erdbeobachtungsmission: Aeolus misst den Wind
20.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
Am 21.8.2018 startet die Europäische Weltraumorganisation ESA die wissenschaftliche Erdbeobachtungsmission Aeolus. Ziel der Mission ist die globale Bestimmung von Windprofilen in der Atmosphäre. Diese Beobachtungen, zusammen mit Informationen über Aerosole und Wolken, tragen zum besseren Verständnis der dynamischen Prozesse in der Atmosphäre bei und sind für die Wettervorhersage von grosser Bedeutung.
Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache
15.08.2018
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Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.
Asylstatistik Juli 2018
13.08.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im Juli wurden in der Schweiz 1374 Asylgesuche eingereicht, damit hat sich die Zahl der Gesuche gegenüber dem Vorjahresmonat um 320 verringert (–18,9 %). Es sind 128 mehr Gesuche als im Vormonat (+10,3 %). Die Zahl der Anlandungen in Italien blieb im Juli auf tiefem Niveau (rund 2000 Personen), in Spanien nahm sie hingegen zu (rund 10 000 Personen). Die Schweiz ist weiterhin nicht das primäre Zielland der Migranten, die nach Europa kommen, sei dies über Spanien, Italien oder Griechenland.
Asylstatistik 2. Quartal 2018
27.07.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im zweiten Quartal 2018 wurden in der Schweiz 3769 Asylgesuche eingereicht, rund 14 Prozent weniger als in der Vorjahresperiode. Im Juni 2018 wurden 1246 Gesuche registriert, was einem Rückgang von 23,7 Prozent gegenüber Juni 2017 entspricht. Am 27. Juni 2018 reisten 37, durch das UNHCR anerkannte Flüchtlinge im Rahmen der humanitären Sofortmassnahme Libyen aus Niger, in die Schweiz ein.
